Rechtsprechung
   BSG, 09.12.2008 - B 8/9b SO 12/07 R   

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https://dejure.org/2008,9197
BSG, 09.12.2008 - B 8/9b SO 12/07 R (https://dejure.org/2008,9197)
BSG, Entscheidung vom 09.12.2008 - B 8/9b SO 12/07 R (https://dejure.org/2008,9197)
BSG, Entscheidung vom 09. Dezember 2008 - B 8/9b SO 12/07 R (https://dejure.org/2008,9197)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Kostenerstattung - Mittagessen als integraler Bestandteil - Werkstatt für behinderte Menschen - Arbeitsbereich

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de

    Sozialhilfe; Eingliederungshilfe; Kostenerstattung; Mittagessen als integraler Bestandteil; Werkstatt für behinderte Menschen; Arbeitsbereich

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 25.09.2014 - B 8 SO 7/13 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Erstattungsanspruch des nachrangig

    Dies gehört jedoch bei der Betreuung eines Kindes in einer Pflegefamilie, bei der es sich - wie ausgeführt - nicht um eine stationäre Leistung handelt (vgl zur stationären Leistung aber § 35 Abs. 1 Satz 1 SGB XII in der Normfassung des Gesetzes zur Änderung des SGB XII und anderer Gesetze vom 2.12.2006 - BGBl I 2670) , nicht zugleich zu den integralen (vgl in anderem Zusammenhang: BSGE 99, 252 ff = SozR 4-3500 § 28 Nr. 3; BSG, Urteil vom 9.12.2008 - B 8/9b SO 12/07 R) Aufgaben der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII (zu diesem Gesichtspunkt auch BVerwGE 142, 18 ff RdNr 35) .
  • LSG Baden-Württemberg, 08.07.2015 - L 2 SO 4793/13

    Sozialhilfe - Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten -

    Diese Tätigkeiten sind damit letztlich als integraler Bestandteil der Maßnahme nach § 67 SGB XII zu sehen (siehe LSG Berlin-Brandenburg Beschluss vom 17. August 2007 - L 23 B 167/07 SO ER, Juris Rdnr. 14; siehe auch zum Mittagessen in einer Werkstatt für Behinderte im Rahmen der Eingliederungshilfe Urteil des BSG vom 9. Dezember 2008 - B 8/9b SO 12/07 R, Juris Rdnr. 4).

    Die in Einrichtungen zu leistende Hilfe zum Lebensunterhalt zählt danach nicht mehr zur Hilfe in besonderen Lebenslagen bzw. heute zu den Leistungen nach § 19 Abs. 3 SGB XII, sondern gehört nunmehr zu den Leistungen nach dem Dritten Kapitel "Hilfe zum Lebensunterhalt" bzw. zum Vierten Kapitel (s. BSG Urteil vom 9. Dezember 2008 a.a.O.).

  • LSG Baden-Württemberg, 18.04.2012 - L 2 SO 5276/10

    Sozialhilfe - Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten -

    Diese Tätigkeiten sind damit letztlich als integraler Bestandteil der Maßnahme nach § 67 SGB XII zu sehen (siehe LSG Berlin-Brandenburg Beschluss vom 17. August 2007 - L 23 B 167/07 SO ER, Juris Rdnr. 14; siehe auch zum Mittagessen in einer Werkstatt für Behinderte im Rahmen der Eingliederungshilfe Urteil des BSG vom 9. Dezember 2008 - B 8/9b SO 12/07 R, Juris Rdnr. 14).

    Die in Einrichtungen zu leistende Hilfe zum Lebensunterhalt zählt danach nicht mehr zur Hilfe in besonderen Lebenslage bzw. heute zu den Leistungen nach § 19 Abs. 3, sondern gehört nunmehr zu den Leistungen nach dem Dritten Kapitel "Hilfe zum Lebensunterhalt" bzw. zum Vierten Kapitel (s. BSG Urteil vom 9. Dezember 2008 a.a.O.).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 13.04.2010 - L 23 SO 209/09

    Sozialhilfe, Leistungen der Grundsicherung im Alter, Verwaltungsakt mit

    Eine Änderung oder Aufhebung einer solchen Bewilligung ist ihm dann nur unter den Voraussetzungen des § 44ff. SGB X möglich (BSG v. 09.12.2008, B 8/9b SO 12/07 R, juris; v. 24.03.2009, B 8 AY 10/07 R, juris).
  • SG Berlin, 13.10.2009 - S 47 SO 1941/09

    Anspruch eines gemindert Erwerbsfähigen auf Gewährung von Prozesskostenhilfe

    Eine Änderung oder Aufhebung einer solchen Bewilligung ist ihm dann nur unter den Voraussetzungen des § 44 ff. SGB X möglich (BSG v. 09.12.2008, B 8/9b SO 12/07 R, juris; v. 24.03.2009, B 8 AY 10/07 R, juris).
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