Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wettbewerbsrechtliche Ausgestaltung des Grundsatzes der grundsätzlich freien Möglichkeit der Nachahmung von nicht sonderrechtlich geschützten Objekten; Wettbewerbsrechtliche und markenrechtliche Ausgestaltung des Schutzes von Handtaschen; Anforderungen an die ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• LG Köln, 03.06.2005 - 81 O 103/04
• OLG Köln, 28.04.2006 - 6 U 121/05

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• LG Köln, 30.01.2004 - 81 O 45/03

  Auszug aus LG Köln, 03.06.2005 - 81 O 103/04

  In den von den Antragsgegnerinnen erwähnten Urteilen, gegen die mittlerweile Berufung eingelegt worden ist, hat die Kammer auszugsweise Folgendes ausgeführt [das Zitat stammt aus 81 O 45/03]:.

  Die von der Klägerin in Anspruch genommenen Händler - für die folgende Darstellung wird der Vortrag aller Beklagter zusammen genommen, denn zu diesem Zweck sind die Akten der Parallelverfahren wechselseitig zum Gegenstand der Verhandlung gemacht worden - haben eine große Vielzahl zum einen von Handtaschen als Anschauungsstücken und zum anderen von Katalogen - zum Teil als Originale - zur Akte gereicht oder - dies gilt für die 5 Exemplare der Zeitschrift ARPEL aus den 80er Jahren, wie auf Seite 7 oben des Schriftsatzes der Beklagten im Verfahren 81 O 45/03 (Bl. 229 d.A.) beschrieben - zum Beleg der Tatsache, aus welchen Jahren die als Kopien aus dieser Zeitschrift zu den Akten gereichten Urkunden stammen; aus den Urkunden insgesamt ergibt sich auch ohne eine Beweisaufnahme (durch Vernehmung von Zeugen über Zeitpunkt und Ort eines Taschenerwerbs), dass und seit wann der Handtaschenmarkt von L - und C - Nachahmungen geradezu überschwemmt wird.

  Anlage B 57 der Akte 81 O 45/03: Arpel Nr. 143, C von Santandrea.

  Anlage B 58 der Akte 81 O 45/03, C vom Moda Borse.

  Anlage B 59 der Akte 81 O 45/03, C vom Cuoifcio.

  Anlage B 75 der Akte 81 O 45/03: Arpel, C von Gianfranco Lotti.

  Anlage B x der Akte 81 O 45/03: C-Art auf Seite 43 des Lederwarenreports 12/97.

• LG Köln, 30.01.2004 - 81 O 209/02

  Bekanntheitsgrad der Taschenmodelle Kelly und Birkin i.S.d. Schutzvoraussetzungen …

  Auszug aus LG Köln, 03.06.2005 - 81 O 103/04

  Anlage B 56 der Akte 81 O 209/02: Katalog Mollerus mit C-Art.

• OLG Köln, 28.04.2006 - 6 U 121/05

  Unlautere Nachahmung einer Luxushandtasche

  Unter Zurückweisung der weitergehenden Berufung der Klägerin wird das am 03.06.2005 verkündete Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln - 81 O 103/04 - teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst:.