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   VGH Bayern, 18.01.2005 - 8 CS 04.1724   

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VGH Bayern, 18.01.2005 - 8 CS 04.1724 (https://dejure.org/2005,36206)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18.01.2005 - 8 CS 04.1724 (https://dejure.org/2005,36206)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18. Januar 2005 - 8 CS 04.1724 (https://dejure.org/2005,36206)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung einer Klage wegen drohender Existenzgefährdung und Beeinträchtigung des Eigenjagdbezirks; Anordnung des Sofortvollzugs für die Durchführung einer Flussbaumaßnahme; Widerspruch zwischen dem Text eines ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (21)Neu Zitiert selbst (7)

  • BVerwG, 11.01.2001 - 4 A 13.99

    Planfeststellung; Planrechtfertigung; Netzverknüpfung; Ersatzland; Lärmschutz;

    Auszug aus VGH Bayern, 18.01.2005 - 8 CS 04.1724
    Dieser Berechnungsmaßstab ist bei Hochwasserschutzmaßnahmen inzwischen allgemein üblich und liegt auch den einschlägigen Zuschussrichtlinien zu Grunde (vgl. BVerwG vom 11.1.2001 NVwZ 2001, 1154/1160 [BVerwG 11.01.2001 - 4 A 13/99] ; BayVGH vom 10.11.1998 Az. 8 A 96.40115; vom 19.6.2002 Az. 8 A 01.40008 ).

    Hierbei ist auch zu berücksichtigen, dass es sich bei der Vorhersage über das Ausmaß eines künftig möglichen Hochwasserereignisses stets um eine mit hoher Unsicherheit behaftete Prognose handelt (vgl. BVerwG vom 11.1.2001 a.a.O.).

  • VGH Bayern, 19.06.2002 - 8 A 01.40008

    Anforderungen an die Darlegung von Zweifeln an einer

    Auszug aus VGH Bayern, 18.01.2005 - 8 CS 04.1724
    Dieser Berechnungsmaßstab ist bei Hochwasserschutzmaßnahmen inzwischen allgemein üblich und liegt auch den einschlägigen Zuschussrichtlinien zu Grunde (vgl. BVerwG vom 11.1.2001 NVwZ 2001, 1154/1160 [BVerwG 11.01.2001 - 4 A 13/99] ; BayVGH vom 10.11.1998 Az. 8 A 96.40115; vom 19.6.2002 Az. 8 A 01.40008 ).

    Jedoch wird inzwischen auch bei kleineren Flüssen wie der Ammer ein Freibord von etwa 1 m, insbesondere auch von den Eigentümern der anliegenden Grundstücke, gefordert (vgl. BayVGH Urteil vom 19.6.2002 a.a.O.).

  • BVerwG, 16.08.1995 - 4 B 92.95

    Planfeststellung einer Bundesfernstraße - Umweltverträglichkeitsprüfung -

    Auszug aus VGH Bayern, 18.01.2005 - 8 CS 04.1724
    Die Planfeststellungsbehörde hat daher die Sanierung der Bestandstrasse nicht als weitere Variante einer eingehenderen Prüfung unterzogen, sondern sie bereits im Wege einer Grobanalyse (vgl. BVerwG vom 16.8.1995 NVwZ-RR 1996, 68; vom 24.9.1997 NVwZ-RR 1998, 297) vorab ausgeschieden.
  • BVerwG, 17.07.1980 - 7 C 101.78

