Rechtsprechung
   VerfGH Bayern, 04.07.2005 - 85-VI-02   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Prüfungsspielraum eines Verfassungsgerichtshofs bei der Überprüfung der Rechtmäßigkeit einer Nichtberücksichtigung einer Bewerbung um eine Beförderungsstelle im Schuldienst; Leistungsprinzip und Chancengleichheit als hergebrachte Grundsätze des Berufsbeamtentums; Regelmäßige Beurteilung der fachlichen Eignung von Beamten; Kriterien zur Beurteilung der Fähigkeiten eines Beamten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2005, 1531 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (42)  

  • VG Ansbach, 15.01.2019 - AN 1 E 18.01685

    Stellenbesetzungsverfahren - Nichtberücksichtigung eines Superkriteriums

    Grundsätzlich sind Anlassbeurteilungen und periodische dienstliche Beurteilungen als gleichwertig anzusehen und untereinander ohne weiteres vergleichbar (BayVerfGH, E.v. 4.7.2005 - Vf. 85-VI-02 - BayVBl 2005, 657; BayVGH, B.v. 11.12.2009 - 3 CE 09.2350 - juris Rn. 36; BayVGH, B.v. 28.2.2014 - 3 CE 14.32 - juris Rn. 33).
  • VGH Bayern, 07.05.2014 - 3 BV 12.2594

    § 62 Abs. 2 LbV und Art. 59 Abs. 2 LlbG verlangen nicht, dass das Gesamturteil

    In einem hinreichend großen und homogenen Verwaltungsbereich sind Richtwerte, die die Anzahl der Noten des Gesamturteils dienstlicher Beurteilungen festlegen, grundsätzlich mit Art. 33 Abs. 2 GG vereinbar (BVerwG U.v. 24.11.2005 - 2 C 34.04 - BVerwGE 124, 356 juris Rn. 13; BayVerfGH E.v. 4.7.2005 - Vf. 85-VI-02 - VerfGHE 58, 161 juris Rn. 22; BayVGH B.v. 30.10.2006 - 3 BV 03.2366 - juris Rn. 30).
  • VerfGH Bayern, 25.09.2012 - 17-VI-11

    Teilweise unzulässige, im Übrigen jedenfalls unbegründete Verfassungsbeschwerde

    Dieselben Grundsätze gelten für die Überprüfung von Verwaltungsakten, die Gegenstand eines gerichtlichen Verfahrens gewesen und in diesem Verfahren nicht beanstandet worden sind (VerfGH vom 4.7.2005 = VerfGH 58, 161/164).
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