Rechtsprechung
| AG Kassel, 24.10.2019 - 800 C 2005/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- mietrechtsiegen.de
WEG - ungültiger Beschluss Eigentümerversammlung zum Rückbau Treppenlift
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wurde Einbau eines Treppenliftes erlaubt, darf nicht dessen Rückbau verlangt werden
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Unwirksamer Beschluss über den Rückbau eines Treppenlifts
- mietrecht-dav.de
, S. 15 (Leitsatz)
Wohnungseigentumsrecht: Treuwidriges Rückbauverlangen bzgl. eines Treppenlifts
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Kein Rückbau eines genehmigten Treppenlifts (IMR 2020, 160)
Papierfundstellen
- NJW-RR 2020, 264
- NZM 2020, 114
- ZMR 2020, 164
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 13.01.2017 - V ZR 96/16
Barrierefreiheit in Wohnungseigentumsanlagen
Auszug aus AG Kassel, 24.10.2019 - 800 C 2005/19
Im Zweifel wird auch unter Ansehung der grundlegenden gesetzgeberischen Wertung des § 554a BGB (auch wenn diese Vorschrift originär nur für Mietrechtsverhältnisse geschaffen wurde) dabei das Interesse auf die Herstellung eines barrierefreien Zuganges überwiegen, zumal diese regelmäßig nur vorübergehender Natur ist und dessen Beseitigung etwa durch Stellung einer Sicherheit für die Rückbaukosten (Wie im vorliegenden Fall geschehen) abgesichert werden kann; dabei gilt die Installation eines Treppenlifts als eine niederschwellige Maßnahme (zum Ganzen BGH, Urteil vom 13.01.2017 - V ZR 96/16, zit. n. juris = ZMR 2017, 319; Gellwitzki, WuM 2018, 330). - AG Kassel, 06.06.2019 - 800 C 2118/17
WEG - Rückbauverpflichtung bezüglich Treppenlifts
Auszug aus AG Kassel, 24.10.2019 - 800 C 2005/19
Vor diesem Hintergrund überwiegen auch insoweit die Interessen des Klägers zu 1. (und damit der gesamten Klagepartei) am Erhalt des konkreten Treppenliftes: Wie den Parteien bereits aus dem Verfahren 800 C 2118/17 über die Höhe der klägerseits zu stellenden Sicherheit für die voraussichtlichen Rückbaukosten hinreichend bekannt ist, sind diese jedenfalls nicht unter 3.000 EUR zu veranschlagen.