Rechtsprechung
| LG Köln, 21.04.2011 - 81 O 6/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterlassungsanspruch bzgl. der Herstellung und des Vertriebs von Einkaufswagen wegen Gefahr einer Herkunftstäuschung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 21.04.2011 - 81 O 6/11
- OLG Köln, 13.01.2012 - 6 U 122/11
- BGH, 17.07.2013 - I ZR 21/12
- OLG Köln, 13.06.2014 - 6 U 122/11
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 06.11.1963 - Ib ZR 37/62
Nachbau von Spielbausteinen
Auszug aus LG Köln, 21.04.2011 - 81 O 6/11
Dabei kann dahin stehen, ob die Voraussetzungen für diese Fallgruppe ähnlich wie bei dem Ausgangsfall "Klemmbausteine" (BGHZ 41, 55) hier vorliegen, da immerhin fraglich ist, ob der Verkauf von Einkaufswagen von vorneherein auf einen fortgesetzten Bedarf gleichartiger Erzeugnisse zugeschnitten ist.
- OLG Köln, 13.01.2012 - 6 U 122/11
Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung eines Erzeugnisses
Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln vom 21.04.2011 - 81 O 6/11 - abgeändert:. - OLG Köln, 13.06.2014 - 6 U 122/11
Voraussetzungen eines Unterlassungsanspruchs wegen unlauterer Rufausnutzung
Die Berufung der Klägerin gegen das am 21. April 2011 verkündete Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln - 81 O 6/11 - wird zurückgewiesen.