Rechtsprechung
   EGMR, 13.09.2011 - 319/08, 2455/08, 7908/10, 8152/10 und 8155/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,6240
EGMR, 13.09.2011 - 319/08, 2455/08, 7908/10, 8152/10 und 8155/10 (https://dejure.org/2011,6240)
EGMR, Entscheidung vom 13.09.2011 - 319/08, 2455/08, 7908/10, 8152/10 und 8155/10 (https://dejure.org/2011,6240)
EGMR, Entscheidung vom 13. September 2011 - 319/08, 2455/08, 7908/10, 8152/10 und 8155/10 (https://dejure.org/2011,6240)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesministerium der Justiz

    D. gegen Deutschland

    Keine Verletzung von Art. 2 des Prot. Nr. 1 zur EMRK (Recht auf Bildung), Art. 9 EMRK (Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit) und Art. 8 EMRK (Recht auf Privat- und Familienl... ieben) durch die Weigerung der deutschen Behörden, die Kinder der Beschwerdeführer vom teilnahmepflichtigen Sexualkundeunterricht und anderen von ihnen beanstandeten schulischen Pflichtveranstaltungen zu befreien.

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    DOJAN AND OTHERS v. GERMANY

    Art. 8, Art. 9, Art. 14, Protokoll Nr. 1 Art. 2 MRK
    Inadmissible (englisch)

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    DOJAN AND OTHERS v. GERMANY - [Deutsche Übersetzung]

    Art. 8, Art. 9, Art. 14, Protokoll Nr. 1 Art. 2 MRK
    [DEU] Inadmissible

Kurzfassungen/Presse (4)

  • RIS Bundeskanzleramt Österreich (Ausführliche Zusammenfassung)
  • spiegel.de (Pressemeldung, 22.09.2011)

    Auch Baptisten brauchen Sexualkunde

  • juraexamen.info (Kurzinformation)

    Verpflichtender Sexualkundeunterricht ist nicht menschenrechtswidrig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    EGMR: Beschwerden über teilnahmepflichtigen Sexualkundeunterricht an Schulen für unzulässig - Erziehungsrecht der Eltern nicht durch Teilnahme der Kinder am Sexualkundeunterricht und anderen schulischen Veranstaltungen eingeschränkt

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • EGMR, 10.01.2019 - 18925/15

    Schulverweigerer-Familie: Als die Wunderlichs die Bundesrepublik Deutschland

    Zwar liegt der Rüge das in Deutschland geltende Verbot von Heimunterricht zugrunde, der Gerichtshof stellt jedoch fest, dass er über die Frage der Vereinbarkeit dieses Verbots mit der Konvention, insbesondere mit Artikel 8 sowie Artikel 2 des Ersten Zusatzprotokolls, bereits entscheiden hat (siehe u. a. K. u. a../. Deutschland (Entsch.), Individualbeschwerde Nr. 35504/03, 11. September 2006; D. u. a../. Deutschland (Entsch.), Individualbeschwerden Nrn. 319/08, 2455/08, 7908/10, 8152/10 und 8155/10, 13. September 2011; und L../. Deutschland, Individualbeschwerde Nr. 19844/92, Entscheidung der Kommission vom 9. Juli 1992) und dass der diesbezügliche Teil der Beschwerde bereits für unzulässig erklärt wurde (siehe Rdnr. 4).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 03.07.2014 - L 37 SF 106/13

    Überlanges Gerichtsverfahren - Entschädigungsklage - unangemessene

    Der Kläger begehrt eine Entschädigung wegen unangemessener Dauer des beim Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (LSG) unter dem Aktenzeichen L 4 R 319/08 geführten und inzwischen abgeschlossenen Verfahrens.

    Gegen das Urteil legte der Kläger am 19. Februar 2008 Berufung beim LSG ein, zunächst ohne Begründung, welche unter dem Az. L 4 R 319/08 registriert wurde.

    Am 11. März 2013 hat der Kläger Entschädigungsklage zunächst vor dem Brandenburgischen Oberlandesgericht (OLG) gegen das Land Brandenburg eingereicht und eine Entschädigung von zumindest 2.400,00 EUR wegen des beim LSG geführten Berufungsverfahrens L 4 R 319/08 begehrt.

    den Beklagten zu verurteilen, an ihn eine in das Ermessen des Gerichts gestellte Entschädigung, zumindest aber 2.400,00 EUR wegen der unangemessenen Dauer des von ihm unter dem Az. L 4 R 319/08 beim Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 19. Februar 2008 bis 13. September 2012 geführten Berufungsverfahrens zu zahlen.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.07.2014 - 19 B 682/14

    Grundsätze zur Möglichkeit des Erwerbs eines Schulabschlusses durch externe

    EGMR, Entscheidung vom 13. September 2011 - 319/08 -, juris, Rdn. 76 (Sexualkundeunterricht); BVerfG, Beschluss vom 21. Juli 2009 - 1 BvR 1358/09 -, NJW 2009, 3151, juris, Rdn. 14; Beschluss vom 31. Mai 2006 - 2 BvR 1693/04 -, FamRZ 2006, 1094, juris, Rdn. 9 (Homeschooling); Beschluss vom 29. April 2003 - 1 BvR 436/03 -, NVwZ 2003, 1113, juris, Rdn. 7 (Heimunterricht); BVerwG, Urteil vom 11. September 2013 - 6 C 12.12 -, NJW 2014, 804, juris, Rdn. 21 (Krabat); OLG Hamm, Beschluss vom 12. Juni 2013 - II-8 UF 75/12, 8 UF 75/12 -, NJW-RR 2014, 6, juris, Rdn. 30.
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