Weitere Entscheidung unten: BSG, 13.07.2007

Rechtsprechung
   BSG, 26.08.2008 - B 8/9b SO 16/07 R   

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https://dejure.org/2008,3235
BSG, 26.08.2008 - B 8/9b SO 16/07 R (https://dejure.org/2008,3235)
BSG, Entscheidung vom 26.08.2008 - B 8/9b SO 16/07 R (https://dejure.org/2008,3235)
BSG, Entscheidung vom 26. August 2008 - B 8/9b SO 16/07 R (https://dejure.org/2008,3235)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • lexetius.com

    Sozialgerichtliches Verfahren - Beteiligtenfähigkeit - Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Einkommenseinsatz - Kindergeld des volljährigen Kindes außerhalb des Elternhaushaltes - Weiterleitung - keine Anrechnung bei Kindergeldberechtigtem

  • openjur.de

    Sozialgerichtliches Verfahren; Beteiligtenfähigkeit; Sozialhilfe; Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung; Einkommenseinsatz; Kindergeld des volljährigen Kindes außerhalb des Elternhaushaltes; Weiterleitung; keine Anrechnung bei Kindergeldberechtigtem

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Höhere Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Anrechnung von Kindergeld auf das Einkommen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit der Berücksichtigung bei der Berechnung der Leistung von an ein Elternteil gezahltes Kindergeld als Einkommen des außerhalb des elterlichen Haushalts wohnenden behinderten Kindes; Qualifizierung einer Person als erwerbsgemindert i.S.v. § 43 Abs. 2 ...

  • Judicialis

    SGB XII § 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Sozialhilfe, Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Tätigkeit in einer Werkstatt für behinderte Menschen, Berücksichtigung des Kindergeldes des volljährigen, außerhalb des Elternhaushaltes lebenden Kindes

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2009, 961
  • FamRZ 2009, 44
 
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Wird zitiert von ... (48)

  • BSG, 29.09.2009 - B 8 SO 23/08 R

    Sozialhilfe - Übernahme von Bestattungskosten - kein Verweis auf Geltendmachung

    Der Senat hat bereits früher angedeutet (Urteil vom 26.8.2008 - B 8/9b SO 16/07 R - FamRZ 2009, 44 - RdNr 15), dass es sich bei § 2 Abs. 1 SGB XII nicht um eine isolierte Ausschlussnorm handelt, was sich insbesondere aus der Systematik des SGB XII insgesamt ergibt.
  • BSG, 23.03.2021 - B 8 SO 2/20 R

    Sozialhilfe - Hilfe zum Lebensunterhalt - Nachrang der Sozialhilfe - Anspruch auf

    Unter Berücksichtigung der für die bisherige Rechtsprechung des Senats maßgeblichen Gesichtspunkte - Konkretisierung des Nachranggrundsatzes insbesondere durch die Vorschriften über Einkommen und Vermögen, Leistungsausschlüsse und -minderungen sowie Erstattung, systematische Stellung des § 2 Abs. 1 SGB XII im Ersten Kapitel statt in den Leistungsvorschriften der folgenden Kapitel (vgl BSG vom 26.8.2008 - B 8/9b SO 16/07 R - FEVS 60, 346 = juris RdNr 15) - beantwortet der Senat die bislang offengelassene Frage jedoch dahin, dass § 2 Abs. 1 SGB XII generell keine Ausschlussnorm darstellt (ebenso Siefert, ZFSH/SGB 2016, 661) .
  • BGH, 08.07.2015 - XII ZB 56/14

    Elternunterhalt: Obliegenheit zur Inanspruchnahme von Grundsicherungsleistungen;

    Liegen die Voraussetzungen für die Bewilligung von Grundsicherungsleistungen nach den §§ 41 ff. SGB XII vor, werden diese unabhängig von etwaigen Unterhaltsansprüchen gegen Eltern und Kinder gewährt (vgl. BSG FamRZ 2009, 44 Rn. 16).
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Rechtsprechung
   BSG, 13.07.2007 - B 8/9b SO 16/07 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,70165
BSG, 13.07.2007 - B 8/9b SO 16/07 B (https://dejure.org/2007,70165)
BSG, Entscheidung vom 13.07.2007 - B 8/9b SO 16/07 B (https://dejure.org/2007,70165)
BSG, Entscheidung vom 13. Juli 2007 - B 8/9b SO 16/07 B (https://dejure.org/2007,70165)
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Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

  • SG Schleswig - S 11 SO 168/06
  • LSG Schleswig-Holstein - L 9 B 316/07
  • BSG, 13.07.2007 - B 8/9b SO 16/07 B
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