Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  Außerordentliche fristlose Kündigung eines Geschäftsraummietvertrages: Nutzung der zum Betrieb eines "Tele-Cafes mit Internetangeboten" vermieteten Räume zum Betrieb eines Spätkaufs

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vertragsgemäßer Gebrauch einer Gewerbeimmobilie

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Vertragsgemäßer Gebrauch einer Gewerbeimmobilie

• rechtsportal.de

  BGB § 535 Abs. 1
  Vertragsgemäßer Gebrauch einer Gewerbeimmobilie

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Tele-Cafe mit Internetangeboten vereinbart: Betrieb eines Spätkaufs unzulässig!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Daryai & Kuo - Rechtsanwälte (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

  Mietvertrag über Tele-Café berechtigt nicht zum Betrieb eines Spätkaufs

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Vereinbarte Nutzung von Räumen zum Betrieb eines Internet-Cafes umfasst nicht Betrieb eines Spätkaufs

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Vereinbarte Nutzung von Räumen zum Betrieb eines Internet-Cafes umfasst nicht Betrieb eines Spätkaufs

Besprechungen u.ä. (2)

• Daryai & Kuo - Rechtsanwälte (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

  Mietvertrag über Tele-Café berechtigt nicht zum Betrieb eines Spätkaufs

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Tele-Café mit Internetangeboten vereinbart: Betrieb eines Spätkaufs unzulässig! (IMR 2015, 63)

Papierfundstellen

• MDR 2015, 148
• ZMR 2015, 119

Wird zitiert von ...

• OLG Dresden, 19.06.2019 - 5 U 1168/19

  Fristlose Kündigung eines Mietverhältnisses

  Diese käme aber nur in Betracht, wenn die Berufung unter Berücksichtigung der - bisher nicht vorliegenden - Berufungsbegründung Erfolgsaussichten hätte und zudem die Beklagten als Vollstreckungsschuldner schutzwürdige Einstellungsinteressen glaubhaft machen würden, welche das Vollstreckungsinteresse der Klägerin als Gläubigerin überwiegen, weil bei der im Rahmen des § 719 ZPO vorzunehmenden Abwägung der Gläubiger- und Schuldnerinteressen diejenigen des Vollstreckungsgläubigers kraft gesetzlicher Wertung Vorrang haben (vgl. KG, Beschluss vom 09.10.2014, 8 U 131/14, NJOZ 2015, 324; Senatsbeschluss vom 09.10.2018, 5 U 1498/18).