Rechtsprechung
   BSG, 29.01.1974 - 8/2 RU 226/72   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1974,2249
BSG, 29.01.1974 - 8/2 RU 226/72 (https://dejure.org/1974,2249)
BSG, Entscheidung vom 29.01.1974 - 8/2 RU 226/72 (https://dejure.org/1974,2249)
BSG, Entscheidung vom 29. Januar 1974 - 8/2 RU 226/72 (https://dejure.org/1974,2249)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1974,2249) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anrufung des Großen Senats - Erforderlichkeit - Auslegung einer Norm - Witwenrente - Abfindung - Erstattungsfähigkeit von Aufwendungen - Königreich Belgien

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Reichsversicherungsordnung, § 1302
    Soziale Sicherheit für Wanderarbeitnehmer, DROI, Gerichtsverfahren

Papierfundstellen

  • BSGE 37, 88
  • NJW 1974, 1063
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • BFH, 28.05.2013 - XI R 11/09

    Innergemeinschaftliche Lieferung im Reihengeschäft unter Beteiligung eines im

    Eine Vorlage an den Großen Senat des BFH ist deshalb in Fällen dieser Art weder nötig noch zulässig (vgl. Urteil des Bundesgerichtshofs vom 14. Mai 1998 IX ZR 56/95, BGHZ 139, 21, Betriebs-Berater 1998, 1441, unter I.5.a; Urteil des Bundessozialgerichts vom 29. Januar 1974  8/2 RU 226/72, BSGE 37, 88, Neue Juristische Wochenschrift --NJW-- 1974, 1063, Leitsatz 1).
  • BFH, 13.06.2018 - XI R 20/14

    Zum Rechnungsmerkmal "vollständige Anschrift" bei der Ausübung des Rechts auf

    Eine Vorlage an den Großen Senat des BFH ist deshalb in Fällen dieser Art weder nötig noch zulässig (vgl. dazu BGH-Urteil vom 14. Mai 1998 IX ZR 56/95, BGHZ 139, 21, Betriebs-Berater 1998, 1441, unter I.5.a; Urteil des Bundessozialgerichts vom 29. Januar 1974 8/2 RU 226/72, BSGE 37, 88, Neue Juristische Wochenschrift --NJW-- 1974, 1063, Leitsatz 1; BFH-Urteil in BFHE 242, 84, UR 2013, 756, Rz 67).
  • BGH, 14.05.1998 - IX ZR 56/95

    Haustürwiderrufsgesetz - Anwendbarkeit

    Auch der Große Senat dürfte insoweit nicht anders entscheiden (vgl. BSG NJW 1974, 1063, 1064).
  • BSG, 08.12.2005 - B 13 RJ 40/04 R

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - versicherungsrechtliche

    Eine derartige Anfrage sowie die Anrufung des Großen Senats des BSG sind nicht erforderlich, wenn sich ein Senat - abweichend von der Entscheidung eines anderen Senats dieses Gerichts - in der Auslegung einer Norm des Gemeinschaftsrechts einer Entscheidung des EuGH anschließen will (BSG vom 29. Januar 1974, BSGE 37, 88 = SozR 1500 § 42 Nr. 1).
  • BGH, 17.07.1997 - I ZR 58/95

    "TIAPRIDAL"; Anforderungen an die Zulassung eines reimportierten Arzneimittels

    Eine Vorlage ist unter diesen Umständen entbehrlich (MünchKomm./Wolf, ZPO, § 132 GVG Rdn. 17; Zöller/Gummer, ZPO, 20. Aufl., § 132 GVG Rdn. 4; vgl. auch BSG NJW 1974, 1063 zu § 132 GVG).
  • BGH, 10.10.2013 - IX ZB 87/11

    Vollstreckbarerklärung der Urteile aus einem anderen EU-Land und der

    Eine Vorlage an den Großen Senat für Zivilsachen wegen der früher abweichenden Rechtsprechung des XII. Zivilsenats (vgl. insbesondere BGH, Beschluss vom 14. März 2007 - XII ZB 174/04, BGHZ 171, 310) ist nicht erforderlich, weil sich der Senat lediglich bezüglich der hier maßgeblichen Auslegung des vorrangigen Art. 45 EuGVVO der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs anschließt (vgl. BSG, NJW 1974, 1063, 1064).
  • BSG, 30.05.1990 - 10 RKg 7/90

    Anspruch auf Kindergeld für arbeitslose Kinder eines Wanderarbeitnehmers

    Aus der Vorlagepflicht gemäß Art. 177 EWG -Vertrag folgt, daß die Entscheidungen des EuGH, soweit sie EG-Recht auslegen, für die Gerichte der Mitgliedstaaten der EG bindend sind (vgl. BVerfG, Beschluß vom 25. Juli 1979 - 2 BvL 6/77 - NJW 1980, 519 ), weil die Vorabentscheidungen des EuGH die einheitliche Anwendung des Gemeinschaftsrecht gewährleisten sollen (vgl. dazu BSGE 37, 88, 92; BSG SozR 6055 Art. 18 Nr. 2).
  • BFH, 08.11.1983 - VII R 141/82

    Auslegung von Gemeinschaftsrecht - Änderung der Rechtsprechung

    Deswegen geht auch der Hinweis des FG auf das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 29. Januar 1974 8/2 RU 226/72 (Neue Juristische Wochenschrift - NJW - 1974, 1063) fehl; dort handelte es sich nicht um unterschiedliche Interpretationen der Rechtsprechung des EuGH durch verschiedene Spruchkörper.
  • BGH, 17.07.1997 - I ZR 141/95

    "PK-Merz"; Anforderungen an die Zulassung eines reimportierten Arzneimittels

    Eine Vorlage ist unter diesen Umständen entbehrlich (MünchKomm./ Wolf, ZPO, § 132 GVG Rdn. 17; Zöller/Gummer, ZPO, 20. Aufl., § 132 GVG Rdn. 4; vgl. auch BSG NJW 1974, 1063 [BSG 29.01.1974 - 8 RU 226/72] zu § 132 GVG).
  • BGH, 26.03.1981 - IVa ZB 4/81

    Voraussetzungen zur Wahrung der Berufungsfrist durch Einwurf in einen

    Wegen einer etwaigen Abweichung von der bisherigen Rechtsprechung anderer Zivilsenate bedarf es daher keiner Vorlegung an den Großen Senat für Zivilsachen (vgl. BSG NJW 1974, 1063; Beschluß des VII. Zivilsenats vom 12. Februar 1981 - VII ZB 27/80, zur Veröffentlichung bestimmt).
  • BSG, 24.07.1997 - 11 RAr 91/96

    Anspruch auf Gewährung von Arbeitslosengeld - Erfüllung der Anwartschaftszeit -

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht