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   BSG, 23.05.1973 - 8/7 RU 43/71   

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https://dejure.org/1973,10425
BSG, 23.05.1973 - 8/7 RU 43/71 (https://dejure.org/1973,10425)
BSG, Entscheidung vom 23.05.1973 - 8/7 RU 43/71 (https://dejure.org/1973,10425)
BSG, Entscheidung vom 23. Mai 1973 - 8/7 RU 43/71 (https://dejure.org/1973,10425)
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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 24.01.1991 - 2 RU 62/89

    Bemessung des Beitrages in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung

    Auch der 8. Senat des BSG ist in seinem Urteil vom 23. Mai 1973 (8/7 RU 43/71) davon ausgegangen, daß der Arbeitsaufwand und die Unfallgefahr in Großbetrieben niedriger seien (s auch Köhne, Gutachten über die Beitragsgestaltung in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung, März 1988).

    Maßgebend ist, ob sachgerechte, plausible Gründe für die autonome Rechtsetzung anzuführen sind (BVerfGE 17, 337, 354; 17, 381, 388; 27, 220, 230; Bundesverfassungsgericht (BVerfG) SozR Nr. 83 zu Art. 3 GG; BSG Urteil vom 23. Mai 1973 - 8/7 RU 43/71).

    Dazu gehört es auch, daß ggf notwendige Änderungen schrittweise vorgenommen werden dürfen, da jede Änderung zugunsten einer Gruppe landwirtschaftlicher Unternehmen zugleich zu Änderungen zu Lasten anderer Gruppen führt (vgl das bereits zitierte Urteil des BSG vom 23. Mai 1973 - 8/7 RU 43/71).

  • BSG, 09.12.1993 - 2 RU 32/92

    Landwirtschaft - Beitragsbemessung

    Maßgebend ist, ob sachgerechte, plausible Gründe für die autonome Rechtssetzung anzuführen sind (BVerfGE 17, 337, 354; 17, 381, 388; 27, 220, 230; Bundesverfassungsgericht (BVerfG) SozR Nr. 83 zu Art. 3 GG; BSGE 68, 111, 115; BSG Urteil vom 23. Mai 1973 - 8/7 RU 43/71).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.08.2017 - L 16 U 6/15

    Höhe des Beitrags zur landwirtschaftlichen Unfallversicherung; Entscheidungs- und

    Maßgebend ist nur, ob sachgerechte oder plausible Gründe für die autonome Rechtsetzung anzuführen sind ( BSG, Urteil vom 23. Mai 1978 - 8/7 RU 43/71; BSG, Urteil vom 9. Dezember 1993 - B 2 RU 32/92; BSG, Urteil vom 24. Januar 1991 - 2 RU 62/89 = BSGE 68, 111, 115; BVerfGE 17, 337, 354; 17, 381, 388; 27, 220, 230).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 21.06.2018 - L 6 U 52/17

    Versicherungspflicht einer Jagdpachtgemeinschaft

    Maßgebend ist nur, ob sachgerechte oder plausible Gründe für die autonome Rechtsetzung anzuführen sind (BSG, 23.5.1978, 8/7 RU 43/71, juris Rn. 16).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 27.06.2018 - L 6 KR 15/17

    Krankenversicherung

    Maßgebend ist vielmehr, dass - wie hier - sachgerechte Gründe für die erfolgte Rechtsetzung existieren (vgl. nur BSG, Urteil vom 4. Dezember 2014 - B 2 U 11/13 R - BSGE 118, 9; Urteil vom 24. Januar 1991 - 2 RU 62/89 - SozR 3-2200 § 809 Nr. 1; BSG, Urteil vom 23. Mai 1978 - 8/7 RU 43/71 - juris).
  • LSG Bayern, 11.11.1998 - L 2 U 294/97

    Beitragsberechnung bei den landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften (§ 182

    Es ist dabei nicht Sache der Gerichte zu prüfen, ob damit jeweils die gerechteste und zweckmäßigste Regelung getroffen worden ist, sondern lediglich, ob die äußersten Grenzen gewahrt sind; d.h., ob sich ein sachlich vertretbarer Grund für die getroffene Regelung anführen läßt (BSG, Urteil vom 04.07.1973, Az.: 8/7 RU 43/71 mit Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts).
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