Rechtsprechung
| LG Köln, 15.06.2011 - 84 O 59/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit der Werbung mit der Angabe "Doppelt so schnell wie normales DSL"
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 3; UWG § 5
Zulässigkeit der Werbung mit der Angabe "Doppelt so schnell wie normales DSL" - rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 16.03.2011 - 84 O 59/11
- LG Köln, 15.06.2011 - 84 O 59/11
- OLG Köln, 16.12.2011 - 6 U 146/11
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 10.12.2009 - I ZR 149/07
Sondernewsletter
Auszug aus LG Köln, 15.06.2011 - 84 O 59/11
Die Fußnote nimmt daher nicht am Blickfang teil, so dass eine klare und unmissverständliche Zuordnung der Fußnote zu der herausgestellten Werbeaussage nicht gewahrt ist (vgl. BGH GRUR 2010, 744 ff.- Sondernewsletter, aus Juris Rn. 35).Zwar braucht ein Anbieter, der in einer an die Allgemeinheit gerichteten Werbung für einen Internet-Zugang über ein Kabelnetz unter Angabe der Übertragungsgeschwindigkeit wirbt, nicht darauf hinzuweisen, dass diese Übertragungsgeschwindigkeit aufgrund von Umständen, auf die er keinen Einfluss hat, nicht durchgängig realisiert werden kann (BGH GRUR 2010, 744 ff.- Sondernewsletter, aus Juris Rn. 47-48).
- BGH, 24.03.2011 - I ZR 108/09
TÜV - Markenrechtsverletzung: Alternative Klagehäufung; Verstoß gegen das …
Auszug aus LG Köln, 15.06.2011 - 84 O 59/11
Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung ist nicht wegen fehlender Bestimmtheit des Klagegrundes unzulässig (vgl. BGH, Beschluss vom 24.03.2011 - I ZR 108/09 - TÜV, aus Juris).
- OLG Köln, 16.12.2011 - 6 U 146/11
Unity Media darf nicht mit "doppelt schnellem" Internetzugang werben
Die Berufung der Antragsgegnerin gegen das am 15.06.2011 verkündete Urteil der 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln - 84 O 59/11 - wird zurückgewiesen.
Rechtsprechung
| LG Köln, 16.03.2011 - 84 O 59/11 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Köln, 16.03.2011 - 84 O 59/11
- LG Köln, 15.06.2011 - 84 O 59/11
- OLG Köln, 16.12.2011 - 6 U 146/11