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   LG Köln, 24.07.2014 - 81 O 41/14   

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LG Köln, 24.07.2014 - 81 O 41/14 (https://dejure.org/2014,52455)
LG Köln, Entscheidung vom 24.07.2014 - 81 O 41/14 (https://dejure.org/2014,52455)
LG Köln, Entscheidung vom 24. Juli 2014 - 81 O 41/14 (https://dejure.org/2014,52455)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassungsbegehren eines Kabelnetzbetreibers bzgl. der Verbreitung eines Werbevideos wegen irreführender Äußerungen; Entstehen einer Irreführungsgefahr bei einem nicht unerheblichen Teil der Verbraucher; Werbung mit einer stabilen Übertragungsrate durch Einsatz der ...

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 30.06.2011 - I ZR 157/10

    Branchenbuch Berg

    Auszug aus LG Köln, 24.07.2014 - 81 O 41/14
    Die Beschränkung auf eine Beanstandung der Antragsbegründung enthält keine teilweise Abweisung des Antrags, da der Antrag auf die konkrete Verletzungsform gerichtet ist (BGH, Urteile vom 30.6.2011 - I ZR 157/10 - Branchenbuch Berg - und vom 13.9.2012 - I ZR 230/11 - Biomineralwasser).

    Es handelt sich damit - wie schon in der einstweiligen Verfügung angegeben - um mehrere Begründungen für einen einheitlichen Streitgegenstand (BGH, Urteile vom 30.6.2011 - I ZR 157/10 - Branchenbuch Berg - und vom 13.9.2012 - I ZR 230/11 - Biomineralwasser).

  • BGH, 13.09.2012 - I ZR 230/11

    Biomineralwasser

    Auszug aus LG Köln, 24.07.2014 - 81 O 41/14
    Die Beschränkung auf eine Beanstandung der Antragsbegründung enthält keine teilweise Abweisung des Antrags, da der Antrag auf die konkrete Verletzungsform gerichtet ist (BGH, Urteile vom 30.6.2011 - I ZR 157/10 - Branchenbuch Berg - und vom 13.9.2012 - I ZR 230/11 - Biomineralwasser).

    Es handelt sich damit - wie schon in der einstweiligen Verfügung angegeben - um mehrere Begründungen für einen einheitlichen Streitgegenstand (BGH, Urteile vom 30.6.2011 - I ZR 157/10 - Branchenbuch Berg - und vom 13.9.2012 - I ZR 230/11 - Biomineralwasser).

  • OLG Köln, 27.03.2015 - 6 U 134/14

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung höherer Übertragungsraten im Internet mittels

    Die Berufung der Antragsgegnerin gegen das am 24.7.2014 verkündete Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln - 81 O 41/14 - wird zurückgewiesen.
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   LG Köln, 28.04.2014 - 81 O 41/14   

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LG Köln, 28.04.2014 - 81 O 41/14 (https://dejure.org/2014,111322)
LG Köln, Entscheidung vom 28.04.2014 - 81 O 41/14 (https://dejure.org/2014,111322)
LG Köln, Entscheidung vom 28. April 2014 - 81 O 41/14 (https://dejure.org/2014,111322)
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