Rechtsprechung
   LG Köln, 01.07.2009 - 84 O 48/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,63656
LG Köln, 01.07.2009 - 84 O 48/09 (https://dejure.org/2009,63656)
LG Köln, Entscheidung vom 01.07.2009 - 84 O 48/09 (https://dejure.org/2009,63656)
LG Köln, Entscheidung vom 01. Juli 2009 - 84 O 48/09 (https://dejure.org/2009,63656)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,63656) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LG Köln, 22.09.2010 - 84 O 20/09

    Verwechslungsgefahr zwischen den sich gegenüber stehenden Zeichen "E" und "Villa

    1) Nach der Rechtsprechung des Landgerichts Köln (Urteil der 31. Zivilkammer vom 22.03.2007 - 31 O 967/06; Urteil der 1. Kammer für Handelssachen vom 13.02.2009 - 81 O 130/06; Urteil der erkennenden Kammer vom 01.07.2009 - 84 O 48/09) sowie des Oberlandesgerichts Köln (Urteile vom 18.09.2009 - 6 U 46/09 - und vom 22.01.2010 - 6 U 130/09) fehlt dem Zeichen "E" für Waren des Nahrungs- und Genussmittelbereichs zwar nicht jede Unterscheidungskraft.
  • OLG Köln, 22.01.2010 - 6 U 130/09

    Verwechslungsgefahr der Marken "Culinaria" und "Cooliniaria"

    Die Berufung der Antragsgegnerin gegen das am 01.07.2009 verkündete Urteil der 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln - 84 O 48/09 - wird zurückgewiesen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht