Rechtsprechung
| LG Arnsberg, 21.04.2011 - 8 O 104/10 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
§ 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 UWG
Die Werbung "Wir fertigen unsere Geräte seit 1984 …” ist unzulässig, wenn Unternehmen aus der Insolvenz gekauft wurde / Alterswerbung - openjur.de
Alterswerbung, Geschäftskontinuität, irreführende geschäftliche Handlung
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
UWG § 5 Abs. 1 Satz2 Nr. 3 UWG
Alterswerbung, Geschäftskontinuität, irreführende geschäftliche Handlung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Für die Berechtigung eines Unternehmens zur Alterswerbung ist das Vorliegen einer wirtschaftlichen Kontinuität eines Unternehmens erforderlich; Notwendigkeit des Vorliegens einer wirtschaftlichen Kontinuität eines Unternehmens für die Berechtigung eines Unternehms zur ...
- kanzlei.biz
Alterswerbung: Geschäftskontinuität vs. Namenskontinuität
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Seit 1984
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Werbung mit Gründungsjahr
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Alterwerbung nur bei wirtschaftlicher Kontinuität wettbewerbsgemäß
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Alterwerbung nur bei wirtschaftlicher Kontinuität wettbewerbsgemäß
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Werbung mit dem Alter eines Unternehmens setzt ununterbrochene Wirtschaftskontinuität voraus
Besprechungen u.ä.
, Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Hamm, 13.02.1992 - 4 U 156/91
Auszug aus LG Arnsberg, 21.04.2011 - 8 O 104/10
Aus der von der Beklagten zitierten Entscheidung des OLG Hamm vom 13.02.1992, 4 U 156/91, ergibt sich nach Auffassung der Kammer nichts Gegenteiliges. - OLG Oldenburg, 22.04.2010 - 1 W 16/10
Grenzen der Alterswerbung oder Traditionswerbung
Auszug aus LG Arnsberg, 21.04.2011 - 8 O 104/10
Das Vertrauen der Marktteilnehmer in die wirtschaftliche Leistungskraft, Zuverlässigkeit und Solidität sowie langjährige Wertschätzung ist damit endgültig zerstört (vgl. OLG Celle, Urteil vom 21.10.1998, 13 U 252/98; OLG Oldenburg, Urteil vom 22.04.2010, 1 W 16/10). - OLG Celle, 21.10.1998 - 13 U 252/98
Werbung; Tradition; Unternehmenskontinuität; Insolvenz; Liquidation
Auszug aus LG Arnsberg, 21.04.2011 - 8 O 104/10
Das Vertrauen der Marktteilnehmer in die wirtschaftliche Leistungskraft, Zuverlässigkeit und Solidität sowie langjährige Wertschätzung ist damit endgültig zerstört (vgl. OLG Celle, Urteil vom 21.10.1998, 13 U 252/98; OLG Oldenburg, Urteil vom 22.04.2010, 1 W 16/10). - BGH, 07.11.2002 - I ZR 276/99
Klosterbrauerei
Auszug aus LG Arnsberg, 21.04.2011 - 8 O 104/10
Damit enthält die Alterswerbung versteckte Qualitätssignale, die geeignet sind, die Kaufentscheidungen der Verbraucher zu beeinflussen (Bornkamm in Köhler/Bornkamm, UWG, § 5, RN 5.55; BGH GRUR 2003, 628, 629).