Rechtsprechung
LG Stade, 23.04.2009 - 8 O 46/09 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- MIR - Medien Internet und Recht
Rechtsmissbrauch bei Missverhältnis zwischen Umfang der Abmahntätigkeit und Umsatz des Abmahnenden - Steht der Umfang einer Abmahntätigkeit in keinem angemessen Verhältnis zum Umsatz des Abmahnenden und dem betrieblichen Nutzen, kann dies zur Annahme eines ...
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
- JurPC
Rechtsmissbräuchlichkeit einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- kanzlei.biz
Zu viel des Guten
- kanzlei.biz
Zu viel des Guten
- internetrecht-rostock.de
- abmahnung-blog.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (8)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§ 8 Abs. 4 UWG
Wenn Kleinstunternehmer massenhaft abmahnen / Rechtsmissbrauch gemäß § 8 Abs. 4 UWG - webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)
Abmahnung - Abmahnungskosten - Rechtsmissbrauch
- wb-law.de (Kurzinformation und Auszüge)
Rechtsmissbräuchliche Abmahnungen
- wb-law.de (Kurzinformation)
Gerichte strafen Massenabmahner zunehmend wegen Rechtsmissbräuchlichkeit ab
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Rechtsmissbräuchliche Internet-Abmahnungen bei reinem Gebührenerzielungsinteresse
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Abmahnungsmissbrauch bei eBay-Wettbewerbsverstößen
- antiquariatsrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)
Rechtsmissbräuchliche Abmahnungen
- 123recht.net (Ausführliche Zusammenfassung)
Rechtsmissbräuchliche Abmahnung gemäß § 8 Abs. 4 UWG // Wann liegt ein Missbrauch eigentlich vor?
Besprechungen u.ä. (2)
- shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)
Rechtsmissbrauch bei zu hoher Anzahl von Abmahnungen
- anwalt24.de (Entscheidungsbesprechung)
Rechtsmissbräuchliche Abmahnung gemäß § 8 Abs. 4 UWG
Verfahrensgang
- LG Stade, 23.04.2009 - 8 O 46/09
- OLG Celle, 30.07.2009 - 13 U 77/09
Papierfundstellen
- MMR 2009, 578 (Ls.)
- MIR 2009, Dok. 110
Rechtsprechung
LG Freiburg, 13.02.2009 - 8 O 46/09 |
Verfahrensgang
- LG Freiburg, 13.02.2009 - 8 O 46/09
- OLG Karlsruhe, 26.11.2009 - 4 U 60/09
Wird zitiert von ...
- OLG Karlsruhe, 26.11.2009 - 4 U 60/09
Unterlassungsansprüche eines Rechtsanwalts bei unentgeltlicher Erbringung …
Auf die Berufung des Verfügungsbeklagten werden das Urteil des Landgerichts Freiburg vom 20.03.2009 und die einstweilige Verfügung vom 13.02.2009 - 8 O 46/09 - aufgehoben.