Rechtsprechung
   BVerwG, 23.10.1990 - 8 B 98.90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,12314
BVerwG, 23.10.1990 - 8 B 98.90 (https://dejure.org/1990,12314)
BVerwG, Entscheidung vom 23.10.1990 - 8 B 98.90 (https://dejure.org/1990,12314)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Oktober 1990 - 8 B 98.90 (https://dejure.org/1990,12314)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,12314) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Schutzwürdigkeit des Vertrauens auf die Möglichkeit einer Anrechnung von im polizeilichen Vollzugsdienst geleisteten Dienst auf den Wehrdienst

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 23.03.1971 - 2 BvL 2/66

    Bundesentschädigungsgesetz

    Auszug aus BVerwG, 23.10.1990 - 8 B 98.90
    Auch konnte er bei seiner Annahme für den Dienst im Bundesgrenzschutz bzw. bei Dienstantritt nicht schutzwürdig von einem auf § 42 Abs. 1 WPflG a.F. gestützten Anrechnungsanspruch ausgehen; denn diese Vorschrift räumte den zuständigen Wehrersatzbehörden hinsichtlich der Anrechnung ein Ermessen ein (vgl. BVerfGE 30, 367 ).
  • BVerwG, 01.06.1979 - 6 B 33.79

    Abweichung von Verwaltungsvorschriften unter dem Aspekt einer klärungsbedürftigen

    Auszug aus BVerwG, 23.10.1990 - 8 B 98.90
    Ermessensbindende Verwaltungsrichtlinien stehen unter dem Vorbehalt der Änderung und begründen daher als solche keinen Vertrauensschutz für die Zukunft (vgl. Beschlüsse vom 29. Dezember 1965 - BVerwG 8 B 64.65 - RiA 1966, 117 und vom 1. Juni 1979 - BVerwG 6 B 33.79 - DÖV 1979, 793).
  • BVerwG, 29.12.1965 - VIII B 64.65

    Gewährung einer Fliegerzulage - Rückwirkende Änderungen einer Richtlinie zum

    Auszug aus BVerwG, 23.10.1990 - 8 B 98.90
    Ermessensbindende Verwaltungsrichtlinien stehen unter dem Vorbehalt der Änderung und begründen daher als solche keinen Vertrauensschutz für die Zukunft (vgl. Beschlüsse vom 29. Dezember 1965 - BVerwG 8 B 64.65 - RiA 1966, 117 und vom 1. Juni 1979 - BVerwG 6 B 33.79 - DÖV 1979, 793).
  • BVerwG, 05.11.1998 - 2 A 3.98

    Mietzuschußsonderregelung des Bundesnachrichtendienstes (MZSR);

    Ermessensbindende Verwaltungsvorschriften stehen unter dem Vorbehalt ihrer Änderung und begründen deswegen als solche grundsätzlich keinen Vertrauensschutz für die Zukunft (vgl. u.a. Beschluß vom 23. Oktober 1990 BVerwG 8 B 98.90 m.w.N.).
  • VG München, 27.07.2012 - M 21 K 11.2265

    Berufsvorbereitende Förderung von Grundwehrdienstleistenden

    Ermessensbindende Verwaltungsvorschriften stehen unter dem Vorbehalt ihrer Änderung und begründen deswegen als solche grundsätzlich keinen Vertrauensschutz für die Zukunft (BVerwG vom 23.10.1990 - 8 B 98.90 - Buchholz 316 § 40 Nr. 14, m.w.N.).
  • VG München, 20.03.2009 - M 21 K 08.242

    Dienstaufwandsentschädigung für von miteinander verheirateten Außendienstbeamten

    Ermessensbindende Verwaltungsvorschriften stehen unter dem Vorbehalt ihrer Änderung und begründen deswegen als solche grundsätzlich keinen Vertrauensschutz für die Zukunft (BVerwG vom 23.10.1990 - 8 B 98.90 - Buchholz 316 § 40 Nr. 14, m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht