Rechtsprechung
   LSG Hessen, 12.07.2007 - L 8/14 KR 280/04   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Justiz Hessen

    Sozialversicherungspflicht - Waren- und Regalauffüller - Abgrenzung - abhängiges Beschäftigungsverhältnis - selbständige Tätigkeit

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Sozialversicherungspflicht Regalservice

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Jurion

    Bestehen einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung bei Tätigkeit im Bereich Regalservice eines Supermarktes; Tätigkeit im Bereich Regalservice als abhängiges Beschäftigungsverhältnis; Abgrenzung von nichtselbstständiger Arbeit von einer selbstständigen Erwerbstätigkeit

  • Jurion

    (Sozialversicherungspflicht - Waren- und Regalauffüller - Abgrenzung - abhängiges Beschäftigungsverhältnis - selbständige Tätigkeit)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • IWW (Kurzinformation)

    Sozialversicherung - Waren- und Regalauffüller sind abhängig beschäftigt

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Sozialversicherungspflicht: Waren- und Regalauffüller sind Arbeitnehmer

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Waren- und Regalauffüller

  • mitfugundrecht.de (Pressemitteilung)

    Waren- und Regalauffüller sind Arbeitnehmer

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Waren- und Regalauffüller

  • archive.org (Leitsatz/Kurzinformation)

    Waren- und Regalauffüller sind Arbeitnehmer

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Sozialversicherungspflicht: Waren- und Regalauffüller sind Arbeitnehmer

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Waren- und Regalauffüller sind Arbeitnehmer

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)  

  • LSG Sachsen, 09.06.2008 - L 1 B 351/07  

    Beschwerde gegen die Festsetzung des Streitwerts im sozialgerichtlichen

    Nach anderer Auffassung hingegen wird - zum Teil ohne nähere Begründung (Hessisches LSG, Urteil vom 12.07.2007 - L 8/14 KR 280/04 - juris Rn. 32; Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 25.04.2007 - L 5 KR 7/06 - juris, dort nur aus dem Tenor ersichtlich) oder unter Hinweis darauf, dass nicht genügend Anhaltspunkte vorlägen (LSG Hamburg, Beschluss vom 08.03.2005 - L 3 B 188/04 RA - www.sozialgerichtsbarkeit.de) - der Auffangstreitwert zugrunde gelegt.
  • LSG Hessen, 31.07.2008 - L 8 KR 37/07  

    Sozialversicherungspflicht - Tätigkeit im Bereich des Regalservices im Supermarkt

    29 Für die Abgrenzung von nichtselbstständiger Arbeit im Sinne von § 7 Abs. 1 SGB IV von einer selbstständigen Erwerbstätigkeit kommt es nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, welcher der Senat sich in seiner ständigen Rechtsprechung bereits angeschlossen hat (Urteil vom 26. April 2007, Az.: 8 KR 131/05; Urteile vom 12. Juli 2007, Az.: L 8/14 KR 280/04, L 8 KR 141/06, L 8 KR 142/06, L 8 KR 143/06) darauf an, ob ein persönliches Abhängigkeitsverhältnis eines Arbeitnehmers gegenüber einem Arbeitgeber infolge der Eingliederung in eine fremde Arbeitsorganisation besteht.
  • LSG Bayern, 28.07.2008 - L 5 KR 357/06  

    Voraussetzungen für ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis nach dem

