Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Köln, 02.05.2014 - 6 U 192/13

  Markenmäßige Benutzung eines geschützten Zeichens durch Benutzung als sog. …

  Auszug aus LG Köln, 21.07.2015 - 81 O 152/13

  Nach OLG Köln Urteil vom 2.05.2014 - 6 U 192/13 - wird eine Beeinträchtigung regelmäßig ausscheiden, wenn die Anzeige in einem von der Trefferliste eindeutig getrennten, entsprechend gekennzeichneten Werbeblock erscheint und weder die Marke noch sonst einen Hinweis auf den Markeninhaber oder die unter der Marke angebotenen Produkte enthält.
• BGH, 13.12.2012 - I ZR 217/10

  MOST-Pralinen

  Auszug aus LG Köln, 21.07.2015 - 81 O 152/13

  Nach BGH Urteil vom 13.12.2012 - I ZR 217/10 - Most - (…Rdnr. 22 zitiert nach Juris) ist eine zweistufige Prüfung anzustellen.
• BGH, 08.05.2008 - I ZR 83/06

  Abmahnkostenersatz

  Auszug aus LG Köln, 21.07.2015 - 81 O 152/13

  Im Zweifel ist daher auch ein Unternehmen mit Rechtsabteilung nicht schlechter als ein sonsU2 Anspruchsteller zu stellen (BGH, Urteil vom 8.5.2008 - I ZR 83/06 - Abmahnkostenersatz).
• EuGH, 14.09.1999 - C-375/97

  General Motors

  Auszug aus LG Köln, 21.07.2015 - 81 O 152/13

  Nach der Rechtsprechung des EuGH (GRUR Int. 2000, 73 - General Motors) ist eine Marke bekannt, wenn sie einem bedeutenden Teil des Publikums bekannt ist, das von den durch die Marken erfassten Waren und Dienstleistungen betroffen ist.
• EuGH, 09.01.2003 - C-292/00

  Davidoff

  Auszug aus LG Köln, 21.07.2015 - 81 O 152/13

  Soweit es um identische oder ähnliche Waren und gerade nicht um unähnliche Waren geht, ist § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG jedenfalls analog auf die Markenverwendung anzuwenden (EuGH, Urteil vom 9.1.2003 - C 292/00 - Davidoff/Gofkid), worauf die Parteien bereits hingewiesen worden sind.

• OLG Köln, 30.09.2016 - 6 U 131/15

  Verletzung der Marke Vorwerk durch Nutzung der Domain keine-vorwerk-vertretung.de …

  Die Berufung des Beklagten gegen das am 21. Juli 2015 verkündete Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln - 81 O 152/13 - wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Verurteilung unter Nr. 1.1 des landgerichtlichen Urteils wie folgt neu gefasst wird:.
• OLG Köln, 21.06.2019 - 6 U 131/15

  Anspruch auf Unterlassung des Betriebs eines Online-Shops für Staubsauger

  Die Berufung des Beklagten gegen das am 21. Juli 2015 verkündete Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln - 81 O 152/13 - wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Verurteilung unter Nr. 1.1 des landgerichtlichen Urteils wie folgt neu gefasst wird:.