Rechtsprechung
   LG Köln, 14.05.1999 - 84 O 4/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,21963
LG Köln, 14.05.1999 - 84 O 4/99 (https://dejure.org/1999,21963)
LG Köln, Entscheidung vom 14.05.1999 - 84 O 4/99 (https://dejure.org/1999,21963)
LG Köln, Entscheidung vom 14. Mai 1999 - 84 O 4/99 (https://dejure.org/1999,21963)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,21963) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 23.12.1999 - 6 U 102/99

    Vermutung der Dringlichkeit in Verletzungsverfahren nach Markengesetz -

    Die Berufung der Antragsgegnerin gegen das am 14.05.1999 verkündete Urteil der 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln -84 O 4/99- wird zurückgewiesen.
  • OLG Köln, 17.03.2000 - 6 U 173/99

    Kennzeichnungkraft und Verwechslungsgefahr eines Kochbuchtitels - "DAS GROSSE

    Im Ergebnis gleiches gilt, soweit die Antragstellerin - wofür ihr Vortrag Blatt 101 d. A. spricht - die wettbewerbliche Unlauterkeit des angegriffenen Verhaltens unter dem Gesichtspunkt der Behinderung durch systematische Kennzeichennachahmung geltend machen will, weil die Antragsgegnerin nicht nur den hier in Rede stehenden Titelbestandteil "Blitzrezepte", sondern auch - was Gegenstand des ebenfalls durch den Senat entschiedenen Verfahrens 6 U 102/99 (= 84 O 4/99 LG Köln) war - den Titelbestandteil "Blitzgerichte" zur Bezeichnung eines Kochbuches verwendet hat.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht