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   VGH Hessen, 25.02.2016 - 9 A 245/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,3175
VGH Hessen, 25.02.2016 - 9 A 245/14 (https://dejure.org/2016,3175)
VGH Hessen, Entscheidung vom 25.02.2016 - 9 A 245/14 (https://dejure.org/2016,3175)
VGH Hessen, Entscheidung vom 25. Februar 2016 - 9 A 245/14 (https://dejure.org/2016,3175)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Hessen

    § 47 BImSchG, § 5 BImSchG, § 6 BImSchG, § 3c UVPG
    Immissionsschutzrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BImSchG § 47; BImSchG § 5; BImSchG § 6; UVPG § 3c
    BAGATELLMASSENSTROM; IRRELEVANZSCHWELLE; KOHLEKRAFTWERK; LUFTREINHALTEPLAN; UMWELTVERTRÄGLICHKEITS-VORPRÜFUNG; UMWELTVORSORGE; UMWELTWIRKUNGEN

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Immissionsschutzrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Braunkohlestaubkraftwerk in Frankfurt-Fechenheim

  • VGH Hessen (Pressemitteilung)

    Klage gegen Braunkohlestaubkraftwerk in Frankfurt-Fechenheim auch in zweiter Instanz erfolglos

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Klage gegen Braunkohlestaubkraftwerk in Frankfurt-Fechenheim auch in zweiter Instanz erfolglos

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2016, 1192
  • DÖV 2016, 698
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.06.2016 - 8 D 99/13

    Klage des BUND gegen Kohlekraftwerk Lünen hat keinen Erfolg

    (e) Der Senat geht mit dem Bundesverwaltungsgericht, vgl. Urteil vom 23. April 2014 - 9 A 25.12 -, BVerwGE 149, 289 = juris Rn. 37; S. auch: OVG Nds., Urteil vom 22. April 2016 - 7 KS 27/15 -,juris Rn. 138 ff. sowie Hess. VGH, Urteil vom 25. Februar 2016 - 9 A 245/14 - , Rn. 95 und 106, davon aus, dass der BASt-Bericht im Grundsatz aktuell die besten wissenschaftlichen Erkenntnisse zu dem Konzept der Critical Loads und zu der Ermittlung der Belastungsgrenzen für geschützte Lebensraumtypen enthält.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 23. April 2014 - 9 A 25.12 -, BVerwGE 149, 289 = juris Rn. 45; auch: OVG Nds., Urteil vom 22. April 2016 - 7 KS 27/15 -, juris Rn. 138 sowie Hess. VGH, Urteil vom 25. Februar 2016 - 9 A 245/14 - , juris Rn. 95 und 106.

  • VGH Hessen, 24.08.2016 - 9 B 974/16

    ARTENSCHUTZRECHTLICHE BELANGE; PRÜFUNGSUMFANG; SCHUTZKRITERIEN; STANDORTBEZOGENE

    Dabei sind nur solche Auswirkungen des Vorhabens relevant, die die besondere Empfindlichkeit oder die Schutzziele des Gebiets betreffen (vgl. dazu auch: Hess. VGH, Urt. vom 25.02.2016 - 9 A 245/14 - S. 31 f. des Urteilsabdrucks.; Bayer. VGH, Beschluss vom 04.07.2016 - 22 CS 16.1078 -, juris; s. auch Dienes, in Hoppe/Beckmann, Komm. zum UVPG, 4. Aufl. § 3c, Rn 16; Sangenstedt, in Landmann/Rohmer, Umweltrecht Band I, § 3 c UVPG, Rn 33 und 35).

    Voraussetzung für eine den Anforderungen des § 3c Satz 6 UVPG genügenden Dokumentation ist, dass die der Vorprüfung zugrunde gelegten Unterlagen, die wesentlichen Prüfschritte und die dabei gewonnenen Erkenntnisse über etwa nachteilige Umweltwirkungen zumindest grob skizziert in der erteilten Genehmigung oder in einem zu den Verwaltungsakten genommenen Dokument niedergelegt sind und damit dem gesetzlichen Ziel der Nachvollziehbarkeit und Überprüfbarkeit der Entscheidung, dass ein Projekt keiner Umweltverträglichkeitsprüfung bedarf, entsprochen wird (s. Hess. VGH, Urteil vom 25.02.2016 - 9 A 245/14 -, S. 13 des Urteilsabdrucks unter Verweis auf BVerwG, Urteil vom 28.02.2013 - 7 VR 13/12 -, juris Rn. 15).

  • OVG Saarland, 05.04.2017 - 2 B 726/16

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung von Windenergieanlagen

    Erfasst werden sollen nur Vorhaben, die eine Gefährdung spezifischer ökologischer Schutzfunktionen befürchten lassen.(Vgl. VGH Kassel, Urteil vom 25.02.2016 - 9 A 245/14 -, juris; sowie Sangenstedt, in Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Band I, § 3 c UVPG, Rn 33; und Dienes a.a.O.).
  • VG Darmstadt, 09.09.2016 - 6 L 285/16

    § 4 Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 1 UmwRG vermittelt einem sonstigen Beteiligten im

    Für die Bestimmung, wann erhebliche Umweltauswirkungen im Sinne des UVPG zu besorgen sind, ist das materielle Zulassungsrecht maßgeblich; das UVPG stellt hierzu nicht, auch nicht in seinem § 12, eigene Maßstäbe auf und es lässt sich aus diesem auch nicht eine "eigene Messlatte zum Erhebungsaufwand und zur Abschätzung von Umweltauswirkungen im Hinblick auf eine wirksame Umweltvorsorge" herleiten (Hess. VGH, Urteil v. 25.02.2016 - 9 A 245/14, Juris), wobei zu den Umweltauswirkungen, die bei überschlägiger Prüfung der in der Anlage 2 zum UVPG aufgeführten Kriterien zu prüfen sind, gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 UVPG die unmittelbaren und mittelbaren Auswirkungen eines Vorhabens auf Menschen, einschließlich der menschlichen Gesundheit, Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt (Nr. 1), Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft (Nr. 2), Kulturgüter und sonstige Sachgüter (Nr. 3) sowie die Wechselwirkung zwischen den vorgenannten Schutzgütern (Nr. 4) gehören.
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