Rechtsprechung
   VGH Hessen, 16.11.2016 - 9 A 242/15   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Hessen

    Ausländerrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AUFENTHALTSERLAUBNIS; AUSNAHME; DISKRIMINIERUNG; DRITTSTAATSANGEHÖRIGE; EHEGATTE; FREIZÜGIGKEITSBERECHTIGTE; GÜNSTIGKEITSKLAUSEL; GÜNSTIGKEITSPRINZIP; INTEGRATIONSKURS; MEISTBEGÜNSTIGUNG; NIEDERLASSUNGSERLAUBNIS; RECHTSSTELLUNG; SPRACHERFORDERNIS; SPRACHKENNTNISSE; UNIONSBÜRGER

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausländerrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (6)  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.03.2017 - L 19 AS 190/17  

    Leistungen SGB XII ; Eilverfahren; EU-Ausländer; Leistungsausschluss

    Nach § 11 Abs. 1 S. 11 FreizügG/EU findet das AufenthG vorrangig vor dem FreizügG/EU Anwendung, wenn es eine günstigere Rechtsstellung vermittelt als das FreizügG/EU (vgl. hierzu VGH Hessen, Urteil vom 16.11.2016 - 9 A 242/15).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.10.2018 - L 19 AS 1472/18  

    Vorläufige Grundsicherungsleistungen in Form des Regelbedarfs

    Nach § 11 Abs. 1 S. 11 FreizügG/EU findet das AufenthG vorrangig vor dem FreizügG/EU Anwendung, wenn es eine günstigere Rechtsstellung vermittelt als das FreizügG/EU (vgl. zu den Voraussetzungen VGH Hessen, Urteil vom 16.11.2016 - 9 A 242/15).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 01.08.2017 - L 19 AS 1131/17  

    SGB-II -Leistungen; Einstweiliger Rechtsschutz; Leistungsausschluss für

    Nach § 11 Abs. 1 S. 11 FreizügG/EU findet das AufenthG vorrangig vor dem FreizügG/EU Anwendung, wenn es eine günstigere Rechtsstellung vermittelt als das FreizügG/EU (vgl. hierzu VGH Hessen, Urteil vom 16.11.2016 - 9 A 242/15).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.02.2018 - L 19 AS 249/18  

    SGB-II -Leistungen

    Nach § 11 Abs. 1 S. 11 FreizügG/EU findet das AufenthG vorrangig vor dem FreizügG/EU Anwendung, wenn es eine günstigere Rechtsstellung vermittelt als das FreizügG/EU (vgl. hierzu VGH Hessen, Urteil vom 16.11.2016 - 9 A 242/15).
  • SG München, 01.02.2017 - S 40 AS 3074/16  

    Anspruch auf Überbrückungsleistungen und die Voraussetzung eines Ausreisewilligen

    Das AufenthG ist zwar über § 11 Abs. 1 Satz 1 und 11 FreizügG / EU anwendbar (vgl. Hess VGH, Urteil vom 16.11.2016 - 9 A 242/15).

    Es ist jedoch nicht ersichtlich, dass sich aus dem AufenthG ein Aufenthaltsrecht des Antragstellers ergeben könnte, das nicht über seine Freizügigkeitsrechte abgeleitet wird (vgl. zu diesem Erfordernis Hess VGH, Urteil vom 16.11.2016 - 9 A 242/15).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2017 - L 19 AS 1540/17  

    Grundsicherungsleistungen; EU-Ausländer; Einstweiliger Rechtsschutz;

    Dem Antragsteller ist auch kein Aufenthaltstitel nach dem AufenthG erteilt worden, der zu einer Besserstellung über § 11 Abs. 1 S. 11 FreizügG verhelfen könnte (vgl. hierzu VGH Hessen, Urteil vom 16.11.2016 - 9 A 242/15).
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