Rechtsprechung
| LAG Hamm, 25.04.2002 - 8 Sa 1842/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
Gratifikation/Rückzahlung/Bindungsdauer/Aufteilung in Teilbeträge
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
BGB § 611
Gratifikation/Rückzahlung/Bindungsdauer/Aufteilung in Teilbeträge - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beendigung des Arbeitsverhältnisses ; Rückzahlungsanspruch bezüglich einer Gratifikation; Betriebstreue ; Zulässigkeit der Bindungsdauer; Aufteilung in Teilbeträge
- Judicialis
BGB § 611
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 611
Gratifikation, Rückzahlung, Bindungsdauer, Aufteilung in Teilbeträge - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Iserlohn, 08.11.2001 - 4 Ca 2076/01
- LAG Hamm, 25.04.2002 - 8 Sa 1842/01
- BAG, 21.05.2003 - 10 AZR 390/02
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BAG, 15.03.1973 - 5 AZR 525/72
Gratifikationen und Rückgewährklauseln
Auszug aus LAG Hamm, 25.04.2002 - 8 Sa 1842/01
Bei der Aufteilung der Gratifikationsleistung in zwei Teilbeträge - z.B. als Urlaubs- und Weihnachtsgratifikation - lässt zwar die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts eine Verdoppelung der maßgeblichen Bindungsdauer in der Weise zu, dass anknüpfend an den Auszahlungszeitpunkt der Leistungen jeweils ein eigenständiger Bindungszeitraum vereinbart werden kann, dessen zulässige Dauer sich jedoch nach Maßgabe der gewährten Teilleistung richtet (BAG, Urteil vom 15.03.1973 - 5 AZR 525/72 - AP Nr. 78 zu § 611 BGB Gratifikation).
- BAG, 21.05.2003 - 10 AZR 390/02
Gratifikation in Teilbeträgen - Rückzahlungsvorbehalt
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 25. April 2002 - 8 Sa 1842/01 - wird zurückgewiesen.