    Einwendungsausschluß in atomrechtlichen Genehmigungsverfahren

    Auszug aus VGH Bayern, 18.01.2005 - 8 CS 04.1724
    Denn Einwendungen sind jegliches, sachliches, auf die Verhinderung oder Modifizierung des Vorhabens, für das die Planfeststellung beantragt ist, abzielendes Gegenvorbringen (vgl. BVerwGE 60, 297 [BVerwG 17.07.1980 - BVerwG 7 C 101.78] ).
  • VGH Bayern, 10.11.1998 - 8 A 96.40115
    Auszug aus VGH Bayern, 18.01.2005 - 8 CS 04.1724
    Dieser Berechnungsmaßstab ist bei Hochwasserschutzmaßnahmen inzwischen allgemein üblich und liegt auch den einschlägigen Zuschussrichtlinien zu Grunde (vgl. BVerwG vom 11.1.2001 NVwZ 2001, 1154/1160 [BVerwG 11.01.2001 - 4 A 13/99] ; BayVGH vom 10.11.1998 Az. 8 A 96.40115; vom 19.6.2002 Az. 8 A 01.40008 ).
  • BVerwG, 27.09.1990 - 4 C 44.87
    Auszug aus VGH Bayern, 18.01.2005 - 8 CS 04.1724
    Dort ist auch zu klären, ob die Planung in der Lage ist, entgegenstehende private Belange im Sinne von Art. 58 Abs. 3 BayWG zu überwinden (vgl. BVerwGE 85, 155 [BVerwG 18.05.1990 - 7 C 3/90] ; 85, 348/350).
  • BVerwG, 18.05.1990 - 7 C 3.90

    Wasserrechtliche Planfeststellungsbehörde - Ausbauvorhaben - Zwingender

    Auszug aus VGH Bayern, 18.01.2005 - 8 CS 04.1724
    Dort ist auch zu klären, ob die Planung in der Lage ist, entgegenstehende private Belange im Sinne von Art. 58 Abs. 3 BayWG zu überwinden (vgl. BVerwGE 85, 155 [BVerwG 18.05.1990 - 7 C 3/90] ; 85, 348/350).
  • VGH Baden-Württemberg, 23.09.2013 - 3 S 284/11

    Planfeststellungsbeschluss für den Bau und Betrieb des Rückhalteraums Elzmündung

    Die individuellen Belange und Einwendungen der Klägerin sind, wie das Verwaltungsgericht zutreffend festgestellt hat, im Rahmen der allgemeinen fachplanerischen Abwägung zu behandeln (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 12.2.2009 - 1 A 10722/08 - UPR 2009, 316; BayVGH, Beschl. v. 18.1.2005 - 8 Cs 04.1724 - juris).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 12.02.2009 - 1 A 10722/08

    Polder "Altrip" darf gebaut werden

    Mit der Vorinstanz ist vielmehr davon auszugehen, dass die von der Berufungsseite vorgetragenen Einwendungen im Rahmen der Abwägung zu behandeln sind (vgl. BayVGH, Beschluss vom 18. Januar 2005 - 8 Cs 04.1724 -, juris).

    Wegen der gesamten vorstehend aufgezeigten Umstände durfte daher die Planfeststellungsbehörde die Alternative "Hördter Rheinaue" bereits im Wege der Grobanalyse ausscheiden, ohne diese als mögliche weitere Alternative einer eingehenderen Prüfung zu unterziehen (vgl. BayVGH, Beschluss vom 18. Januar 2005 - 8 Cs 04.1724 -, juris).

  • OVG Schleswig-Holstein, 29.10.2020 - 4 MR 1/20

    Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen einen

    Das ist nicht erst bei der Unausweichlichkeit des Vorhabens der Fall, sondern bereits dann, wenn es vernünftigerweise geboten ist (vgl. OVG Magdeburg, Beschl. v. 12.05.2020 - 2 R 24/20 - juris Rn. 32; VGH München, Beschl. v. 18.01.2005 - 8 Cs 04.1724 -, juris Rn. 38).

