Volltextveröffentlichungen (8)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Auch wenn "neu" besser ist, "wiederbefüllt" ist anders! - Der Verbraucher wird grob und damit wettbewerblich relevant getäuscht, wenn er aufgrund einer Werbeaussage die Lieferung bzw. den Erwerb wiederbefüllter Druckerpatronen erwartet, es sich aber in Wahrheit um ein ...

• markenmagazin:recht

  Irreführende Werbung mit Druckpatronen

• openjur.de

 
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Abmahnung, obwohl gelieferte Ware besser ist, als die angebotene?

• aufrecht.de

  Wettbewerbswidrige Bezeichnung von Druckerpatronen als "wiederbefüllt"

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an eine wettbewerbskonforme Werbung für Druckerpatronen; Wettbewerbsrechtlich relevante Irreführung durch die Angabe "wiederbefüllt"; Fortbestand eines Rechtsschutzbedürfnisses in einem wettbewerbsrechtlichen Streit bei gleichzeitigem Wegfall in einem ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• wb-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Rechtliche Rahmenbedingungen im E-Commerce: Das Warenangebot

• wb-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Irreführende Produktwerbung stellt einen Abmahngrund dar

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Neue Tintenpatronen dürfen nicht als "wiederbefüllt" bezeichnet werden

 
• antiquariatsrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Irreführende Produktwerbung stellt einen Abmahngrund dar

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Verkauf von Druckerpatronen: Wer mit Recycling wirbt, muss auch Recycling liefern

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Neue Tintenpatronen dürfen nicht als "wiederbefüllt" bezeichnet werden

Besprechungen u.ä.

• drbuecker.de (Entscheidungsanmerkung)

  Die Lieferung eines hochwertigeren Produktes als das beschriebene, ist wettbewerbswidrig

Papierfundstellen

• MIR 2008, Dok. 338