Rechtsprechung
| FG Sachsen-Anhalt, 17.08.1999 - I 82/96 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anwendung des Begriffs des verarbeitenden Gewerbes auf das Verfahren der Kompostierung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Erhöhte Investitionszulage: Zuordnung von Recycling und Kompostierung zum verarbeitenden Gewerbe
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Erhöhte Investitionszulage: Zuordnung von Recycling und Kompostierung zum verarbeitenden Gewerbe
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BFH, 29.01.1991 - III R 55/89
Anspruch auf Gewährung einer erhöhten Investitionszulage für eine Maschine
Auszug aus FG Sachsen-Anhalt, 17.08.1999 - I 82/96
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs - BFH - zum Berlinfördergesetz (Urteile vom 30. Juni 1989, III R 85/87, BStBl II 1989, 809 [810]; vom 29. Januar 1991 III R 55/89, BFH/NV 1991, 559 m. w. N.) ist die Abgrenzung des verarbeitendes Gewerbes gegenüber den übrigen Wirtschaftszweigen grundsätzlich nach dem Systematischen Verzeichnis der Wirtschaftszweige 1979 vorzunehmen.Ein Rückgriff auf die Einordnung nach dem Systematischen Verzeichnis ist nur dann ausgeschlossen, wenn die Einordnung im Einzelfall offensichtlich falsch ist oder zu erkennbar unzutreffenden Ergebnissen führen würde (…Urteile des BFH vom 11. April 1995 III R 77/91, BFH/NV 1995, 1090 [1091];… vom 08. Juli 1988 II R 23/84, BFH/NV 1989, 392 und vom 29. Januar 1991 III R 55/89 a.a.O.).
- BFH, 30.06.1989 - III R 85/87
Abgrenzung von Wirtschaftszweigen - Verarbeitende Gewerbe - Baugewerbe - …
Auszug aus FG Sachsen-Anhalt, 17.08.1999 - I 82/96
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs - BFH - zum Berlinfördergesetz (Urteile vom 30. Juni 1989, III R 85/87, BStBl II 1989, 809 [810];… vom 29. Januar 1991 III R 55/89, BFH/NV 1991, 559 m. w. N.) ist die Abgrenzung des verarbeitendes Gewerbes gegenüber den übrigen Wirtschaftszweigen grundsätzlich nach dem Systematischen Verzeichnis der Wirtschaftszweige 1979 vorzunehmen.Der Senat schließt sich dieser Auffassung an, denn in der Zuordnung einer Tätigkeit zum verarbeitenden Gewerbe durch die Klassifikation, die nach der Systematik nicht diesem Bereich zugeordnet war, spiegelt sich eine Änderung der Auffassung der beteiligten Wirtschaftskreise wider, die auch nach der Rechtsprechung rückwirkend auf den Anschaffungszeitpunkt zu berücksichtigen war (vgl. Urteil des BFH vom 30. Juni 1989, a.a.O.).
- BFH, 08.07.1988 - III R 23/84
Voraussetzung für die Gewährung einer erhöhten Investitionszulage für …
Auszug aus FG Sachsen-Anhalt, 17.08.1999 - I 82/96
Ein Rückgriff auf die Einordnung nach dem Systematischen Verzeichnis ist nur dann ausgeschlossen, wenn die Einordnung im Einzelfall offensichtlich falsch ist oder zu erkennbar unzutreffenden Ergebnissen führen würde (…Urteile des BFH vom 11. April 1995 III R 77/91, BFH/NV 1995, 1090 [1091]; vom 08. Juli 1988 II R 23/84, BFH/NV 1989, 392 …und vom 29. Januar 1991 III R 55/89 a.a.O.). - BFH, 11.04.1995 - III R 77/91
Einordnung eines Unternehmens in das systematische Verzeichnis des Statistischen …
Auszug aus FG Sachsen-Anhalt, 17.08.1999 - I 82/96
Ein Rückgriff auf die Einordnung nach dem Systematischen Verzeichnis ist nur dann ausgeschlossen, wenn die Einordnung im Einzelfall offensichtlich falsch ist oder zu erkennbar unzutreffenden Ergebnissen führen würde (Urteile des BFH vom 11. April 1995 III R 77/91, BFH/NV 1995, 1090 [1091];… vom 08. Juli 1988 II R 23/84, BFH/NV 1989, 392 …und vom 29. Januar 1991 III R 55/89 a.a.O.). - BFH, 18.03.1986 - II R 23/84
Antrag auf Grunderwerbsteuerbefreiung
Auszug aus FG Sachsen-Anhalt, 17.08.1999 - I 82/96
Ein Rückgriff auf die Einordnung nach dem Systematischen Verzeichnis ist nur dann ausgeschlossen, wenn die Einordnung im Einzelfall offensichtlich falsch ist oder zu erkennbar unzutreffenden Ergebnissen führen würde (…Urteile des BFH vom 11. April 1995 III R 77/91, BFH/NV 1995, 1090 [1091]; vom 08. Juli 1988 II R 23/84, BFH/NV 1989, 392 …und vom 29. Januar 1991 III R 55/89 a.a.O.).
Rechtsprechung
| RG, 14.11.1896 - Rep. I. 82/96 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Sind für Eintragungen in das Handelsregister einer Zweigniederlassung die Gebühren nach § 75 des preußischen Gerichtskostengesetzes vom 25. Juni 1895 (G.S. S. 203) unter Zugrundelegung der dem gesamten Gewerbebetriebe des Zahlungspflichtigen entsprechenden ...
- Wolters Kluwer
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 38, 261