Rechtsprechung
   LG Berlin, 28.01.2015 - 86 O 88/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,10488
LG Berlin, 28.01.2015 - 86 O 88/14 (https://dejure.org/2015,10488)
LG Berlin, Entscheidung vom 28.01.2015 - 86 O 88/14 (https://dejure.org/2015,10488)
LG Berlin, Entscheidung vom 28. Januar 2015 - 86 O 88/14 (https://dejure.org/2015,10488)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,10488) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 34 GG, § 253 BGB, § 839 BGB, § 8 PsychKG BE, § 10 PsychKG BE
    Amtshaftung bei Zwangsbehandlung eines untergebrachten Patienten: Abgrenzung von der Haftung nach privatem Deliktsrecht; Schmerzensgeldhöhe bei zwangsweiser Fixierung und Verabreichung von Neuroleptika

  • Bt-Recht

    Zwangsbehandlung, Fixierung, Öffentlich-rechtliche Unterbringung, Amtshaftung, Schadensersatz, Schmerzensgeld

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zum Schadensersatz bei Zwangsbehandlung nach Unterbringung gem. PsychKG

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Patient erhält Schmerzensgeld für fehlerhafte Fixierung und Zwangsbehandlung zugesprochen

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 122 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Zwangsbehandlung | Schmerzensgeld nach zwangsweiser Fixierung und Verabreichung von Neuroleptika

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BVerfG, 19.07.2017 - 2 BvR 2003/14

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Zwangsbehandlung im Rahmen der

    c) Diese - zur Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug entwickelten - Maßgaben sind auf die Zwangsbehandlung im Rahmen der öffentlich-rechtlichen Unterbringung zu übertragen (vgl. BVerfGK 19, 286 unter Bezugnahme auf BVerfGE 128, 282; zur Übertragbarkeit vgl. LG Darmstadt, Beschluss vom 19. Dezember 2011 - 5 T 646/11 -, juris, Rn. 39 ff.; LG Verden, Beschluss vom 3. Dezember 2012 - 1 T 163/12 -, juris, Rn. 10; LG Berlin, Urteil vom 28. Januar 2015 - 86 O 88/14 -, juris, Rn. 53 ff.; Olzen/Metzmacher, BtPrax 2011, S. 233 ; Dodegge, NJW 2012, S. 3694 ; Diener, Patientenverfügungen psychisch kranker Personen und fürsorglicher Zwang, 2013, S. 193 ff.; Henking/Mittag, JR 2013, S. 341 ; Henking/Mittag, BtPrax 2014, S. 115 f.; Budde, in: Keidel, FamFG, 19. Auflage 2017, § 312 Rn. 9).
  • OLG Frankfurt, 16.07.2019 - 8 U 59/18

    Schmerzensgeld für Fixierung und Zwangsmedikation ohne richterliche Genehmigung

    Bei der Bemessung des Schmerzensgeldes hat sich der erkennende Einzelrichter u. a. an dem Urteil des Landgerichts Berlin vom 28. Januar 2015 in dem Verfahren 86 O 88/14 orientiert, wobei allerdings die teilweise anderen Umstände des hiesigen Verfahrens zu berücksichtigen waren.
  • OLG München, 04.02.2016 - 1 U 2264/15

    Unterbringung in psychiatrischem Krankenhaus

    Auch das von dem Berufungsführer zitierte Urteil des Landgerichts Berlin vom 28.01.2015 (86 O 88/14) ist vom Sachverhalt mit dem vorliegenden Fall gerade nicht vergleichbar; zudem war die dort streitgegenständliche Fixierungsmaßnahme auf Grundlage des PsychKG Berlin ergangen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht