Volltextveröffentlichungen (5)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Folgenbeseitigungsanspruch im Rahmen einer Aufhebung zur Sperrung einer als öffentlicher Weg gewidmeten Treppe sowie Vornahme von provisorischen Maßnahmen zur Herstellung eines verkehrssicheren Zustands

• rewis.io

  Kein Anspruch auf optimalen Zugang zum öffentlichen Straßenraum aus Anliegergebrauch

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BayStrWG Art. 17
  Folgenbeseitigungsanspruch im Rahmen einer Aufhebung zur Sperrung einer als öffentlicher Weg gewidmeten Treppe sowie Vornahme von provisorischen Maßnahmen zur Herstellung eines verkehrssicheren Zustands

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• VGH Bayern, 01.12.2009 - 8 B 09.1980

  Zufahrtsrecht zu innerörtlichem Grundstück; Baugenehmigung; Vertrauensschutz

  Auszug aus VGH Bayern, 08.12.2015 - 8 CE 15.2053

  Aus der in diesem Zusammenhang angeführten Baugenehmigung kann für die Rechtsposition der Antragsteller ferner nichts hergeleitet werden (vgl. BayVGH, U. v. 1.12.2009 - 8 B 09.1980 - BayVBl 2010, 539).

• VGH Bayern, 18.06.2018 - 8 ZB 18.734

  Anspruch auf Zufahrt zu einem Grundstück infolge Anliegergebrauchs

  1.1.1 Das Verwaltungsgericht hat die Möglichkeit eines öffentlich-rechtlichen Folgenbeseitigungsanspruchs zutreffend am einfach-rechtlichen Institut des Anliegergebrauchs gemessen (vgl. BayVGH, B.v. 8.12.2015 - 8 CE 15.2053 - juris Rn. 5).

  Solange die Straße als Verkehrsmittler erhalten bleibt, gewährt er keinen Anspruch auf optimale Zufahrt; Einschränkungen oder Erschwernisse bei den Zufahrtsmöglichkeiten sind deshalb hinzunehmen (…vgl. BayVGH, U.v. 23.6.2015 - 8 CE 15.1023 - BayVBl 2016, 100 = juris Rn. 10; B.v. 8.12.2015 - 8 CE 15.2053 - juris Rn. 5).

• VGH Bayern, 01.10.2020 - 8 ZB 20.896

  Anspruch auf Herstellung einer weiteren Grundstückszufahrt (hier verneint)

  Solange die Straße als Verkehrsmittler erhalten bleibt, gewährt er keinen Anspruch auf optimale Zufahrt; Einschränkungen oder Erschwernisse bei den Zufahrtsmöglichkeiten sind deshalb hinzunehmen (…vgl. BayVGH, U.v. 23.6.2015 - 8 CE 15.1023 - BayVBl 2016, 100 = juris Rn. 10; B.v. 8.12.2015 - 8 CE 15.2053 - juris Rn. 5).
• VGH Bayern, 27.05.2021 - 8 CE 21.1289

  Verlegung einer Bushaltestelle - zweite Grundstückszufahrt

  Auch gewährt der Anliegergebrauch keinen Anspruch auf optimale Zufahrt, d.h. die vom Antragsteller geschilderten Einschränkungen oder Erschwernisse bei den Zufahrtsmöglichkeiten sind hinzunehmen (…vgl. BayVGH, U.v. 23.6.2015 - 8 CE 15.1023 - BayVBl 2016, 100 = juris Rn. 10; B.v. 8.12.2015 - 8 CE 15.2053 - juris Rn. 5).