Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 25.05.2009

Rechtsprechung
   BVerwG, 24.11.2010 - 9 A 13.09   

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https://dejure.org/2010,1530
BVerwG, 24.11.2010 - 9 A 13.09 (https://dejure.org/2010,1530)
BVerwG, Entscheidung vom 24.11.2010 - 9 A 13.09 (https://dejure.org/2010,1530)
BVerwG, Entscheidung vom 24. November 2010 - 9 A 13.09 (https://dejure.org/2010,1530)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    FStrG § 17 Satz 2, § ... 17a Nr. 7, § 17e Abs. 6; BauGB § 7 Satz 1, 3 und 4, § 38 Satz 1 und 2; BBauG § 2 Abs. 5, § 7; UVPG § 5 Satz 1, § 6 Abs. 3, § 9 Abs. 1b; BremVerf Art. 143, Art. 144 Satz 2, Art. 148 Abs. 1
    Planfeststellung; Umweltverträglichkeitsprüfung; Scoping; Anstoßwirkung; Präklusion; öffentlicher Planungsträger; Flächennutzungsplan; Masterplan; informelle Planung; Beteiligungsverfahren; Anpassungspflicht; Gemeinde; Widerspruch; Entwicklungsgebot; gesamträumliches ...

  • lexetius.com

    FStrG § 17 Satz 2, § ... 17a Nr. 7, § 17e Abs. 6; BauGB § 7 Satz 1, 3 und 4, § 38 Satz 1 und 2; BBauG § 2 Abs. 5, § 7; UVPG § 5 Satz 1, § 6 Abs. 3, § 9 Abs. 1b; BremVerf Art. 143, Art. 144 Satz 2, Art. 148 Abs. 1
    Planfeststellung; Umweltverträglichkeitsprüfung; Scoping; Anstoßwirkung; Präklusion; öffentlicher Planungsträger; Flächennutzungsplan; Masterplan; informelle Planung; Beteiligungsverfahren; Anpassungspflicht; Gemeinde; Widerspruch; Entwicklungsgebot; gesamträumliches ...

  • openjur.de

    Planfeststellung; Umweltverträglichkeitsprüfung; Scoping; Anstoßwirkung; Präklusion; öffentlicher Planungsträger; Flächennutzungsplan; Masterplan; informelle Planung; Beteiligungsverfahren; Anpassungspflicht; Gemeinde; Widerspruch; Entwicklungsgebot; gesamträumliches ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    FStrG § 17 Satz 2, § 17a Nr. 7, § 17e Abs. 6
    Planfeststellung; Umweltverträglichkeitsprüfung; Scoping; Anstoßwirkung; Präklusion; öffentlicher Planungsträger; Flächennutzungsplan; Masterplan; informelle Planung; Beteiligungsverfahren; Anpassungspflicht; Gemeinde; Widerspruch; Entwicklungsgebot; gesamträumliches ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 6 Abs 3 S 1 Nr 4 UVPG, § 9 Abs 1b S 1 UVPG, § 5 S 1 UVPG, § 7 BauGB, § 38 S 1 BauGB
    Planfeststellungsbeschluss für den Teilabschnitt 2/2 der Bundesautobahn A 281 in Bremen rechtswidrig

  • Wolters Kluwer

    Geltung der in § 7 Baugesetzbuch (BauGB) normierten Bindung öffentlicher Planungsträger an den Flächennutzungsplan im Fall des unterlassenen Widerspruchs auch für die nach § 38 Satz 1 Halbs. 1 BauGB gegenüber der Ortsplanung im Übrigen privilegierten Vorhaben; Schutz der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Geltung der in § 7 BauGB normierten Bindung öffentlicher Planungsträger an den Flächennutzungsplan im Fall des unterlassenen Widerspruchs auch für die nach § 38 Satz 1 Halbs. 1 BauGB gegenüber der Ortsplanung im Übrigen privilegierten Vorhaben; Schutz der objektiven Belange ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Autobahnneubau in Bremen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Klagen gegen Autobahnneubau in Bremen haben Erfolg

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Staatliches Sportwettenmonopol nur bei konsistenter Bekämpfung von Suchtgefahren zulässig - Rechtliche und tatsächliche Ausgestaltung des Monopols muss sich widerspruchsfrei am gesetzlichen Ziel der Suchtbekämpfung orientieren

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 138, 226
  • NVwZ 2011, 680
  • DVBl 2011, 496
  • ZfBR 2011, 684
 
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Wird zitiert von ... (62)

  • BVerwG, 17.12.2013 - 4 A 1.13

    Gemeindliches Eigentum; Beurteilungsermächtigung; allgemeine Vorprüfung des

    Die weiteren von der Klägerin gerügten Rechtsverletzungen führen schon deshalb nicht zu einem weitergehenden Klageerfolg, weil sie - ihr Vorliegen unterstellt - nicht von einer solchen Art und Schwere wären, dass die Planung als Ganzes von vornherein in Frage gestellt schiene (vgl. Urteil vom 24. November 2010 - BVerwG 9 A 13.09 - BVerwGE 138, 226 Rn. 83 = Buchholz 406.11 § 7 BauGB Nr. 4).
  • BVerwG, 24.11.2011 - 9 A 23.10

    Verfahrensfehler; Umweltverträglichkeitsprüfung; Kausalität; Ergebnisrelevanz;

    Für die Beurteilung, ob noch ein Entwickeln vorliegt, sind die jeweiligen Umstände des Einzelfalls maßgeblich (vgl. Urteil vom 24. November 2010 - BVerwG 9 A 13.09 - BVerwGE 138, 226 Rn. 37 ff. m.w.N.).

    Die Darstellung der Trassenführung knüpft nicht an bereits vorhandene Trennlinien zwischen Gebieten unterschiedlicher Nutzungsart an, wie dies im Teilabschnitt 2/2 der A 281 in Gestalt der Neuenlander Straße (vgl. Urteil vom 24. November 2010 a.a.O. Rn. 40) oder auch hier im Übergangsbereich zwischen Deponie und Vogelschutzgebiet der Fall ist, sondern verläuft sozusagen "auf grüner Wiese".

    Das Abwägungsgebot ist verletzt, wenn eine Abwägung überhaupt nicht stattgefunden hat, in die Abwägung nicht alle Belange eingestellt worden sind, die nach Lage der Dinge in sie eingestellt werden mussten oder die Bedeutung der betroffenen Belange verkannt oder der Ausgleich zwischen ihnen in einer Weise vorgenommen worden ist, der zur objektiven Gewichtigkeit einzelner Belange außer Verhältnis steht (Urteile vom 14. Februar 1975 - BVerwG 4 C 21.74 - BVerwGE 48, 56 , vom 8. Juni 1995 - BVerwG 4 C 4.94 - BVerwGE 98, 339 und vom 24. November 2010 - BVerwG 9 A 13.09 - BVerwGE 138, 226 Rn. 56).

  • BVerwG, 24.11.2011 - 9 A 24.10

    Verfahrensfehler; wesentlicher Verfahrensfehler; mittelbare Betroffenheit;

    Diese Norm ist für sich genommen nicht drittschützend, sondern dient der Wahrung der gemeindlichen Planungshoheit und einer geordneten städtebaulichen Entwicklung (Urteil vom 24. November 2010 - BVerwG 9 A 13.09 - BVerwGE 138, 226 Rn. 53).

    Anders liegt es jedoch, wenn ein Verstoß gegen das Anpassungsgebot dazu führen konnte, dass die für das Vorhaben sprechenden öffentlichen Belange fehlerhaft bewertet und mit der daraus folgenden Fehlgewichtung den geschützten Privatbelangen der Kläger gegenübergestellt worden sind; insoweit können sich auch mittelbar betroffene Kläger auf den Rechtsverstoß berufen (Urteil vom 24. November 2010 a.a.O. Rn. 54).

    Für die Beurteilung, ob noch ein Entwickeln vorliegt, sind die jeweiligen Umstände des Einzelfalls maßgeblich (vgl. Urteil vom 24. November 2010 a.a.O. Rn. 37 ff. m.w.N.).

    Die Darstellung der Trassenführung knüpft nicht an bereits vorhandene Trennlinien zwischen Gebieten unterschiedlicher Nutzungsart an, wie dies im Teilabschnitt 2/2 der A 281 in Gestalt der Neuenlander Straße (vgl. Urteil vom 24. November 2010 a.a.O. Rn. 40) oder auch hier im Übergangsbereich zwischen Deponie und Vogelschutzgebiet der Fall ist, sondern verläuft sozusagen "auf grüner Wiese".

    Hinsichtlich der Variantenprüfung können sich die mittelbar betroffenen Kläger zwar darauf berufen, dass die Auswahl des Absenktunnels für sie mit größeren Belastungen verbunden sei als ein Bohrtunnel, und ausgehend davon geltend machen, dass die für den Absenktunnel sprechenden öffentlichen Belange fehlerhaft bewertet und mit der daraus folgenden Fehlgewichtung ihren geschützten Privatbelangen gegenübergestellt worden sind (vgl. Urteil vom 24. November 2010 - BVerwG 9 A 13.09 - BVerwGE 138, 226 Rn. 54).

    Das Abwägungsgebot ist verletzt, wenn eine Abwägung überhaupt nicht stattgefunden hat, in die Abwägung nicht alle Belange eingestellt worden sind, die nach Lage der Dinge in sie eingestellt werden mussten oder die Bedeutung der betroffenen Belange verkannt oder der Ausgleich zwischen ihnen in einer Weise vorgenommen worden ist, der zur objektiven Gewichtigkeit einzelner Belange außer Verhältnis steht (Urteile vom 14. Februar 1975 - BVerwG 4 C 21.74 - BVerwGE 48, 56 , vom 8. Juni 1995 - BVerwG 4 C 4.94 - BVerwGE 98, 339 und vom 24. November 2010 a.a.O. Rn. 56).

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BVerwG, 25.05.2009 - 9 A 13.09 (https://dejure.org/2009,75829)
BVerwG, Entscheidung vom 25.05.2009 - 9 A 13.09 (https://dejure.org/2009,75829)
BVerwG, Entscheidung vom 25. Mai 2009 - 9 A 13.09 (https://dejure.org/2009,75829)
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