    Soweit die Antragstellenden sich mit ihrem Vortrag gegen die Variantenauswahl wenden, ist dies keine Frage der Allgemeinwohlbeeinträchtigung, sondern ein Problem, das im Rahmen der Abwägung zu behandeln ist (vgl. VGH München, Beschl. v. 18.01.2005 - 8 Cs 04.1724 -, juris Rn. 39).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 12.05.2020 - 2 R 24/20

    Hochwasserschutzanlage Gimritzer Damm in Halle (Saale) darf gebaut werden

    Das ist nicht erst bei der Unausweichlichkeit des Vorhabens der Fall, sondern bereits dann, wenn es vernünftigerweise geboten ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 9. Februar 2017 - 7 A 2.15 - juris Rn. 207 zur Wasserstraßenplanung; BayVGH, Beschluss vom 18. Januar 2005 - 8 CS 04.1724 - juris Rn. 38).

    Hierbei liegt es auf der Hand, dass im Rahmen der Risikovorsorge mit Blick auf das Bemessungshochwasser HQ 100 plus Freibord gebaut werden muss (vgl. BayVGH, Beschluss vom 18. Januar 2005 - 8 CS 04.1724 - a.a.O. Rn. 55).

    Es ist nicht zu beanstanden, dass die Gründe für das besondere Interesse an der sofortigen Vollziehung teilweise mit der Begründung für die Planfeststellung der Deichbaumaßnahme übereinstimmen, da sie die Dringlichkeit der Maßnahme darstellen (vgl. BayVGH, Beschluss vom 18. Januar 2005 - 8 CS 04.1724 - a.a.O. Rn. 24; Hoppe, in: Eyermann, VwGO, 15. Auflage 2019, § 80 VwGO Rn. 46).

  • VG Freiburg, 31.07.2010 - 2 K 192/08

    Planfeststellung zum Bau und Betrieb eines Hochwasserrückhaltebeckens -

    Dient die Planfeststellung - wie hier - dem Hochwasserschutz und damit dem Wohl der Allgemeinheit, müssen die überwiegenden Gründe des Allgemeinwohls, die nicht ihrerseits unmittelbar auf zwingenden Rechtsvorschriften des Wasserrechts sowie außerhalb des Wasserrechts beruhen, im Wege der Abwägung festgestellt werden (Zeitler in: Sieder/Zeitler/Dahme/Knopp, Wasserhaushaltsgesetz, Kommentar, § 31 Rdnr. 158; vgl. auch BayVGH, Beschl. v. 18.01.2005 - 8 Cs 04.1724 -, juris und v. 18 26.02.2007 - 8 ZB 06.879 -, NVwZ 2007, 1101).
  • VG Neustadt, 13.12.2007 - 4 K 1219/06

    Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss über die Hochwasserrückhaltung in den

    Die sich auf die Grund- und Druckwasserproblematik beziehenden Einwände der Kläger gegen den geplanten Polder sind im Rahmen der Abwägung zu behandeln (vgl. Bay. VGH, Beschluss vom 18. Januar 2005 -8 Cs 04.1724 -, [...]).
  • VGH Bayern, 18.12.2012 - 8 B 12.431

    Planfeststellung für Hochwasserschutzmaßnahme - Bindungswirkung eines Urteils im

    Es ist bereits fraglich, ob die fehlende Darstellung der (vorübergehenden) Inanspruchnahme von Grundeigentum im Grunderwerbsverzeichnis als Fehler der Ermittlung der in die Abwägung einzustellenden privaten Belange und nicht als Mangel der Bestimmtheit der Darstellung (vgl. dazu BVerwG, B.v. 12.1.1994 Buchholz 407.4 § 19 FStrG Nr. 6; BayVGH, B.v. 18.1.2005 - 8 CS 04.1724 - UPR 2005, 454 [nur Leitsatz]) zu werten ist.
  • VG Augsburg, 25.11.2014 - Au 3 K 13.1405

    Wasserrechtliche Planfeststellung; Hochwasserrückhaltebecken;

