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   LAG München, 25.11.2008 - 8 Sa 243/08   

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https://dejure.org/2008,15052
LAG München, 25.11.2008 - 8 Sa 243/08 (https://dejure.org/2008,15052)
LAG München, Entscheidung vom 25.11.2008 - 8 Sa 243/08 (https://dejure.org/2008,15052)
LAG München, Entscheidung vom 25. November 2008 - 8 Sa 243/08 (https://dejure.org/2008,15052)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Arbeitnehmerstatus eines Kurmusikorganisators - befristeter Vertrag - Erfordernis einer Entfristungsklage

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Befristetes Arbeitsverhältnis des Organisators und Dirigenten eines Kurorchesters; Verhältnis von Status- und Entfristungsklage

  • Judicialis

    BGB § 611; ; TzBfG § 17 Satz 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Befristetes Arbeitsverhältnis des Organisators und Dirigenten eines Kurorchesters - Verhältnis von Status- und Entfristungsklage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • BAG, 07.02.2007 - 5 AZR 270/06

    Arbeitnehmerstatus - Gastvertrag nach § 20 NV-Solo

    Auszug aus LAG München, 25.11.2008 - 8 Sa 243/08
    Diese Grundsätze gelten auch für Musiker und sonst künstlerisch Tätige (vgl. nur BAG 06.12.1974 - 5 AZR 418/74 - AP BGB § 611 Abhängigkeit Nr. 14, 09.10.2002 - 5 AZR 405/01 - AP BGB § 611 Abhängigkeit Nr. 114 und 07.02.2007 - 5 AZR 270/06 -, ZTR 2007, 391).

    Ob er neben der auch bei einem Dienstvertrag möglichen vertraglichen Festlegung von Zeit, Inhalt, Dauer und Ort der Tätigkeit noch einer ins Gewicht fallenden Weisungsgebundenheit (vgl. dazu BAG 07.02.2007, aaO., Rn. 15 ff.) unterlag, kann als nicht entscheidungserheblich offen bleiben.

  • BAG, 02.07.2003 - 7 AZR 613/02

    Gastspielvertrag mit Opernsängerin

    Auszug aus LAG München, 25.11.2008 - 8 Sa 243/08
    Dieser von dem Bundesarbeitsgericht für die Prüfung der Rechtswirksamkeit einer Befristung bei mehreren befristeten Arbeitsverträgen entwickelte Beurteilungsmaßstab (BAG, ständige Rechtsprechung, z. B. Urteil vom 02.07.2003 - 7 AZR 613/02 - AP BGB § 611 Musiker Nr. 39; vgl. dazu auch ErfK/Müller-Glöge, 9. Aufl., § 14 TzBfG Rn. 10, m. w. N.) gilt auch für die Prüfung, ob zwischen den Parteien zu einem bestimmten Zeitpunkt bzw. über einen bestimmten Zeitpunkt hinaus ein Arbeitsverhältnis besteht.
  • BAG, 27.03.1991 - 5 AZR 194/90

    Arbeitsrechtlicher Status eines Lektors

    Auszug aus LAG München, 25.11.2008 - 8 Sa 243/08
    Infolgedessen ist die tatsächliche Handhabung früherer Verträge unerheblich, es kommt allein darauf an, ob die Rechtsbeziehung der Parteien aufgrund ihres letzten Vertrages vom 30.11.2004 nach seinem Inhalt oder seiner tatsächlichen Durchführung (zu deren Maßgeblichkeit vgl. BAG 27.03.1991 - 5 AZR 194/90 - AP BGB § 611 Abhängigkeit Nr. 53) als Arbeitsverhältnis einzuordnen ist.
  • BAG, 16.04.2003 - 7 AZR 119/02

    Klagefrist für Befristungskontrolle

    Auszug aus LAG München, 25.11.2008 - 8 Sa 243/08
    Die nach der Mitteilung des Beklagten vom 20.12.2006, der Zuschlag für die musikalische Unterhaltung im Kurpark in den Jahren 2007/2008 sei an einen anderen Mitbewerber gegangen, erhobene Kündigungsschutzklage genügt nicht den Anforderungen einer Entfristungsklage (vgl. dazu BAG Urteil vom 16.04.2003 - 7 AZR 119/02 - AP TzBfG § 17 Nr. 2; ErfK/Müller-Glöge, aaO., § 17 TzBfG Rn. 15; APS/Backhaus, aaO., § 17 TzBfG Rn. 54 - jeweils m. w. N.), wahrt zudem nicht die Frist des § 17 Satz 1 TzBfG und wurde außerdem am 24.01.2008 zurückgenommen.
  • BAG, 18.10.2006 - 7 AZR 749/05

    Befristeter Arbeitsvertrag - Anschlussverbot - Rechtsmissbrauch

    Auszug aus LAG München, 25.11.2008 - 8 Sa 243/08
    Voraussetzung für den Eintritt der in § 15 Abs. 5 TzBfG angeordneten Fiktion ist, dass der Arbeitnehmer die vertragsgemäßen Dienste unmittelbar nach Ablauf der Vertragslaufzeit tatsächlich ausführt (BAG Urteil vom 18.10.2006 -7 AZR 749/05 -, dokumentiert in juris; ErfK/Müller-Glöge, aaO., § 15 TzBfG Rn. 27; APS/Backhaus, aaO., § 15 TzBfG Rn. 64, jeweils m. w. N.).
  • BAG, 09.10.2002 - 5 AZR 405/01

    Begründung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses - Arbeitnehmerstatus eines

    Auszug aus LAG München, 25.11.2008 - 8 Sa 243/08
    Diese Grundsätze gelten auch für Musiker und sonst künstlerisch Tätige (vgl. nur BAG 06.12.1974 - 5 AZR 418/74 - AP BGB § 611 Abhängigkeit Nr. 14, 09.10.2002 - 5 AZR 405/01 - AP BGB § 611 Abhängigkeit Nr. 114 und 07.02.2007 - 5 AZR 270/06 -, ZTR 2007, 391).
  • BAG, 06.12.1974 - 5 AZR 418/74

    Abhängigkeit - Kurzfristige Dienstleistungen - Künstler - Zaubershow -

    Auszug aus LAG München, 25.11.2008 - 8 Sa 243/08
    Diese Grundsätze gelten auch für Musiker und sonst künstlerisch Tätige (vgl. nur BAG 06.12.1974 - 5 AZR 418/74 - AP BGB § 611 Abhängigkeit Nr. 14, 09.10.2002 - 5 AZR 405/01 - AP BGB § 611 Abhängigkeit Nr. 114 und 07.02.2007 - 5 AZR 270/06 -, ZTR 2007, 391).
  • BAG, 20.01.2010 - 5 AZR 99/09

    Arbeitnehmerstatus des Organisators und Dirigenten eines Kurorchesters -

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 25. November 2008 - 8 Sa 243/08 - wird zurückgewiesen.
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