Rechtsprechung
| LG Arnsberg, 05.03.2015 - I-8 O 10/15 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- webshoprecht.de
Irreführung durch die Bewerbung von Sonnenschirmen und Zubehör in einer Verkaufsplattform
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wettbewerbswidrige Bewerbung von Sonnenschirmen und dem entsprechenden Zubehör
- online-und-recht.de
Amazon-Händler haftet auch für irreführendes Angebot von Amazon
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (12)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Fernabsatz: Verkaufsangebot mit unklarem Umfang ist wettbewerbswidrig
- ra-plutte.de (Kurzinformation)
Onlineshop: Produktbilder müssen Lieferumfang entsprechen
- heise.de (Pressebericht, 24.03.2015)
Amazon-Händler haften auch für irreführende Angebote von Amazon
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Bewerbung von Sonnenschirmen ohne Hinweis auf nicht im Lieferumfang enthaltenes Zubehör wettbewerbswidrig
- Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)
Irreführung bei Verwendung falscher Produktbilder
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Bewerbung von Sonnenschirmen ohne Hinweis auf nicht im Lieferumfang enthaltenes Zubehör wettbewerbswidrig
- e-recht24.de (Kurzinformation)
Produktfotos: Was passiert, wenn auf dem Foto etwas anderes abgebildet ist als im Angebot steht?
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Verkäufer haftet für irreführende Produkt-Beschreibung von Amazon
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)
Das Produktbild muss zum verkauften Produkt passen
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Haftung des Marketplace-Händlers bei irreführender Produktbeschreibung von Amazon
- blog-it-recht.de (Kurzinformation)
Produktbild muss zum verkauften Produkt passen
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Amazon Angebot mit unklarem Umfang wettbewerbswidrig?
Besprechungen u.ä.
- it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)
Bilder sagen mehr als 1000 Worte: Wenn Blickfangwerbung zur Irreführung wird
Verfahrensgang
- LG Arnsberg, 05.03.2015 - I-8 O 10/15
- OLG Hamm, 04.08.2015 - 4 U 66/15
- LG Arnsberg, 14.02.2017 - 8 O 10/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.02.2015 - I ZR 36/11
Zur Zulässigkeit des Werbeslogans "So wichtig wie das tägliche Glas Milch!" für …
Auszug aus LG Arnsberg, 05.03.2015 - 8 O 10/15
Eine Vergleichbarkeit des vorliegenden Falles mit dem von der Beklagten zur Begründung ihrer Rechtsposition herangezogenen Urteil des BGH vom 12.02.2015 (I ZR 36/11) hält die Kammer daher nicht für gegeben. - LG Arnsberg, 22.01.2015 - 8 O 104/14
Marketplace-Händler haftet für diverse Wettbewerbsverstöße von Amazon
Auszug aus LG Arnsberg, 05.03.2015 - 8 O 10/15
Die Kammer hat bereits in einer früheren Entscheidung (I-8 O 104/14) dargelegt, dass es vor dem Hintergrund, das grundsätzlich auf den durchschnittlichen Verbraucher abzustellen sei, fraglich erscheine, ob es sich um eine "spürbare" Beeinträchtigung im Sinne des § 3 Abs. 1 UWG handele.
Rechtsprechung
| LG Arnsberg, 14.02.2017 - I-8 O 10/15 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- webshoprecht.de
Zu den Kontrollpflichten eines verurteilten Unterlassungsschuldners hinsichtlich seines Marketplace-Accounts
- online-und-recht.de
Kontrollpflichten eines Marketplace-Händlers
Kurzfassungen/Presse
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Marketplace-Verkäufer muss Amazon-Angebote regelmäßig kontrollieren, 14-Tages-Intervall nicht ausreichend
Verfahrensgang
- LG Arnsberg, 05.03.2015 - 8 O 10/15
- OLG Hamm, 04.08.2015 - 4 U 66/15
- LG Arnsberg, 14.02.2017 - I-8 O 10/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 03.03.2016 - I ZR 140/14
Markenverletzung: Überwachungs- und Prüfungspflichten eines Produkte auf der …
Auszug aus LG Arnsberg, 14.02.2017 - 8 O 10/15
So hat der Bundesgerichtshof im Urteil vom 03.03.2016 - Az.: I ZR 140/14 (veröffentlicht u.a. in MDR 2016, 1102 f.) dargelegt, dass Prüfpflichten verletzt werden, wenn "über nahezu zwei Wochen keine entsprechende Überprüfung vorgenommen" werde. - OLG Hamm, 04.08.2015 - 4 U 66/15
Irreführende Sonnenschirminternetangebote untersagt
Auszug aus LG Arnsberg, 14.02.2017 - 8 O 10/15
Die Kammer hat es der Schuldnerin durch nach Zurückweisung der gegen dieses Urteil eingelegten Berufung (OLG Hamm, Urt. v. 04.08.2015 - Az.: I-4 U 66/15) rechtskräftiges Urteil vom 05.03.2015 untersagt, im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs gegenüber Letztverbrauchern bei der Bewerbung von Sonnenschirmen und dem entsprechendem Zubehör wie im Urteil vom 05.03.2015 dargestellt zu werben, wenn die abgebildeten Produkte nicht vollständig zu dem angegebenen Angebotspreis erworben werden könne.