    Diese Kriterien allerdings führen nicht zu einem Überwiegen der Elemente der abhängigen Beschäftigung, insoweit unterscheidet sich der hier zu entscheidende Sachverhalt von dem des Verfahrens, das das Hessisches Landessozialgericht mit Urteil vom 12.07.2007 - L 8/14 KR 280/04 entschieden hat.
  • LSG Sachsen, 10.09.2015 - L 1 KR 175/12  
    Die Indizwirkung entfällt beispielweise, wenn die Einschaltung Dritter von vorne herein wegen der niedrigen Vergütung theoretischer Natur bleibt (vgl. Hessisches LSG, Urteil vom 12. Juli 2007 - L 8/14 KR 280/04 - juris Rn. 28, Urteil vom 31. Juli 2008 - L 8 KR 37/07 - juris Rn. 35).
  • LSG Bayern, 30.07.2008 - L 5 KR 135/07  
    Insoweit unterscheidet sich der vorliegende Sachverhalt von demjenigen, den das Hessische Landessozialgericht mit Urteil vom 12.07.2007 (L 8/14 KR 280/04) der abhängigen Beschäftigung zugeordnet hat.
  • LSG Bayern, 08.01.2009 - L 5 R 80/08  

    Einordnung einer Tätigkeit als Merchandiser als abhängige Beschäftigung mit

    Insoweit unterscheidet sich der vorliegende Sachverhalt von dem des Verfahrens, das das Hessisches Landessozialgericht mit Urteil vom 12.07.2007 - L 8/14 KR 280/04 entschieden hat; dort waren dem Beschäftigten insgesamt keine ausreichend relevanten Entfaltungs- und Entscheidungsspielräume verblieben.
  • LSG Bayern, 29.07.2008 - L 5 KR 183/06  
    Insoweit unterscheidet sich der hierzu zu entscheidende Sachverhalt von dem des Verfahrens, das das Hess. Landessozialgericht mit Urteil vom 12.07.2007 - L 8/14 KR 280/04 entscheiden hat.
  • LSG Hessen, 10.11.2009 - L 8 KR 227/09  

    Erstattung entrichteter Krankenversicherungsbeiträge im Wege des einstweiligen

    Für die Abgrenzung der nichtselbständigen Arbeit im Sinne von § 7 Abs. 1 SGB IV von einer selbständigen Erwerbstätigkeit kommt es nach der Rechtsprechung (vgl. z.B. Urteil des Senats vom 12. Juli 2007 - L 8/14 KR 280/04 - m.w.N.) darauf an, ob ein persönliches Abhängigkeitsverhältnis eines Arbeitnehmers gegenüber einem Arbeitgeber infolge der Eingliederung in eine fremde Arbeitsorganisation besteht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   LSG Hessen, 14.12.2006 - L 8/14 KR 357/04   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Toilettengang im Krankenhaus ist nicht unfallversichert

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Unfallversicherungsschutz nach § 2 Abs 1 Nr 15a SGB VII - Kausalität - Gang Bett/Toilette im Krankenhaus unversicherte, eigenwirtschaftliche Tätigkeit

  • Jurion

    Erstattung von Aufwendungen für Behandlungskosten aus Anlass eines Unfalls während einer stationären Rehabilitationsmaßnahme; Begriff des Arbeitsunfalls; Vorliegen eines Arbeitsunfalls während eines Krankenhausaufenthalts; Unfallversicherungsschutz für den Gang zur Toilette; Stolpern über Hausschuhe als krankenhaustypische Gefahr

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Gang zur Toilette im Krankenhaus ist nicht unfallversichert

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Gang zur Toilette im Krankenhaus ist nicht unfallversichert

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   LSG Hessen, 19.10.2006 - 8/14   

Volltextveröffentlichungen

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   LSG Hessen, 09.06.2005 - 8/14   

Volltextveröffentlichungen

  • sozialrecht-heute.de

    Zahlungen des Arbeitgebers bei witterungsbedingtem Arbeitsausfall als beitragspflichtiges Arbeitsentgelt

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   LSG Hessen, 26.01.2006 - 8/14   

Volltextveröffentlichungen

  • sozialrecht-heute.de

    Beitragsbemessung freiwillig Versicherter der gesetzlichen Krankenversicherung, Verbot des vertikalen Verlustausgleichs

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   KAGH, 28.11.2014 - M 8/2014   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • lambertus.de

    § 1a Abs. 2 Satz 1 MAVO Rottenburg-Stuttgart
    Organisationsentscheidung; Einrichtungsänderung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht