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Rechtsprechung
   BVerwG, 21.12.2005 - 9 A 12.05 (9 A 16.04)   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    GG Art. 14 Abs. 1; AEG § 18 Abs. 1 Satz 2; FStrG § 8 a; VwVfG § 74 Abs. 2 Satz 2 und 3, § 75 Abs. 1 Satz 1; StrWG SH § 10 Abs. 1 Satz 2 und 3
    Planfeststellung; Schließung eines Bahnübergangs; Folgemaßnahmen; Ersatzweg; Zumutbarkeit von Umwegen; Wegeausbau; zumutbarer Ausbaustandard; Richtlinien für den ländlichen Wegebau; Wegeunterhaltung; Baulastträger; Änderung der Verkehrslage; Minderung des Verkehrswertes; Entschädigung.

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Judicialis

    Planfeststellung; Schließung eines Bahnübergangs; Folgemaßnahmen; Ersatzweg; Zumutbarkeit von Umwegen; Wegeausbau; zumutbarer Ausbaustandard; Richtlinien für den ländlichen Wegebau; Wegeunterhaltung; Baulastträger; Änderung der Verkehrslage; Minderung des Verkehrswertes; Entschädigung

  • Jurion

    Pflicht zur Wegeunterhaltung eines Ersatzweges bei Schließung eines Bahnübergangs - Zuständigkeiten des Trägers der Straßenbaulast - Interesse an der Aufrechterhaltung einer über einen Bahnübergang führenden Wegeverbindung - Konkrete Gefahr einer Existenzgefährdung für Anwohner - Anspruch auf Aufrechterhaltung einer bestimmten besonders vorteilhaften Verkehrsverbindung - Zumutbarkeit der Benutzung eines Ersatzweges - Sicherungsmaßnahmen im ländlichen Wegebau

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wegeunterhaltung bei Schließung eines Bahnübergangs

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Straßenbaulast

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2006, 603
  • DVBl 2006, 462 (Ls.)
  • DÖV 2006, 1058 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (28)  

  • BGH, 23.04.2015 - III ZR 397/13

    Beeinträchtigung eines Hausgrundstücks durch den Bau der Ortsumgehung einer

    Die in § 74 Abs. 2 Satz 3 VwVfG beziehungsweise § 75 Abs. 2 Satz 4 VwVfG geregelte Entschädigung in Geld stellt ein Surrogat für technisch-reale Schutzmaßnahmen dar, die unterbleiben, weil sie untunlich oder mit dem Vorhaben unvereinbar sind (BVerwGE 123, 37, 47; BVerwG, NVwZ 2006, 603 Rn. 22; NVwZ 1997, 917, 918; BVerwGE 87, 332, 377; Neumann in Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 8. Aufl., § 74 Rn. 190).

    (c) Gegen die vom Berufungsgericht vorgenommene weite Auslegung des Begriffs "untunlich" spricht schließlich auch der Surrogatscharakter der in § 74 Abs. 2 Satz 3, § 75 Abs. 2 Satz 4 VwVfG geregelten Geldentschädigung (zum Surrogatscharakter vgl. BVerwGE 123, 37, 47; BVerwG, NVwZ 2006, 603 Rn. 22; NVwZ 1997, 917, 918; BVerwGE 87, 332, 377; Neumann in Stelkens/Bonk/Sachs aaO Rn. 190).

  • OVG Niedersachsen, 22.04.2016 - 7 KS 35/12

    Planfeststellungsbeschluss; Postulationsfähigkeit; Ortsumgehung Celle;

    Nach diesen Maßstäben ist auch die Frage der Zumutbarkeit von Umwegen zu beurteilen (vgl. BVerwG, Urteil vom 21.12.2005 - 9 A 12.05 -, NVwZ 2006, 603).
  • VGH Bayern, 24.01.2011 - 22 A 09.40059

    Mittlerer Streckenabschnitt der 2. S-Bahn-Stammstrecke in München - Klagen von

    Der Entschädigungsanspruch ist somit ein Surrogat für nicht zu verwirklichende Ansprüche auf einen technisch-realen Ausgleich unzumutbarer Auswirkungen der Planung (vgl. z.B. BVerwG vom 21.12.2005 NVwZ 2006, 603 und vom 27.1.1988 NVwZ 1988, 534, letztere zu Bauarbeiten).

    Der Entschädigungsanspruch ist somit ein Surrogat für nicht zu verwirklichende Ansprüche auf einen technisch-realen Ausgleich unzumutbarer Auswirkungen der Planung (vgl. z.B. BVerwG vom 21.12.2005 NVwZ 2006, 603 und vom 27.1.1988 NVwZ 1988, 534, letztere zu Bauarbeiten).

  • VG Sigmaringen, 21.01.2016 - 2 K 505/14

    Planfeststellung; Straßenkategorie; Straßenklasse; Eingruppierung einer Straße;

    Dabei wurde in der Vergangenheit eine zusätzliche Fahrzeit von zehn Minuten (zusätzlich zu zuvor angefallenen acht Minuten) als nicht unzumutbare Erschwernis gewertet, auch unter Berücksichtigung der Verdoppelung dieses Aufwands bei Hin- und Rückfahrt sowie dann, wenn die Wegstrecke öfters zurückgelegt werden muss (BVerwG, Urteil vom 21.12.2005 - 9 A 12/05 -, NVwZ 2006, 603).
  • VGH Bayern, 27.11.2012 - 22 A 09.40034

    Auflassung oder technische Sicherung von Bahnübergängen

    Während - im Fall der Auflassung eines Bahnübergangs - ein nicht von der enteignungsrechtlichen Vorwirkung betroffener Straßenanlieger keinen Anspruch auf Beibehaltung seiner günstigen Verkehrslage hat und nur verlangen kann, dass seine Anliegerinteressen, z.B. die mit der ersatzlosen Beseitigung des Bahnübergangs für ihn verbundenen Umwege, im Rahmen der fachplanerischen Abwägung nach § 18 Abs. 1 Satz 2 AEG entsprechend ihrem Gewicht zu berücksichtigen sind (BayVGH vom 7.10.2009 Az. 22 A 09.40002; BVerwG vom 28.1.2004 NVwZ 2004, 990 und vom 21.12.2005 NVwZ 2006, 603), darf der von der enteignungsrechtlichen Vorwirkung Betroffene die Prüfung der Frage verlangen, ob das Gemeinwohl im Sinn von Art. 14 Abs. 3 Satz 1 GG die konkrete Enteignung erfordert.

    Während ein solcher Anlieger die mit - zumutbaren - Umwegen verbundenen Nachteile auch in Bezug auf zusätzliche Kostenbelastungen und eine Minderung des Verkehrswerts der jeweiligen Hofstelle entschädigungslos im Rahmen der Sozialbindung des Eigentums hinzunehmen hat (vgl. BayVGH vom 7.10.2009 Az. 22 A 09.40002; BVerwG vom 21.12.2005 NVwZ 2006, 603), kann der Kläger wegen des Verlusts seines privaten Rechts am Bahnübergang eine Entschädigung beanspruchen, die ihm das EBA unter Nr. A.3.3 (S. 3 des PFB) dem Grunde nach zugesprochen hat.

  • VGH Bayern, 24.01.2011 - 22 A 09.40045

    Mittlerer Streckenabschnitt der 2. S-Bahn-Stammstrecke in München - Klagen von

    Der Entschädigungsanspruch ist somit ein Surrogat für nicht zu verwirklichende Ansprüche auf einen technisch-realen Ausgleich unzumutbarer Auswirkungen der Planung (vgl. z.B. BVerwG vom 21.12.2005 NVwZ 2006, 603 und vom 27.1.1988 NVwZ 1988, 534, letztere zu Bauarbeiten).
  • VGH Baden-Württemberg, 12.12.2017 - 5 S 2449/14

    Rechtmäßigkeit der Umgestaltung einer Zufahrt sowie der Schließung einer zweiten

    Da das Vertrauen in den unveränderten Fortbestand einer bestimmten Zufahrt grundsätzlich rechtlich nicht geschützt ist (BVerwG, Urteil vom 21.12.2005 - 9 A 12.05 - NVwZ 2006, 603, juris Rn. 22), gilt dies auch nicht für den Erhalt einer optimalen Bequemlichkeit oder Leichtigkeit einer Zufahrt (OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 5.6.2000 - 1 L 102/00 - juris Rn. 5).
  • VGH Bayern, 07.10.2009 - 22 A 09.40002

    Eisenbahnrechtliche Planfeststellung; Auflassung von Bahnübergängen; Verbindung

    Hat eine Planung die Verschlechterung der für ein Grundstück bisher bestehenden günstigen Verkehrsverhältnisse zur Folge, so wird der Anlieger dadurch in aller Regel nicht in seinen Rechten verletzt (BVerwG vom 28.1.2004 NVwZ 2004, 990; BVerwG vom 21.12.2005 NVwZ 2006, 603).

