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   BVerwG, 09.06.2004 - 9 A 11.03   

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https://dejure.org/2004,88
BVerwG, 09.06.2004 - 9 A 11.03 (https://dejure.org/2004,88)
BVerwG, Entscheidung vom 09.06.2004 - 9 A 11.03 (https://dejure.org/2004,88)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Juni 2004 - 9 A 11.03 (https://dejure.org/2004,88)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    BNatSchG § 61 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1; BNatSchG a... . F. § 8 Abs. 2, 3, § 29 Abs. 1; FStrG § 17 Abs. 1 Satz 2, § 17 Abs. 6 c Satz 1, 2; FStrAbG § 1 Abs. 2; NatSchG Bbg a. F. §§ 10 ff.; VwVfG Bbg § 45 Abs. 1 Nr. 3, 5, Abs. 2
    Straßenplanung; Planfeststellung; anerkannter Naturschutzverein; Klagebefugnis; Anhörungsrecht bei Planänderung; Verfahrensfehler; Fehlerfolge; Heilung; Umweltverträglichkeitsprüfung; Planrechtfertigung; Trassenvarianten; Variantenprüfung; Ermittlungsumfang und Ermittlungstiefe der Naturschutzbelange; potentielles FFH-Gebiet; Einschätzungsprärogative bei naturschutzfachlicher Bewertung; Abwägungsspielraum bei Kompensationsmodell; Abgrenzung ergänzendes Verfahren und Planergänzung; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen; naturschutzrechtliche Abwägung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BNatSchG 2002 § 61 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1
    Straßenplanung; Planfeststellung; anerkannter Naturschutzverein; Klagebefugnis; Anhörungsrecht bei Planänderung; Verfahrensfehler; Fehlerfolge; Heilung; Umweltverträglichkeitsprüfung; Planrechtfertigung; Trassenvarianten; Variantenprüfung; Ermittlungsumfang und Ermittlungstiefe der Naturschutzbelange; potentielles FFH-Gebiet; Einschätzungsprärogative bei naturschutzfachlicher Bewertung; Abwägungsspielraum bei Kompensationsmodell; Abgrenzung ergänzendes Verfahren und Planergänzung; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen; naturschutzrechtliche Abwägung.

  • Judicialis

    Straßenplanung; Planfeststellung; anerkannter Naturschutzverein; Klagebefugnis; Anhörungsrecht bei Planänderung; Verfahrensfehler; Fehlerfolge; Heilung; Umweltverträglichkeitsprüfung; Planrechtfertigung; Trassenvarianten; Variantenprüfung; Ermittlungsumfang und Ermittlungstiefe der Naturschutzbelange; potentielles FFH-Gebiet; Einschätzungsprärogative bei naturschutzfachlicher Bewertung; Abwägungsspielraum bei Kompensationsmodell; Abgrenzung ergänzendes Verfahren und Planergänzung; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen; naturschutzrechtliche Abwägung

  • Wolters Kluwer

    Aufhebung eines Planfeststellungsbeschlusses; Beteiligung eines anerkannten Naturschutzvereins an Planfeststellungsverfahren über Vorhaben, die mit Eingriffen in Natur und Landschaft verbunden sind; Verletzung der Beteiligungsrechte eines Naturschutzvereins; Heilung des Mangels einer verfahrensfehlerhaften Beteiligung hinsichtlich einzelner naturschutzfachlicher Unterlagen im Planänderungsverfahren; Bedarfsfeststellung einer Ostumgehung; Abwägungsfehler der Planfeststellungsbehörde; Grenzen der planerischen Gestaltungsfreiheit bei der Auswahl aus verschiedenen Trassenvarianten; Bündelungstrasse als Ortsumgehung; Verpflichtung der Planungsbehörde zur Variantenprüfung; Erforderlicher Ermittlungsumfang und Ermittlungstiefe bei der Eingriffsbewertung; Voraussetzungen einer den Belangen von Natur und Landschaft gerecht werdenden fachplanerischen Abwägung; Ökologisch-fachlicher Beurteilungsspielraum bei der Gebietsauswahl

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen bei der Straßenplanung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ortsumgehung darf durch die bebaute Ortslage führen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Klagen gegen Ortsumgehung Michendorf im Wesentlichen abgewiesen

  • nomos.de PDF, S. 51 (Leitsatz und Kurzanmerkung)

    § 61 BNatSchG 2002; §§ 8, 29 BNatSchG a. F.; § 17 FStrG; § 1 Abs. 2 FStrAbG; § 10 NatSchG Bbg a. F.; § 45 VwVfG Bbg
    Planfeststellung und Rechte eines Naturschutzvereins

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 51 (Leitsatz und Kurzanmerkung)

    § 61 BNatSchG 2002; §§ 8, 29 BNatSchG a. F.; § 17 FStrG; § 1 Abs. 2 FStrAbG; § 10 NatSchG Bbg a. F.; § 45 VwVfG Bbg
    Planfeststellung und Rechte eines Naturschutzvereins

Papierfundstellen

  • BVerwGE 121, 72
  • BVerwGE 121, 73
  • NVwZ 2004, 1486
  • NJ 2004, 571
  • DVBl 2004, 1546
  • DÖV 2005, 657 (Ls.)
  • BauR 2004, 1990 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (217)

  • BVerwG, 12.03.2008 - 9 A 3.06

    Straßenplanung; Planfeststellung; Lichtenauer Hochland; anerkannter

    Sollten dem Beklagten insoweit Beteiligungsfehler unterlaufen sein, so sind diese außerdem unbeachtlich, weil nicht die konkrete Möglichkeit erkennbar ist, dass der Änderungs- und Ergänzungsbeschluss vom 28. Februar 2008 ohne sie anders ausgefallen wäre (vgl. Urteil vom 9. Juni 2004 - BVerwG 9 A 11.03 - BVerwGE 121, 72 m.w.N.).

    Ob das Erfordernis der Planrechtfertigung für ein Vorhaben auf die Klage eines anerkannten Naturschutzvereins hin trotz dessen beschränkter Rügebefugnis (§ 61 Abs. 2 Nr. 1 BNatSchG) zu prüfen ist, kann offenbleiben (verneinend Beschluss vom 1. Juli 2003 - BVerwG 4 VR 1.03 - Buchholz 406.400 § 61 BNatSchG 2002 Nr. 3 S. 22 f.; offen lassend Urteil vom 9. Juni 2004 - BVerwG 9 A 11.03 - Buchholz 406.400 § 61 BNatSchG 2002 Nr. 5 S. 41 ).

    Diese Frage ist für die Abweichungsprüfung jedenfalls insoweit, als es um die Unerheblichkeit eines Fehlers wegen mangelnder Ergebnisrelevanz geht, ebenso zu bejahen wie für die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung (vgl. dazu Urteile vom 27. Oktober 2000 - BVerwG 4 A 18.99 - BVerwGE 112, 140 und vom 9. Juni 2004 - BVerwG 9 A 11.03 - BVerwGE 121, 72 ).

    Das Gericht hat seine Prüfung insoweit auf eine Vertretbarkeitskontrolle zu beschränken (vgl. zur naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung entsprechend Urteil vom 9. Juni 2004 - BVerwG 9 A 11.03 - BVerwGE 121, 72 ; vgl. auch Urteil vom 27. Februar 2003 - BVerwG 4 A 59.01 - BVerwGE 118, 15 zum ökologisch-fachlichen Beurteilungsspielraum bei der Auswahl von FFH-Gebieten).

    Dafür genügt - wie bei der Anwendung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung (vgl. dazu Urteil vom 9. Juni 2004 a.a.O.) - eine verbal-argumentative Darstellung, sofern sie rational nachvollziehbar ist und erkennen lässt, ob der Bilanzierung naturschutzfachlich begründbare Erwägungen zugrunde liegen.

