Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 19.07.2005

Rechtsprechung
   BVerwG, 21.06.2006 - 9 A 28.05   

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https://dejure.org/2006,84
BVerwG, 21.06.2006 - 9 A 28.05 (https://dejure.org/2006,84)
BVerwG, Entscheidung vom 21.06.2006 - 9 A 28.05 (https://dejure.org/2006,84)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Juni 2006 - 9 A 28.05 (https://dejure.org/2006,84)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    BNatSchG §§ 19, ... 42 Abs. 1, § 43 Abs. 4, § 62 Abs. 1; RL 79/409/EWG (VRL) Art. 4, 5, 9; RL 92/43/EWG (FFH-RL) Art. 12, 13, 16; LNatG M-V § 15 Abs. 4, Abs. 5; FStrG § 17 Abs. 4, Abs. 6c; VwVfG M-V § 73 Abs. 6, § 75 Abs. 2
    Straßenbauvorhaben, Planfeststellung, Nachanhörung, Bestimmtheit, faktisches Vogelschutzgebiet, IBA-Verzeichnis, Nachanmeldung, Artenschutz, Präklusion, Kompensationsmaßnahme, Ausgleichsmaßnahme, Brutvorkommen, Brutrevier, Brutstätte, Brutplatz, Befreiung, Vernässung, Alternativenprüfung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BNatSchG §§ 19, 42 Abs. 1, § 43 Abs. 4, § 62 Abs. 1
    Straßenbauvorhaben, Planfeststellung, Nachanhörung, Bestimmtheit, faktisches Vogelschutzgebiet, IBA-Verzeichnis, Nachanmeldung, Artenschutz, Präklusion, Kompensationsmaßnahme, Ausgleichsmaßnahme, Brutvorkommen, Brutrevier, Brutstätte, Brutplatz, Befreiung, Vernässung, Alternativenprüfung.; Abwägung; Alternativprüfung; Artenschutz; Ausgleichsmaßnahme; Befreiung; Bestimmtheit; Brutgebiet; Brutplatz; Brutrevier; Brutvorkommen; faktisches Vogelschutzgebiet; Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie; IBA; Important Bird Area; Kompensationsmaßnahme; Nachanhörung; Planfeststellungsbeschluss; Präklusion; Straßenbauvorhaben; Vernässung; Vogelschutzrichtlinie; Wachtelkönig

  • Judicialis

    Straßenbauvorhaben, Planfeststellung, Nachanhörung, Bestimmtheit, faktisches Vogelschutzgebiet, IBA-Verzeichnis, Nachanmeldung, Artenschutz, Präklusion, Kompensationsmaßnahme, Ausgleichsmaßnahme, Brutvorkommen, Brutrevier, Brutstätte, Brutplatz, Befreiung, Vernässung, Alternativenprüfung

  • Wolters Kluwer

    Vereinbarkeit der Trassenführung durch die Lüssower Senke mit den Bestimmungen zur Erhaltung der wild lebenden Vogelarten; Maßgeblichkeit ornithologischer Kriterien für die Identifizierung von Vogelschutzgebieten; "Important Bird Areas" (IBA) Verzeichnis als bedeutsamstes Erkenntnismittel für die Gebietsauswahl und als gewichtiges Indiz bei der gebotenen Eignungsbeurteilung; Merkmale eines dem Beeinträchtigungsverbot unterliegenden faktischen Vogelschutzgebietes ; Reduzierung der Verbotstatbestände auf populationsbezogene Beeinträchtigungen; Voraussetzungen für die Erteilung einer Befreiung nach § 62 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG); Ausschluss des Schutzes jeder lokalen Population trotz Beachtung der Pflicht zur Schaffung des zusammenhängenden Netzes von Lebensräumen; Erteilung einer Befreiung aus Gründen des Gemeinwohls; Verhältnismäßigkeitsprüfung bei Inanspruchnahme privater Grundstücke; Voraussetzungen einer Ausgleichsmaßnahme; Fehlerhaftigkeit der Auswahlentscheidung; Überschreitung der Zumutbarkeitsgrenze durch die Beeinträchtigung eines landwirtschaftlichen Betriebes durch die vorhabenbedingte Vernässung von Pachtflächen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Artenschutzrechtlich verbotene Beseitigung eines Brutreviers durch Straßenbauvorhaben - Verbotsbefreiung während des laufenden Gerichtsverfahrens

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Artenschutzrechtliche Verbotstatbestände

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • t-online.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Europäischer Gebiets- und Artenschutz in ruhigeren Gefilden (RA Prof. Dr. Bernhard Stüer; DVBl. 2009, 1)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 126, 166
  • NVwZ 2006, 1161
  • NVwZ 2006, 1407
  • DVBl 2006, 1309
  • ZfBR 2007, 72 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (155)

  • BVerwG, 12.03.2008 - 9 A 3.06

    Straßenplanung; Planfeststellung; Lichtenauer Hochland; anerkannter

    Zwar lassen sich in einem solchen Verfahren nur Mängel beheben, die nicht von solcher Art und Schwere sind, dass sie die Planung als Ganzes von vornherein infrage stellen (Urteile vom 21. März 1996 - BVerwG 4 C 19.94 - BVerwGE 100, 370 und vom 21. Juni 2006 - BVerwG 9 A 28.05 - BVerwGE 126, 166 ).

    Maßgeblich sind ausschließlich ornithologische Kriterien (vgl. Urteil vom 21. Juni 2006 - BVerwG 9 A 28.05 - BVerwGE 126, 166 unter Bezugnahme auf EuGH, Urteile vom 2. August 1993 - Rs. C-355/90 - Slg. 1993, I-4221 Rn. 26 und vom 23. März 2006 - Rs. C-209/04 - Slg. 2006, I-2756 Rn. 33).

    Nur Habitate, die unter Berücksichtigung dieser Maßstäbe für sich betrachtet in signifikanter Weise zur Arterhaltung beitragen, gehören zum Kreis der i.S.d. Art. 4 VRL geeignetsten Gebiete (Urteil vom 21. Juni 2006 a.a.O. Rn. 20 m.w.N.).

    Mit dem Fortschreiten des mitgliedstaatlichen Auswahl- und Meldeverfahrens steigen die prozessualen Darlegungsanforderungen für die Behauptung, es gebe ein (nicht erklärtes) faktisches Vogelschutzgebiet, das eine Lücke im Netz schließen solle (Urteile vom 14. November 2002 - BVerwG 4 A 15.02 - BVerwGE 117, 149 und vom 21. Juni 2006 a.a.O. Rn. 23).

    Als bedeutsames Erkenntnismittel für die Gebietsauswahl und als gewichtiges Indiz bei der nach Art. 4 Abs. 1 Satz 4 VRL gebotenen Eignungsbeurteilung stellt sich nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (vgl. etwa Urteil vom 19. Mai 1998 - Rs. C-3/96 - Slg. 1998, I-3031 Rn. 68 ff.) wie auch des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 21. Juni 2006 a.a.O. Rn. 21 m.w.N.) das Verzeichnis der "Important Bird Areas" (IBA) dar.

    Eine zusätzliche Bestätigung der Indizwirkung kann sich auch daraus ergeben, dass die EU-Kommission unter dem Blickwinkel des Vogelschutzes keinen Nachmeldebedarf im Planungsraum sieht (Urteil vom 21. Juni 2006 a.a.O. Rn. 21; vgl. auch Urteil vom 22. Januar 2004 - BVerwG 4 A 32.02 - BVerwGE 120, 87 ).

    Die auf der zweiten Stufe zu beachtende Legalausnahme des § 43 Abs. 4 Satz 1 BNatSchG a.F. für Eingriffe i.S.d. § 19 BNatSchG kann indessen grundsätzlich nicht zum Tragen kommen, weil die Vorschrift die Ausnahme nicht von sämtlichen Voraussetzungen des Art. 16 FFH-RL bzw. Art. 9 VRL abhängig macht, deren Umsetzung die artenschutzrechtlichen Bestimmungen des Bundesnaturschutzgesetzes dienen (vgl. zu Art. 16 FFH-RL EuGH, Urteil vom 10. Januar 2006 - Rs. C-98/03 - Slg. 2006, I-53 Rn. 61; zur Übertragbarkeit dieser Rechtsprechung auf Art. 9 VRL BVerwG, Urteil vom 21. Juni 2006 - BVerwG 9 A 28.05 - BVerwGE 126, 166 ).

    Das hindert die Planfeststellungsbehörde aber nicht, unter den Voraussetzungen des § 62 Abs. 1 Satz 1 BNatSchG a.F. eine Befreiung zu erteilen (Urteil vom 21. Juni 2006 a.a.O. Rn. 40).

    Erfolgt die Nutzung regelmäßig, so greift das Verbot auch in Zeiten ein, in denen die Lebensstätte nicht genutzt wird (Urteil vom 21. Juni 2006 a.a.O. Rn. 33).

    Bei der gebotenen individuenbezogenen Betrachtung (vgl. Urteil vom 21. Juni 2006 - BVerwG 9 A 28.05 - BVerwGE 126, 166 Rn. 35 f.) durfte die Frage, ob Nist- oder Brutplätze dieser Arten durch das Vorhaben in Anspruch genommen werden, nicht mit der Begründung, es handele sich um irrelevante bzw. allgemein häufige Arten, ungeprüft gelassen werden.

    Dies trägt dem Umstand Rechnung, dass zu den "ähnlichen Handlungen", durch die die dem Störungstatbestand unterfallenden Arten gestört werden, auch bau- und betriebsbedingte Störungen in Gestalt von akustischen und optischen Störwirkungen gehören (vgl. Urteil vom 21. Juni 2006 a.a.O. Rn. 34 m.w.N.).

