Rechtsprechung
VG Gießen, 17.01.2012 - 8 L 4563/11.GI |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 162 AO
Schätzung von Spielapparatesteuer
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Wolters Kluwer
Schätzung von Spielapparatesteuer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- hessen.de (Pressemitteilung)
Spielapparatesteuer: Festsetzung nach Höchstbeträgen ohne satzungsrechtliche Grundlage nicht zulässig
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Geschätzte Steuer für Spielapparate mit Gewinnmöglichkeit rechtswidrig
Wird zitiert von ... (2)
- VG Gießen, 09.02.2015 - 4 L 3526/14
Besteuerter Spielaufwand
Da die Antragstellerin die Bruttokasse der von ihr betriebenen und zu besteuernden Spielapparate nicht satzungsgemäß nachgewiesen hat, ist die Antragsgegnerin ohne rechtliche Bedenken befugt gewesen, die Bruttokasse zu schätzen (vgl. VG Gießen, Beschlüsse vom 5. März 2013, 8 L 250/13 und vom 17. Januar 2012, 8 L 4563/11). - VG Gießen, 05.03.2013 - 8 L 250/13
Festsetzen von Spielapparatesteuer aufgrund einer Schätzung
Es liegt insoweit im Wesen der Schätzung, wenn durch sie ermittelte Größen von den tatsächlichen Verhältnissen mehr oder weniger abweichen (vgl. VG Gießen, B. v. 17.01.2012 - 8 L 4563/11.GI -, juris, Rdnr. 21).