  • BVerwG, 09.07.2008 - 9 A 14.07

    Erstinstanzliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts; oberster

    Nach der gefestigten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts setzt die Prüfung, ob einem Planvorhaben naturschutzrechtliche Verbote, insbesondere solche nach § 42 BNatSchG, entgegenstehen, eine ausreichende Ermittlung und Bestandsaufnahme der im Trassenbereich vorhandenen Tierarten und ihrer Lebensräume voraus (vgl. zu Eingriffen in Natur und LandschaftUrteil vom 31. Januar 2002 - BVerwG 4 A 15.01 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 168 S. 115; zur fachplanerischen AbwägungUrteil vom 9. Juni 2004 - BVerwG 9 A 11.03 - Buchholz 406.400 § 61 BNatSchG 2002 Nr. 5 S. 45).

    Es liegt auf der Hand, dass das Ergebnis der als gesetzliches Erfordernis unverzichtbaren Bewertung unterschiedlich ausfallen kann, je nachdem welches methodische Vorgehen und welche Kriterien und Maßstäbe angewandt werden (vgl. bereits das Urteil des Senats vom 9. Juni 2004 a.a.O. S. 51 f.).

    Insoweit steht der Planfeststellungsbehörde eine naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative zu, wie sie in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bereits für verschiedene vergleichbare Fragestellungen anerkannt ist (vgl. dieUrteile vom 27. Februar 2003 - BVerwG 4 A 59.01 - BVerwGE 118, 15 zur Auswahl von FFH-Gebieten, vom 9. Juni 2004 a.a.O. S. 51 f. zur Eingriffsregelung nach dem BNatSchG, vom 21. Juni 2006 a.a.O. S. 179 zum Störungs- und Verschlechterungsverbot gemäß Art. 5 Buchst. d und Art. 13 VRL, vom 12. März 2008 - BVerwG 9 A 3.06 - Rn. 74 f. und 202 zur Bestandserfassung und -bewertung in der FFH-Verträglichkeitsprüfung bzw. zur Eignung von Kohärenzsicherungsmaßnahmen sowie den Beschluss vom 13. März 2008 a.a.O. Rn. 14 und 45 zur Identifizierung europäischer Vogelschutzgebiete i.S.v. Art. 4 Abs. 1 Unterabs. 4 VRL bzw. zum günstigen Erhaltungszustand i.S.v. Art. 16 Abs. 1 FFH-RL).

    Ein solches lückenloses Arteninventar aufzustellen, ist im Rahmen der artenschutzrechtlichen Prüfung aber nicht gefordert (vgl.Urteil vom 9. Juni 2004 - BVerwG 9 A 11.03 - Buchholz 406.400 § 61 BNatSchG 2002 Nr. 5 S. 45 undBeschluss vom 18. Juni 2007 - BVerwG 9 VR 13.06 - NuR 2008, 36 Rn. 20).

    Die Grenze der planerischen Gestaltungsfreiheit bei der Auswahl zwischen verschiedenen Trassenvarianten ist erst dann überschritten, wenn eine alternative Linienführung sich unter Berücksichtigung aller abwägungserheblichen Belange eindeutig als die bessere, weil öffentliche und private Belange insgesamt schonendere darstellen würde, wenn sich mit anderen Worten diese Lösung der Behörde hätte aufdrängen müssen (vgl. etwaUrteil vom 9. Juni 2004 - BVerwG 9 A 11.03 - Buchholz 406.400 § 61 BNatSchG 2002 Nr. 5 S. 41 m.w.N.).

  • BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1075.04

    Ziel der Raumordnung; gebietsscharfe Standortvorgaben für eine

    Lassen bestimmte Vegetationsstrukturen hinreichend sichere Rückschlüsse auf die faunistische und die floristische Ausstattung des Gebiets zu, so kann es mit der gezielten Erhebung der insoweit maßgeblichen repräsentativen Daten sein Bewenden haben (vgl. BVerwG, Urteile vom 31. Januar 2002 - BVerwG 4 A 15.01 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 168 S. 117 und vom 9. Juni 2004 - BVerwG 9 A 11.03 - BVerwGE 121, 72, 84; Beschluss vom 23. April 1997 - BVerwG 4 NB 13.97 - Buchholz 406.401 § 8a BNatSchG Nr. 4).
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