Rechtsprechung
| LG Köln, 17.03.2011 - 81 O 134/10 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Köln, 17.03.2011 - 81 O 134/10
- OLG Köln, 09.09.2011 - 6 U 71/11
Wird zitiert von ... (3)
- LG Köln, 15.12.2011 - 81 O 14/11
Inanspruchnahme eines Betreibers von Süßwaren auf Unterlassung einer …
Nach Verweisung an die Kammer für Handelssachen (81 O 134/10 und 81 O 135/10) wurden die Verfahren in der mündlichen Verhandlung zur gemeinsamen Verhandlung und Entscheidung verbunden.Durch Urteil vom 17.03.2011 - 81 O 134/10 - hob die Kammer die erlassenen einstweiligen Verfügungen auf und wies den Antrag auf ihren Erlass zurück.
Sie hält an ihrer abweichenden Auffassung in dem Urteil vom 17.03.2011 - 81 O 134/10 - nicht fest.
- OLG Köln, 10.08.2012 - 6 U 17/12
Gute Laune Drops
Die Akten des vorausgegangenen, in der angefochtenen Entscheidung näher dargestellten Verfügungsverfahrens 81 O 134/10 LG Köln = 6 U 71/11 OLG waren Gegenstand der mündlichen Verhandlung. - OLG Köln, 09.09.2011 - 6 U 71/11
Verwechslungsgefahr zweier Marken mit dem Wortbestandteil "Gute Laune"
1.) Auf die Berufung der Antragstellerin wird das am 17. März 2011 verkündete Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln -81 O 134/10- teilweise abgeändert:.