Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 20.01.2010 - 81 D 2.08   

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BVerwG, 21.12.2010 - 2 B 29.10  

    Disziplinarbefugnis der Verwaltungsgerichte; außerdienstliches Fehlverhalten;

    - OVG Berlin-Brandenburg - 20.01.2010 - AZ: OVG 81 D 2.08.
  • VG Berlin, 09.04.2013 - 80 K 22.12  

    Disziplinarklage gegen Polizeibeamten u.a. wegen Zeigen des Hitler-Grußes

    89 Soweit das OVG Berlin-Brandenburg in seinem Urteil vom 20. Januar 2010 - OVG 81 D 2.08 - in dem privaten Besitz den Nationalsozialismus verherrlichender Texte und dem Hören entsprechender Musik durch einen (Brandenburger) Polizeibeamten gleichwohl einen Verstoß gegen die Pflicht zu achtungs- und vertrauenswürdigem Verhalten gesehen hat, weil diese Verhaltensweisen "aus Sicht eines Dritten" zeigten, dass der Polizeibeamte die von Berufs wegen zu verlangende Distanz zu nationalsozialistischem bzw. rechtsradikalem Gedankengut nicht habe (S. 16 des amtlichen Urteilsabdrucks; diese Frage war nicht Gegenstand der Revisionsentscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 21. Dezember 2010 - 2 B 29.10 -, nach juris), vermag sich die Disziplinarkammer dieser rechtlichen Bewertung nicht anzuschließen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht