Rechtsprechung
LG Köln, 08.09.2011 - 81 O 37/11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Werbung mit Konsumententests für Geschirrspültabs ohne Fundstellenangabe
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 5 Abs. 1 Nr. 1
Werbung mit Konsumententests für Geschirrspültabs ohne Fundstellenangabe - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 08.09.2011 - 81 O 37/11
- OLG Köln, 04.04.2012 - 6 U 197/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 21.03.1991 - I ZR 151/89
Fundstellenangabe - Werbung mit Testergebnissen
Auszug aus LG Köln, 08.09.2011 - 81 O 37/11
Zudem stelle die Stiftung Warentest selbst in ihren Empfehlungen zur "Werbung mit Testergebnissen" das Erfordernis auf, dass die Angaben über Testurteile leicht und eindeutig nachprüfbar sein müssten, wozu auch gehöre, dass in der Werbung Monat und Jahr der Erstveröffentlichung angegeben würden ( BGH GRUR 1991, 679 - Fundstellenangabe).Zudem stießen die Ergebnisse der Untersuchungen der Stiftung Warentest in der Bevölkerung auf besonderes Interesse und auf Akzeptanz, so dass das Bedürfnis, dem Verbraucher ein Aufsuchen des gesamten Testberichts durch Anführen der Fundstelle zu erleichtern, in besonderem Maße gegeben sei ( BGH GRUR 1991, 679, 680 - Fundstellenangabe).
- BGH, 09.12.1975 - VI ZR 157/73
Haftung für Warentest
Auszug aus LG Köln, 08.09.2011 - 81 O 37/11
Darüber hinaus ist im Streitfall auch zu berücksichtigen, daß es sich bei den Tests der Stiftung Warentest um Untersuchungen handelt, die mit Blick auf Aufgabe und Arbeitsweise dieses Instituts (vgl. BGHZ 65, 325, 332) in weiten Kreisen der Bevölkerung auf Interesse und Akzeptanz stoßen und bei denen ein Bedürfnis, dem Verbraucher ein Aufsuchen des gesamten Testberichts durch Anführen der Fundstelle zu erleichtern, in besonderem Maße gegeben ist.". - OLG Köln, 10.12.2010 - 6 U 112/10
Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Produkts mit einem Konsumententest
Auszug aus LG Köln, 08.09.2011 - 81 O 37/11
Dieses Urteil ist durch Urteil des OLG Köln vom 10.12.2010 - 6 U 112/10 - wegen fehlender Dringlichkeit aufgehoben worden.
- OLG Köln, 16.11.2009 - 6 W 130/09
Wettbewerbswidrigkeit der Werbeaussage "Nichtraucher in 5 Stunden"
Auszug aus LG Köln, 08.09.2011 - 81 O 37/11
Der Verkehr erwartet von einer werblich besonders herausgestellten Aussage, dass diese der Erwähnung wert ist (vgl. Senat, Beschluss vom 16.11.2009 - 6 W 130/09 und Urteil vom 18.2.2009 - 6 W 5/09). - OLG Köln, 18.02.2009 - 6 W 5/09
Begriff der vergleichenden Werbung
Auszug aus LG Köln, 08.09.2011 - 81 O 37/11
Der Verkehr erwartet von einer werblich besonders herausgestellten Aussage, dass diese der Erwähnung wert ist (vgl. Senat, Beschluss vom 16.11.2009 - 6 W 130/09 und Urteil vom 18.2.2009 - 6 W 5/09). - OLG Hamburg, 15.01.2007 - 3 U 240/06
Unlautere Werbung: Werbung mit Testergebnissen verschiedener Fachzeitschriften …
Auszug aus LG Köln, 08.09.2011 - 81 O 37/11
Dem hat sich OLG Hamburg WRP 2007, 557 für die Werbung mit der Bewertung einer Fachzeitschrift angeschlossen und hierzu ausgeführt:.