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| OLG Schleswig, 13.03.2001 - 8 UF 77/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Betreuung; Heimunterbringung; Unterhalt; Vermögensverhältnis
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1610 Abs. 2; SGB VIII § 94 Abs. 3 S. 2
Unterhaltspflicht der Eltern - Heimunterbringung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Rendsburg, 15.03.2000 - 13 F 355/99
- OLG Schleswig, 13.03.2001 - 8 UF 77/00
Papierfundstellen
- MDR 2001, 875
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 06.12.2006 - XII ZR 197/04
Unterhaltsbedarf eines in einem Kinderheim untergebrachten Kindes; …
Allerdings wurde diese grundsätzliche Subsidiarität schon nach früherem Recht durch diverse Vorschriften eingeschränkt und speziell ausgestaltet (…Wiesner aaO § 10 Rdn. 22;… Schellhorn SGB VIII § 10 Rdn. 13 f. m.w.N.; Wendl/Scholz Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis 6. Aufl. § 2 Rdn. 327 a und OLG Schleswig OLGR 2001, 322). - OLG Brandenburg, 20.12.2007 - 10 UF 144/03
Kindesunterhalt; Abänderungsklage: Bindung an eine vorangegangene Entscheidung …
Nur für den durch die Leistungen der Jugendhilfe (Heimunterbringung) entstehenden Mehrbedarf war also die Jugendhilfeleistung nach dem bis zum 30.9.2005 geltenden Recht nicht subsidiär und deshalb bedarfsdeckend anzurechnen (vgl. hierzu OLG Schleswig, MDR 2001, 875/876). - OLG Düsseldorf, 27.08.2004 - 3 UF 197/01
Zahlung von Kindesunterhalt an adoptierte Kinder aus Guatemala; Ersatz der Kosten …
Da die Leistungen der Jugendhilfe jedenfalls in dem darüber hinausgehenden Umfang auch der Familienförderung dienen, sind sie gegenüber dem Kindesunterhalt lediglich insoweit nachrangig, als das Gesetz in den §§ 92 ff. SGB VIII die Heranziehung der Eltern zu den Kosten vorsieht (ebenso OLG Schleswig MDR 2001, 875; a.A. OLG Karlsruhe, OLGR 1999, 276).