    Die Bewertung hält sich innerhalb des naturschutzfachlichen Einschätzungsspielraums, der der Behörde insoweit eingeräumt ist (vgl. dazu Beschluss vom 13. März 2008 - BVerwG 9 VR 9.07 - juris Rn. 45; ebenso zu Art. 5 Buchst. d VRL Urteil vom 21. Juni 2006 - BVerwG 9 A 28.05 - BVerwGE 126, 166 Rn. 44).

    Nester, die nicht mehr genutzt werden und auch nicht der wiederkehrenden Nutzung dienen, fallen aus dem Anwendungsbereich der Regelung heraus (vgl. Urteil vom 21. Juni 2006 a.a.O. Rn. 43).

    Solche Auswirkungen scheiden aus, falls der aktuelle Erhaltungszustand der betroffenen Vogelarten sichergestellt ist (Urteil vom 21. Juni 2006 a.a.O. Rn. 44).

    Maßgeblich ist vielmehr, ob die Population als solche in ihrem natürlichen Verbreitungsgebiet, das über das Plangebiet hinausreicht, als lebensfähiges Element erhalten bleibt (vgl. Urteile vom 16. März 2006 a.a.O. Rn. 572 und vom 21. Juni 2006 a.a.O. Rn. 44; i.d.S. auch EuGH, Urteil vom 14. Juni 2007 - Rs. C-342/05 - I-4713 Rn. 26 f.).

  • BVerwG, 09.02.2017 - 7 A 2.15

    13 Klagen gegen Elbvertiefung

    Mit dem Fortschreiten des mitgliedstaatlichen Auswahl- und Meldeverfahrens steigen die prozessualen Darlegungsanforderungen für die Behauptung, es gebe ein (nicht erklärtes) faktisches Vogelschutzgebiet, das eine Lücke im Netz schließen solle (vgl. BVerwG, Urteile vom 21. Juni 2006 - 9 A 28.05 - BVerwGE 126, 166 Rn. 20 und 23 und vom 12. März 2008 - 9 A 3.06 - BVerwGE 130, 299 Rn. 51 f. m.w.N.).
  • BVerwG, 17.01.2007 - 9 A 20.05

    Straßenplanung; Planfeststellung; Westumfahrung Halle; anerkannter

    So ist es denkbar, dass die betroffene Art mit einer Standortdynamik ausgestattet ist, die es ihr unter den gegebenen Umständen gestattet, Flächenverluste selbst auszugleichen (vgl. zum Verlust einzelner Brut-, Nahrungs- oder Rückzugsgebiete bei Vögeln, Urteile vom 1. April 2004 - BVerwG 4 C 2.03 - BVerwGE 120, 276 und vom 21. Juni 2006 - BVerwG 9 A 28.05 - BVerwGE 126, 166 ).

    Wenn auch der Erhaltung vorhandener Lebensräume regelmäßig Vorrang vor ihrer Verlagerung zukommt (vgl. Urteil vom 21. Juni 2006 - BVerwG 9 A 28.05 - a.a.O. S. 175), kann in diesem Fall im Wege der Kompensation (unten 1.7) durch die Schaffung geeigneter Ausweichhabitate der günstige Erhaltungszustand der betroffenen Art gewährleistet werden (vgl. Urteil vom 16. März 2006 - BVerwG 4 A 1075.04 - a.a.O. S. 323, Rn. 573).

    Als Form der wissenschaftlichen Schätzung gängig ist ebenso eine Worst-Case-Betrachtung, die im Zweifelsfall verbleibende negative Auswirkungen des Vorhabens unterstellt (vgl. Urteil vom 21. Juni 2006 - BVerwG 9 A 28.05 - BVerwGE 126, 166 ; auch Urteil vom 16. März 2006 - BVerwG 4 A 1075.04 - BVerwGE 125, 116 ); denn dies ist nichts anderes als eine in der Wissenschaft anerkannte konservative Risikoabschätzung.

    Im Grundsatz ist vielmehr ein ergänzendes Verfahren nach § 17e Abs. 6 Satz 2 Halbs. 1 FStrG erforderlich, das mit einer erneuten, ggf. in ein noch laufendes VerwaltungsStreitverfahren einzubeziehenden Entscheidung der zuständigen Behörde abschließt (zur Änderung eines Planfeststellungsbeschlusses im gerichtlichen Verfahren vgl. Urteil vom 21. Juni 2006 - BVerwG 9 A 28.05 - BVerwGE 126, 166 ).

    Die gesetzliche Bedarfsfeststellung verleiht dem Planungsvorhaben einen besonderen Stellenwert (vgl. Urteil vom 21. Juni 2006 - BVerwG 9 A 28.05 - BVerwGE 126, 166 ).

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Rechtsprechung
   BVerwG, 19.07.2005 - 9 A 28.05   

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BVerwG, Entscheidung vom 19.07.2005 - 9 A 28.05 (https://dejure.org/2005,66375)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Juli 2005 - 9 A 28.05 (https://dejure.org/2005,66375)
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