    Wegen dieser enteignungsrechtlichen Vorwirkung der Planfeststellung bedarf die - hier wasserrechtliche - Fachplanung nach ständiger Rechtsprechung einer auch den Anforderungen des Art. 14 Abs. 3 Satz 1 GG Stand haltenden Rechtfertigung (vgl. BVerfG (Kammer), B.v. 15.2.2007 - 1 BvR 300/06, 1 BvR 848/06 - NVwZ 2007, 573; BVerwG, U.v. 26.4.2007 - 4 C 12/05 - BVerwGE 128, 358; U.v. 6.12.1985 - 4 C 59/82 - BVerwGE 72, 282; BayVGH, U.v. 18.12.2012 - 8 B 431 - KommunalPraxis BY 2013, 276; B.v. 18.1.2005 - 8 Cs 04.1724 - UPR 2005, 454).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 20.12.2022 - 2 K 139/19

    Anfechtung eines Planfeststellungsbeschlusses für eine Hochwasserschutzanlage;

    Das ist nicht erst bei der Unausweichlichkeit des Vorhabens der Fall, sondern bereits dann, wenn es vernünftigerweise geboten ist (BVerwG, Urteil vom 9. Februar 2017 - 7 A 2.15 - juris Rn. 207 zur Wasserstraßenplanung; BayVGH, Beschluss vom 18. Januar 2005 - 8 CS 04.1724 - juris Rn. 38; Kümper, in: Schink/Fellenberg, a.a.O., § 68 WHG Rn. 43).
  • VG Augsburg, 25.11.2014 - Au 3 K 13.1402

    Wasserrechtliche Planfeststellung; Hochwasserrückhaltebecken;

    Wegen dieser enteignungsrechtlichen Vorwirkung der Planfeststellung bedarf die - hier wasserrechtliche - Fachplanung nach ständiger Rechtsprechung einer auch den Anforderungen des Art. 14 Abs. 3 Satz 1 GG Stand haltenden Rechtfertigung (vgl. BVerfG (Kammer), B.v. 15.2.2007 - 1 BvR 300/06, 1 BvR 848/06 - NVwZ 2007, 573; BVerwG, U.v. 26.4.2007 - 4 C 12/05 - BVerwGE 128, 358; U.v. 6.12.1985 - 4 C 59/82 - BVerwGE 72, 282; BayVGH, U.v. 18.12.2012 - 8 B 431 - KommunalPraxis BY 2013, 276; B.v. 18.1.2005 - 8 Cs 04.1724 - UPR 2005, 454).
  • VG Frankfurt/Main, 29.04.2009 - 3 K 5651/06

    Klage eines Grundstückseigentümers gegen Planfeststellung für den naturnahem

  • VG München, 15.11.2011 - M 2 K 10.3688

    Planfeststellung; Hochwasserrückhaltebecken; Planungshoheit; Darstellungen des

  • VG Neustadt, 13.12.2007 - 4 K 1230/06

    Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss über die Hochwasserrückhaltung in den

  • VG München, 24.06.2014 - M 2 K 13.5927

    Planfeststellung für Hochwasserschutz; mittelbar Planbetroffene;

  • VG München, 15.11.2011 - M 2 K 10.3684

    Planfeststellung; Hochwasserrückhaltebecken; Bestimmtheit; Variantenprüfung;

  • VG München, 24.06.2014 - M 2 K 13.5909

    Planfeststellung für Hochwasserschutz; mittelbar Planbetroffene;

  • VG Augsburg, 25.03.2011 - Au 7 K 10.585

    Hochwasserschutzmaßnahme; Planrechtfertigung

  • VG München, 24.06.2014 - M 2 K 13.5940

    Planfeststellung für Hochwasserschutz; mittelbar Planbetroffene;

  • VG München, 24.06.2014 - M 2 K 13.5924

    Planfeststellung für Hochwasserschutz; mittelbar Planbetroffene;

  • VG München, 24.06.2014 - M 2 K 13.5926

    Planfeststellung für Hochwasserschutz; mittelbar Planbetroffene;

  • VG Augsburg, 13.04.2010 - Au 3 K 08.1528

    Hochwasserschutzmaßnahme; Abschnittsbildung; Planrechtfertigung; Variantenwahl;

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