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   BSG, 23.05.1973 - 8/7 RU 43/71   

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https://dejure.org/1973,10425
BSG, 23.05.1973 - 8/7 RU 43/71 (https://dejure.org/1973,10425)
BSG, Entscheidung vom 23.05.1973 - 8/7 RU 43/71 (https://dejure.org/1973,10425)
BSG, Entscheidung vom 23. Mai 1973 - 8/7 RU 43/71 (https://dejure.org/1973,10425)
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Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 11.12.1962 - 2 BvL 2/60

    Ruhegehalt nach Entnazifizierung

    Auszug aus BSG, 23.05.1973 - 7 RU 43/71
    BVerfGE 15, 167, 201 f und schließlich BVerfG 50" 4099 415 f)° Entscheidend ist also, ob sich für die getroffene Regelung ein sachlich vertretbarer Grund anführen läßt (BVerfG l?" 581, 388 f und BVerfG in SozR Nr° 85 zu Art° 5 GG)° Großbetriebe arbeiten nach allgemeinen wirtschaftlichen Erkenntnissen rationeller" mithin ist der Arbeitsaufwand für die einzelnen Arbeitsgänge auch regelmäßig geringer° Während in Klein- und Mittelbetrieben oft ältere Menschen und Kinder werden".
  • BSG, 24.01.1991 - 2 RU 62/89

    Bemessung des Beitrages in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung

    Auch der 8. Senat des BSG ist in seinem Urteil vom 23. Mai 1973 (8/7 RU 43/71) davon ausgegangen, daß der Arbeitsaufwand und die Unfallgefahr in Großbetrieben niedriger seien (s auch Köhne, Gutachten über die Beitragsgestaltung in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung, März 1988).

    Maßgebend ist, ob sachgerechte, plausible Gründe für die autonome Rechtsetzung anzuführen sind (BVerfGE 17, 337, 354; 17, 381, 388; 27, 220, 230; Bundesverfassungsgericht (BVerfG) SozR Nr. 83 zu Art. 3 GG; BSG Urteil vom 23. Mai 1973 - 8/7 RU 43/71).

    Dazu gehört es auch, daß ggf notwendige Änderungen schrittweise vorgenommen werden dürfen, da jede Änderung zugunsten einer Gruppe landwirtschaftlicher Unternehmen zugleich zu Änderungen zu Lasten anderer Gruppen führt (vgl das bereits zitierte Urteil des BSG vom 23. Mai 1973 - 8/7 RU 43/71).

  • LSG Sachsen, 02.02.2022 - L 6 U 126/17

    1. Die Berücksichtigung des Leistungsaufwandes der sogenannten 'Altlasten

    Das BSG hat innerhalb eines Abschätzungstarifs eine Kombination von Abschätzung des Arbeitsbedarfs nach Fläche und nach tatsächlichen Arbeitstagen nicht beanstandet (BSG, Urteil vom 23.05.1973 - 8/7 RU 43/71, RdNr. 16).

    Vor diesem Hintergrund hat die Rechtsprechung des BSG sowohl Regelungen, die gar keine Degression vorsehen (BSG, Urteil vom 24.01.1991 - 2 RU 62/89, RdNr. 19, juris) als auch Regelungen, die eine Degression vorsehen (BSG, Urteil vom 23.05.1973 - 8/7 RU 43/71, RdNr. 16, juris) nicht beanstandet.

  • LSG Sachsen-Anhalt, 21.06.2018 - L 6 U 52/17

    Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Beitrags- und Versicherungspflicht -

    Maßgebend ist nur, ob sachgerechte oder plausible Gründe für die autonome Rechtsetzung anzuführen sind (BSG, 23.5.1978, 8/7 RU 43/71, juris Rn. 16).
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