Rechtsprechung
   LG Köln, 08.02.2008 - 88 T 4/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,12696
LG Köln, 08.02.2008 - 88 T 4/08 (https://dejure.org/2008,12696)
LG Köln, Entscheidung vom 08.02.2008 - 88 T 4/08 (https://dejure.org/2008,12696)
LG Köln, Entscheidung vom 08. Februar 2008 - 88 T 4/08 (https://dejure.org/2008,12696)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Rpfleger 2008, 425
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Dresden, 15.11.2010 - 13 W 890/10

    Firma; Unterscheidungkraft; Internetdomaine

    Zum Teil wird angenommen, der für die Beurteilung der Unterscheidungskraft maßgebliche Teil der Firmenbezeichnung könne sich ausschließlich aus der sogenannten Second-Level-Domain (zu diesem Begriff unter (2.1)) ergeben (LG Köln, Rpfleger 2008, 425; Seifert, Rpfleger 2001, 395, 397; Ammon/Ries, in: Röhricht/Graf von Westphalen, HGB, 3. Aufl., § 18 Rn. 17a).
  • OLG Frankfurt, 13.10.2010 - 20 W 196/10

    Handelsregistereintragung einer GmbH: Internet-Domain mit Gattungsbezeichnung als

    19 Der Zusatz ".de" (= Top-Level-Domain) und auch die Tatsache, dass bei der deutschen zentralen Registrierungsstelle für alle Domains (Denic) nur eine Internetadresse mit diesem von der Antragstellerin nun auch für ihre Firma gewählten Namen vergeben wurde, führt bei einem Gattungsbegriff nicht zu einer ausreichenden Unterscheidungskraft im Sinne des § 18 Absatz 1 HGB ( so auch Landgericht Köln, 8.Kammer für Handelssachen, Beschluss vom 08.02.2008, Az. 88 T 04/08, zitiert nach juris; Seifert, Rpfleger 2001, 395, 397, 398; Röhricht/Graf von Westphalen Ammon, aaO. § 30 Rn 16).
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