Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 29.04.1971

Rechtsprechung
   EuGH, 25.05.1971 - 80/70   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1971,120
EuGH, 25.05.1971 - 80/70 (https://dejure.org/1971,120)
EuGH, Entscheidung vom 25.05.1971 - 80/70 (https://dejure.org/1971,120)
EuGH, Entscheidung vom 25. Mai 1971 - 80/70 (https://dejure.org/1971,120)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • EU-Kommission PDF

    Defrenne / Belgischer Staat

    EWG-VERTRAG, ARTIKEL 119
    SOZIALPOLITIK DER EWG - MÄNNLICHE UND WEIBLICHE ARBEITNEHMER - ENTGELT - BEGRIFF - SOZIALVERSICHERUNGSLEISTUNGEN - ALTERSRENTEN - GESETZLICHE REGELUNGEN - AUSSCHLUSS - DISKRIMINIERUNGEN

  • EU-Kommission

    Defrenne / Belgischer Staat

  • Wolters Kluwer

    SOZIALPOLITIK DER EWG - MÄNNLICHE UND WEIBLICHE ARBEITNEHMER - ENTGELT - BEGRIFF - SOZIALVERSICHERUNGSLEISTUNGEN - ALTERSRENTEN - GESETZLICHE REGELUNGEN - AUSSCHLUSS - DISKRIMINIERUNGEN; ( EWG-VERTRAG, ARTIKEL 119 )

  • Techniker Krankenkasse
  • Judicialis

    EWG-VERTRAG ART. 119 ABS. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EWG-VERTRAG ART. 119 ABS. 1
    SOZIALPOLITIK DER EWG - MÄNNLICHE UND WEIBLICHE ARBEITNEHMER - ENTGELT - BEGRIFF - SOZIALVERSICHERUNGSLEISTUNGEN - ALTERSRENTEN - GESETZLICHE REGELUNGEN - AUSSCHLUSS - DISKRIMINIERUNGEN

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Im Rahmen eines gesetzlichen Sozialversicherungssystems gewährte Altersrente; Nichtdarstellen eines Arbeitgeberanteil an der Finanzierung eines solchen Systems als eine unmittelbare oder mittelbare Zahlung an den Arbeitnehmer; Aus der Anwendung eines solchen Systems ...

Sonstiges

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (70)

  • EuGH, 08.04.1976 - 43/75

    Defrenne / SABENA

    Diese Klage führte zu einem Vorabentscheidungsverfahren vor dem Gerichtshof, in dem am 25. Mai 1971 ein Urteil erging (Rechtssache 80/70 - Slg. 1971, 445).
  • EuGH, 13.05.1986 - 170/84

    Bilka / Weber von Hartz

    In seinem Urteil vom 25. Mai 1971 in der Rechtssache 80/70 (Defrenne, Slg. 1971, 445) hat der Gerichtshof die Frage geprüft, ob eine im Rahmen eines gesetzlichen Sozialversicherungssystems gewährte Altersrente eine Vergütung darstellt, die der Arbeitgeber im Sinne des Artikels 119 Absatz 2 aufgrund des Dienstverhältnisses dem Arbeitnehmer mittelbar zahlt.
  • EuGH, 21.10.1999 - C-333/97

    Lewen

    Nach ständiger Rechtsprechung umfaßt der Begriff des Entgelts im Sinne von Artikel 119 Absatz 2 des Vertrages alle gegenwärtigen oder künftigen Leistungen, die der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer aufgrund des Dienstverhältnisses gewährt, unabhängig davon, ob sie aufgrund eines Arbeitsvertrags, kraft einer Rechtsvorschrift oder freiwillig gewährt werden (vgl. Urteile vom 25. Mai 1971 in der Rechtssache 80/70, Defrenne, Slg. 1971, 445, Randnr. 6; vom 9. Februar 1982 in der Rechtssache 12/81, Garland, Slg. 1982, 359, Randnr. 10, und vom 17. Mai 1990 in der Rechtssache C-262/88, Barber, Slg. 1990, I-1889, Randnr. 20).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 29.04.1971 - 80/70   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1971,6339
Generalanwalt beim EuGH, 29.04.1971 - 80/70 (https://dejure.org/1971,6339)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 29.04.1971 - 80/70 (https://dejure.org/1971,6339)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 29. April 1971 - 80/70 (https://dejure.org/1971,6339)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • EU-Kommission PDF

    Gabrielle Defrenne gegen Belgischen Staat.

    Gleichheit des Arbeitentgelts

  • EU-Kommission

    Gabrielle Defrenne gegen Belgischen Staat.

Verfahrensgang

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