    Ausreichend ist vielmehr eine nach den jeweiligen Umständen zumutbare Erreichbarkeit (BVerwG vom 21.12.2005 NVwZ 2006, 603).

  • FG Münster, 28.09.2017 - 5 K 1117/16
    Erst wenn Grundstücke nach den jeweiligen Umständen nicht mehr in zumutbarer Weise erreichbar sind, sind Entschädigungen zu zahlen oder Ersatzwege anzulegen (BVerwG-Urteil vom 21.12.2005 9 A 12/05 u. a., NVwZ 2006, 603).
  • VGH Bayern, 13.10.2015 - 22 A 14.40037

    Planfeststellung, Selbstständige Betriebsanlage, Einheitlicher Beschluss, AEG

    Hat eine Planung die Verschlechterung der für ein Grundstück bisher bestehenden günstigen Verkehrsverhältnisse zur Folge, so wird der Anlieger dadurch in aller Regel nicht in seinen Rechten verletzt (BVerwG, U.v. 28.1.2004 - 9 A 27/03 - NVwZ 2004, 990; BVerwG, U.v. 21.12.2005 - 9 A 12/05 - NVwZ 2006, 603; BayVGH, U.v. 7.10.2009 - 22 A 09.40002 - juris Rn. 24).

    Ausreichend ist vielmehr eine nach den jeweiligen Umständen zumutbare Erreichbarkeit (BVerwG, U.v. 21.12.2005 - 9 A 12/05 - NVwZ 2006, 603 ff.).

  • VGH Baden-Württemberg, 10.11.2011 - 5 S 2436/10

    Zum Anspruch auf Erlass einer Plangenehmigung für den Rückbau eines privaten

  • VGH Bayern, 11.07.2016 - 22 A 15.40031

    Eisenbahnrechtliche Planfeststellung für 2. S-Bahn-Stamm-Strecke in München

  • VGH Bayern, 24.01.2011 - 22 A 09.40044

    Planfeststellung für Neubau einer 2. S-Bahn-Stammstrecke; Auswahlentscheidung

  • BVerwG, 20.07.2005 - 9 A 16.04

    Verbundbeschluss

  • VGH Bayern, 24.01.2011 - 22 A 09.40043

    Planfeststellung für Neubau einer S-Bahn-Stammstrecke - Schutz von Vermietern und

  • VG Neustadt, 16.05.2013 - 4 K 177/12

    Klage gegen Planfeststellungsbeschluss zur Ortsumgehung Bellheim abgewiesen

  • BVerwG, 28.08.2009 - 9 A 22.07

    Entschädigung; Grundstück; Kostenentscheidung; Lärmschutz; passiver Lärmschutz;

  • VGH Bayern, 11.07.2016 - 22 A 15.40036

    Abwägung bei Planfeststellung betreffend den Neubau der S-Bahn-Stammstrecke

  • VGH Bayern, 11.07.2016 - 22 A 15.40035

    Abwägung bei Planfeststellung betreffend den Neubau der S-Bahn-Stammstrecke

  • VGH Bayern, 11.07.2016 - 22 A 15.40033

    Anliegerklagen gegen Planfeststellungsbeschluss für 2. S-Bahn-Stammstrecke in

  • VGH Bayern, 24.01.2011 - 22 A 09.40052

    Planfeststellung für Neubau einer 2. S-Bahn-Stammstrecke; Auswahlentscheidung

  • OVG Thüringen, 19.05.2010 - 1 O 8/09

    Zumutbarer Umweg bei Schließung eines Bahnübergangs; Eisenbahnrecht; Präklusion;

  • VGH Bayern, 17.02.2011 - 22 A 09.40060

    Planfeststellung für Neubau einer S-Bahn-Stammstrecke - aktiver Schallschutz für

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.01.2015 - 20 A 1317/12

    Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch des Trägers eines planfestgestellten

  • OVG Sachsen-Anhalt, 30.05.2007 - 3 L 4/07

    Herstellung einer Zufahrt

  • VGH Bayern, 18.10.2006 - 22 B 05.233

    Verhältnis Planfeststellung - Enteignung, Beschränkung der

  • VGH Bayern, 18.10.2006 - 22 B 05.236

    Verhältnis Planfeststellung - Enteignung, Beschränkung der

  • VGH Bayern, 18.10.2006 - 22 B 05.234

    Verhältnis Planfeststellung - Enteignung, Beschränkung der

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