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   BVerwG, 09.06.2010 - 9 A 20.08   

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https://dejure.org/2010,171
BVerwG, 09.06.2010 - 9 A 20.08 (https://dejure.org/2010,171)
BVerwG, Entscheidung vom 09.06.2010 - 9 A 20.08 (https://dejure.org/2010,171)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Juni 2010 - 9 A 20.08 (https://dejure.org/2010,171)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    GG Art. 14 Abs. 3, Art. 19 Abs. ... 4; BNatSchG 2007 § 42 Abs. 1 und 5, § 43 Abs. 8; FStrG § 17 Satz 2, § 17a Nr. 7, § 17d Satz 1, § 19 Abs. 1; VwVfG § 73 Abs. 3 Satz 2, Abs. 4 Satz 2 bis 4 und Abs. 8 Satz 1, § 76 Abs. 1; 16. BImSchV Anlage 1
    Planfeststellung; Planrechtfertigung; Artenschutz; Tötungsverbot; Störungsverbot; Beschädigungs- und Zerstörungsverbot; vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen; Ausnahme; zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses; zumutbare Alternative; Erhaltungszustand der Populationen einer Art; Kompensationsmaßnahme; naturschutzfachlicher Beurteilungsspielraum; natürliches Verbreitungsgebiet; gerichtliche Kontrolle von Verkehrsprognosen; Aktualität der Datengrundlage; Pendlerverkehr; induzierter Verkehr; Lärmberechnung; Lärmquellen; RLS-90; offenporiger Asphalt; Verfahren der Luftschadstoffprognose; Prognoseverfahren PROKAS; Vorbelastung; Hintergrundbelastung; Zusatzbelastung; Reduktionsfaktoren; Auswahl der Messstationen; Luftreinhalteplanung; Existenzgefährdung; Flächeninanspruchnahme; Mitwirkungspflicht; Begutachtung; Schutz eines Wasserrechts; Schutzmaßnahmen

  • lexetius.com

    GG Art. 14 Abs. 3, Art. 19 Abs. ... 4; BNatSchG 2007 § 42 Abs. 1 und 5, § 43 Abs. 8; FStrG § 17 Satz 2, § 17a Nr. 7, § 17d Satz 1, § 19 Abs. 1; VwVfG § 73 Abs. 3 Satz 2, Abs. 4 Satz 2 bis 4 und Abs. 8 Satz 1, § 76 Abs. 1; 16. BImSchV Anlage 1
    Planfeststellung; Planrechtfertigung; Artenschutz; Tötungsverbot; Störungsverbot; Beschädigungs- und Zerstörungsverbot; vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen; Ausnahme; zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses; zumutbare Alternative; Erhaltungszustand der Populationen einer Art; Kompensationsmaßnahme; naturschutzfachlicher Beurteilungsspielraum; natürliches Verbreitungsgebiet; gerichtliche Kontrolle von Verkehrsprognosen; Aktualität der Datengrundlage; Pendlerverkehr; induzierter Verkehr; Lärmberechnung; Lärmquellen; RLS-90; offenporiger Asphalt; Verfahren der Luftschadstoffprognose; Prognoseverfahren PROKAS; Vorbelastung; Hintergrundbelastung; Zusatzbelastung; Reduktionsfaktoren; Auswahl der Messstationen; Luftreinhalteplanung; Existenzgefährdung; Flächeninanspruchnahme; Mitwirkungspflicht; Begutachtung; Schutz eines Wasserrechts; Schutzmaßnahmen.; Abwägungsgebot; Artenschutz; Ausgleichsmaßnahme; Ausnahme; Bauvorhaben; Begutachtung; Belastung; Berechnung; Beurteilungsspielraum; Bundesautobahn; Erhaltungszustand; Existenzgefährdung; Gewässerschutz; Immissionen; induzierter Verkehr; Konzept; Luftreinhalteplanung; Luftschadstoff; Lärm; Lärmschutz; Methode; naturschutzfachlich; Planergänzung; Planfeststellung; Planrechtfertigung; Population; Prognose; PROKAS; RLS-90; Sachverständiger; Schutzmaßnahme; Straße; Verbotstatbestand; Verkehr; Wasserrecht

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 14 Abs. 3, Art. 19 Abs. 4
    Planfeststellung; Planrechtfertigung; Artenschutz; Tötungsverbot; Störungsverbot; Beschädigungs- und Zerstörungsverbot; vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen; Ausnahme; zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses; zumutbare Alternative; Erhaltungszustand der Populationen einer Art; Kompensationsmaßnahme; naturschutzfachlicher Beurteilungsspielraum; natürliches Verbreitungsgebiet; gerichtliche Kontrolle von Verkehrsprognosen; Aktualität der Datengrundlage; Pendlerverkehr; induzierter Verkehr; Lärmberechnung; Lärmquellen; RLS-90; offenporiger Asphalt; Verfahren der Luftschadstoffprognose; Prognoseverfahren PROKAS; Vorbelastung; Hintergrundbelastung; Zusatzbelastung; Reduktionsfaktoren; Auswahl der Messstationen; Luftreinhalteplanung; Existenzgefährdung; Flächeninanspruchnahme; Mitwirkungspflicht; Begutachtung; Schutz eines Wasserrechts; Schutzmaßnahmen.; Abwägungsgebot; Artenschutz; Ausgleichsmaßnahme; Ausnahme; Bauvorhaben; Begutachtung; Belastung; Berechnung; Beurteilungsspielraum; Bundesautobahn; Erhaltungszustand; Existenzgefährdung; Gewässerschutz; Immissionen; induzierter Verkehr; Konzept; Luftreinhalteplanung; Luftschadstoff; Lärm; Lärmschutz; Methode; naturschutzfachlich; Planergänzung; Planfeststellung; Planrechtfertigung; Population; Prognose; PROKAS; RLS-90; Sachverständiger; Schutzmaßnahme; Straße; Verbotstatbestand; Verkehr; Wasserrecht

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 42 Abs 1 BNatSchG 2002 vom 12.12.2007, § 42 Abs 5 BNatSchG 2002 vom 12.12.2007, § 43 Abs 8 BNatSchG 2002 vom 12.12.2007, § 45 Abs 7 S 2 BNatSchG 2009, § 41 BImSchG
    Planfeststellungsbeschluss und Planergänzungsbeschluss für den Neubau der Autobahn 44 (A 44) im Stadtgebiet von Bochum; Artenschutz; Verkehrsprognose; Lärm- und Schadstoffbelastung

  • Wolters Kluwer

    Beurteilungsspielraum einer Planfeststellungsbehörde bei der Auswahl eines Standortes für den Ausgleich eines vorhabenbedingten Verlustes beim Erhaltungszustand der Populationen besonders geschützter Tierarten oder Pflanzenarten; Zulässigkeit der Erstellung einer Verkehrsprognose für ein fernstraßenrechtliches Straßenbauvorhaben auf der Grundlage der laufend aktualisierten bundesweiten Strukturdaten und Verkehrsuntersuchungen sowie daraus entwickelter Verkehrsmatrizen; Annahme einer hinreichenden Berücksichtigung von durch ein Straßenbauvorhaben selbst hervorgerufenem zusätzlichen Verkehr (sog. primär induzierter Verkehr) in den Grundlagen der Bundesverkehrswegeplanung; Erforderlichkeit einer Entnehmbarkeit der einzelnen Rechenvorgänge aus einem Verkehrsgutachten i.R.e. im Übrigen ordnungsgemäßen Verkehrsprognose; Rechtmäßigkeit der Verkehrslärmschutzverordnung (16. BImSchV) und der Richtlinien für den Lärmschutz an Straßen (RLS-90) im Hinblick auf eine Gewährleistung des gebotenen Schutzes vor Straßenverkehrslärm; Zulässigkeit der Durchführung von zur Ermittlung einer Existenzgefährdung erforderlichen sachverständigen Begutachtungen durch hinreichend qualifizierte Mitarbeiter einer Planfeststellungsbehörde; Anspruch eines möglicherweise von einer Existenzgefährdung Betroffenen auf Begutachtung durch freiberuflich tätige Gutachter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beurteilungsspielraum einer Planfeststellungsbehörde bei der Auswahl eines Standortes für den Ausgleich eines vorhabenbedingten Verlustes beim Erhaltungszustand der Populationen besonders geschützter Tierarten oder Pflanzenarten; Zulässigkeit der Erstellung einer Verkehrsprognose für ein fernstraßenrechtliches Straßenbauvorhaben auf der Grundlage der laufend aktualisierten bundesweiten Strukturdaten und Verkehrsuntersuchungen sowie daraus entwickelter Verkehrsmatrizen; Annahme einer hinreichenden Berücksichtigung von durch ein Straßenbauvorhaben selbst hervorgerufenem zusätzlichen Verkehr (sog. primär induzierter Verkehr) in den Grundlagen der Bundesverkehrswegeplanung; Erforderlichkeit einer Entnehmbarkeit der einzelnen Rechenvorgänge aus einem Verkehrsgutachten i.R.e. im Übrigen ordnungsgemäßen Verkehrsprognose; Rechtmäßigkeit der Verkehrslärmschutzverordnung ( 16. BImSchV ) und der Richtlinien für den Lärmschutz an Straßen (RLS-90) im Hinblick auf eine Gewährleistung des gebotenen Schutzes vor Straßenverkehrslärm; Zulässigkeit der Durchführung von zur Ermittlung einer Existenzgefährdung erforderlichen sachverständigen Begutachtungen durch hinreichend qualifizierte Mitarbeiter einer Planfeststellungsbehörde; Anspruch eines möglicherweise von einer Existenzgefährdung Betroffenen auf Begutachtung durch freiberuflich tätige Gutachter

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Klage gegen Bau der BAB 44

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Artenschutz im straßenrechtlichen Planfeststellungsverfahren

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Artenschutzprüfung in der Planfeststellung: Behörde hat Beurteilungsspielraum! (IBR 2011, 50)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BVerwG vom 09.06.2010, Az. 9 A 20.08 (Querspange Bochum kann gebaut werden)" von RA/Notar Prof. Dr. Bernhard Stüer und RAin Dr. Eva Ehebrecht-Stüer, original erschienen in: DVBl 2011, 39 - 43.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2011, 177
  • DVBl 2011, 36
  • DÖV 2011, 166
 
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Wird zitiert von ... (144)

  • BVerwG, 09.02.2017 - 7 A 2.15

    13 Klagen gegen Elbvertiefung

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts unterliegen Prognosen zu Verkehrsprojekten keiner Richtigkeitsgewähr, sondern sind gerichtlich nur eingeschränkt daraufhin überprüfbar, ob sie methodisch einwandfrei erarbeitet wurden, nicht auf unrealistischen Annahmen beruhen und das Prognoseergebnis einleuchtend begründet worden ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 9. Juni 2010 - 9 A 20.08 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 208 Rn. 73 m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 23.09.2013 - 3 S 284/11

    Planfeststellungsbeschluss für den Bau und Betrieb des Rückhalteraums Elzmündung

    Kläger, deren durch Art. 14 Abs. 1 GG geschütztes Grundeigentum - ganz oder teilweise - für das Planvorhaben in Anspruch genommen werden soll, haben daher einen Anspruch darauf, von einer Entziehung ihres Grundeigentums verschont zu bleiben, die nicht dem Wohl der Allgemeinheit dient, insbesondere nicht gesetzmäßig ist (Art. 14 Abs. 3 Satz 1 GG), und können deshalb grundsätzlich - vorbehaltlich der Kausalität des objektiv-rechtlichen Fehlers für die Eigentumsbetroffenheit - eine dahingehende umfassende gerichtliche Überprüfung des Planfeststellungsbeschlusses beanspruchen (sog. Vollüberprüfungsanspruch; vgl. hierzu insgesamt BVerwG, Urt. v. 24.11.2011 - 9 A 24.10 - NuR 2013, 184; Urt. v. 9.6.2010 - 9 A 20.08 - NVwZ 2001, 177; Urt. v. 12.8.2009 - 9 A 64.07 -BVerwGE 134, 308).

    Maßgebend für die Beurteilung, ob ein Projekt das betreffende Schutzgebiet in seinen für die Erhaltungsziele bedeutsamen Bestandteilen erheblich beeinträchtigen kann, ist grundsätzlich der Zeitpunkt des Erlasses der Entscheidung, mit der die Durchführung des Projekts genehmigt wird: Zu diesem Zeitpunkt darf aus wissenschaftlicher Sicht kein vernünftiger Zweifel daran bestehen, dass es sich nicht nachteilig auf das betreffende Gebiet als solches auswirkt (EuGH, Urt. v. 16.2.2012 - C-182/10 - NVwZ 2012, 616; zur Berücksichtigung nachträglich gewonnener Erkenntnisse vgl. BVerwG, Urt. v. 9.6.2010 - 9 A 20.08 - NVwZ 2001, 177; Beschl. v. 28.12.2009 - 9 B 26.09 - NVwZ 2010, 380; Urt. v.13.12.2007 - 4 C 9.06 - NVwZ 2008, 563).

    Nichts anderes gilt für den Störungstatbestand des Art. 5 Buchst. d V-RL, wonach sich die Störung auf die Zielsetzung dieser Richtlinie erheblich auswirken muss; das ist mit Blick auf das Schutzziel der Erhaltung der wildlebenden Vogelarten (vgl. die Präambel und Art. 1 V-RL) sowie das Verschlechterungsverbot (Art. 13 V-RL) nicht der Fall, wenn der aktuelle Erhaltungszustand der betroffenen Arten sichergestellt ist (vgl. hierzu insgesamt BVerwG, Urt. v. 21.6.2006 - 9 A 28.05 - BVerwGE 126, 166; Urt. v. 12.3.2008 - 9 A 3.06 - BVerwGE 130, 299; Urt. v. 12.8.2009 - 9 A 64.07 - BVerwGE 134, 308; Urt. v. 9.6.2010 - 9 A 20.08 - NVwZ 2011, 177).

    Eine lokale Population erfasst diejenigen (Teil-)Habitate und Aktivitätsbereiche der Individuen einer Art, die in einem für die Lebens(raum)ansprüche der Art ausreichenden räumlich-funktionalen Zusammenhang stehen (vgl. BT-Drucks 16/5100, S. 11; BVerwG, Urt. v. 9.6.2010, a.a.O.; Urt. v. 16.3.2006 - 4 A 1075.04 - BVerwGE 125, 116).

    Weger dieser Besonderheit des Projekts kann die Ausnahmeerteilung auch - vorsorglich - Zugriffe nach § 42 Abs. 1 BNatSchG 2007 umfassen, die sich im Zeitpunkt der Zulassung zwar noch nicht sicher konkretisieren lassen, die aber als möglich erscheinen (zur vorsorglichen Ausnahmeerteilung vgl. auch BVerwG, Beschl. v. 18.06.2007 - 9 VR 13.06 - NuR 2007, 754; Urt. v. 09.07.2008 - 9 A 14.07 - BVerwGE 131, 274 und zur objektiven Ausnahmelage BVerwG, Urt. v. 9.6.2010 - 9 A 20.08 - NVwZ 2011, 177; Urt. v. 14.7.2011 - 9 A 12.10 - BVerwGE 140, 149).

    So kann es genügen, wenn das Vorliegen des Abweichungsgrundes im Planfeststellungsbeschluss bzw. in der in Bezug genommenen planfestgestellten Unterlage plausibel dargelegt wird oder augenscheinlich und für jedermann greifbar vorliegt (vgl. BVerwG, Urt. v. 9.6.2010 - 9 A 20.08 - NVwZ 2001, 177; Urt. v. 9.7.2008 - 9 A 14.07 - BVerwGE 131, 274; Urt. v. 12.3.2008, a.a.O.).

    cc) In seiner artenschutzrechtlichen Alternativenuntersuchung, die ebenso wie die FFH-rechtliche und damit anders als die fachplanerische Alter-nativenuntersuchung der vollen gerichtlichen Überprüfung unterliegt (vgl. BVerwG, Urt. v. 12.3.2008 - 9 A 3.06 - BVerwGE 130, 299; Urt. v. 9.6.2010 - 9 A 20.08 - NVwZ 2011, 177; Urt. v. 14.7.2011 - 9 A 12.10 - BVerwGE 140, 149), ist der Beklagte ferner rechtsfehlerfrei zu dem Ergebnis gelangt, dass es keine nach dem Schutzkonzept des § 42 BNatSchG 2007 zwingend vorzugswürdigere Standortalternative gibt, die zu einer Reduzierung des Umfangs oder der Intensität der Verstöße gegen die Zugriffsverbote führt.

    Entscheidend ist, ob die Gesamtheit der Populationen in ihrem natürlichen Verbreitungsgebiet, das über das Plangebiet hinausreicht, als lebensfähiges Element erhalten bleibt (BVerwG, Urt. v. 28.3.2013 - 9 A 22.11 -NuR 2013, 565; Urt. v. 14.7.2011 - 9 A 12.10 - NuR 2011, 866; Urt. v. 9.6.2010 - 9 A 20.08 - NVwZ 2011, 177).

    Dass einzelne Exemplare oder Siedlungsräume im Zuge der Verwirklichung eines Planvorhabens vernichtet werden oder verloren gehen, schließt nicht aus, dass die Population als solche in ihrem natürlichen Verbreitungsgebiet, das über das Plangebiet hinausreicht, als lebensfähiges Element erhalten bleibt (BVerwG, Urt. v. 16.3.2006 - 4 A 1075.04 -BVerwGE 125, 116; Urt. v. 9.6.2010, a.a.O; Beschl. v. 17.4.2010 - 9 B 5.10 -NVwZ 2010, 1221).

    Das kann etwa dann der Fall sein, wenn geeignete Ausweichhabitate orts- und zeitnah in ausreichendem Umfang zur Verfügung gestellt werden oder zur Verfügung stehen (BVerwG. Urt. v. 16.3.2006,a.a.O.; Beschl. v. 17.4.2010, a.a.O.; Urt. v. 9.6.2010, a.a.O.).

    Für die Beurteilung, ob sich der Erhaltungszustand der Population der betroffenen Art verschlechtert, ist der Planfeststellungsbehörde ein Beurteilungsspielraum eingeräumt (BVerwG, Urt. v. 14.7.2011, a.a.O.; Urt. v. 9.6.2010 -9 A 20.08 - NVwZ 2011, 177).

    Nicht ausgeschlossen ist aber auch, dass die Planfeststellungsbehörde durch entsprechende vertragliche Vereinbarung die Durchführung der Maßnahme außerhalb ihres Zuständigkeitsbereichs sicherstellt (BVerwG, Urt. v. 9.6.2010, a.a.O.).

    Hierbei muss sie bei Flächeninanspruchnahmen auch die Möglichkeit einer Existenzvernichtung oder -gefährdung vorhandener landwirtschaftlicher oder gewerblicher Betriebe und Unternehmungen in ihre Betrachtung und Abwägung einbeziehen (BVerwG, Urt. v. 9.6.2010 - 9 A 20.08 - NVwZ 2011, 177; zur Landwirtschaft Urt. v. 14.4.2010 - 9 A 13.08 - BVerwGE 136, 332).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.03.2017 - 11 D 70/09

    Klage gegen Neubau der B 474n - Ortsumgehung Datteln - erfolglos

    vgl. etwa BVerwG, Urteile vom 12. März 2008 - 9 A 3.06 -, BVerwGE 130, 299 (318), und vom 9. Juni 2010 - 9 A 20.08 -, Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 208, S. 135 f., jeweils m. w. N.

    vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 9. Juni 2010 - 9 A 20.08 -, Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 208, S. 156.

    vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 9. Juni 2010 - 9 A 20.08 -, Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 208, S. 146.

    - BVerwG, Urteil vom 9. Juni 2010 - 9 A 20.08 -, Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 208 - und im Übrigen ausgeführt, dass die Frage, ob die Verkehrsprognose für die sich im Rahmen der Verträglichkeitsprüfung konkret stellenden Fragen hinreichend belastbare Aussagen enthält, eine Frage des jeweiligen Einzelfalls sei.

    vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 9. Juni 2010 - 9 A 20.08 -, Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 208, S. 137; Louis, Das neue Bundesnaturschutzgesetz, NuR 2010, 77 (87); Storost, Artenschutz in der Planfeststellung, DVBl. 2010, 737 (739).

    vgl. hierzu etwa BVerwG, Urteil vom 9. Juni 2010 - 9 A 20.08 -, Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 208, S. 154 (zu den Ausgangsdaten einer Verkehrsprognose).

    vgl. zu § 43 Abs. 8 BNatSchG a. F.: BVerwG, Urteil vom 9. Juni 2010 - 9 A 20.08 -, Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 208, S. 140.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 9. Juni 2010 - 9 A 20.08 -, Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 208, S. 141.

    vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 9. Juni 2010 - 9 A 20.08 -, Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 208, S. 142.

    vgl. etwa BVerwG, Urteile vom 9. Juni 2010 - 9 A 20.08 -, Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 208, S. 142.

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