Weitere Entscheidung unten: OVG Nordrhein-Westfalen, 04.02.2000

Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 08.03.2001 - 9 A 2993/98.A   

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https://dejure.org/2001,10879
OVG Nordrhein-Westfalen, 08.03.2001 - 9 A 2993/98.A (https://dejure.org/2001,10879)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 08.03.2001 - 9 A 2993/98.A (https://dejure.org/2001,10879)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 08. März 2001 - 9 A 2993/98.A (https://dejure.org/2001,10879)
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Wird zitiert von ... (9)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.07.2002 - 9 A 4596/01

    Abschiebungshindernis; Befürchtung abschiebungsschutzrelevanter Maßnahmen;

    vgl. zum Ganzen: OVG NRW, Urteile vom 5. Mai 1999, a.a.O., und vom 8. März 2001 - 9 A 2993/98 -, ferner VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 11. April 2002, a.a.O. und OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 6. Dezember 2001 - 1 L 2/01 - sowie ergänzend DOI, Stellungnahme vom 30. März 1999 an das VG Oldenburg, wonach nicht abgeschätzt werden könne, wie lange der "status quo" noch andauere, und Voraussagen, wann der irakische Staat in die kurdischen Autonomiegebiete zurückkehren werde, nicht getroffen werden könnten.

    vgl. OVG NRW, Urteile vom 5. Mai 1999, a.a.O., und vom 8. März 2001, a.a.O.; ferner VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 11. April 2002 a.a.O. und Niederländisches Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten, ambtsbericht noordirak, 11. April 2001 - auszugsweise Übersetzung durch das Bundesamt - (i.F.: ambtsbericht noordirak), Nr. 4.2.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.07.2002 - 9 A 1346/02

    Wahrscheinlichkeit sog. Sippenhaftmaßnahmen bei der Rückkehr aus dem Irak

    vgl. zum Ganzen: OVG NRW, Urteile vom 5. Mai 1999, a.a.O., und vom 8. März 2001 - 9 A 2993/98 -, ferner VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 11. April 2002, a.a.O. und OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 6. Dezember 2001 - 1 L 2/01 - sowie ergänzend DOI, Stellungnahme vom 30. März 1999 an das VG Oldenburg, wonach nicht abgeschätzt werden könne, wie lange der "status quo" noch andauere, und Voraussagen, wann der irakische Staat in die kurdischen Autonomiegebiete zurückkehren werde, nicht getroffen werden könnten.

    vgl. OVG NRW, Urteile vom 5. Mai 1999, a.a.O., und vom 8. März 2001, a.a.O.; ferner VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 11. April 2002 - A 2 S 712/01-; ferner: Niederländisches Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten, ambtsbericht noordirak, 11. April 2001 - auszugsweise Übersetzung durch das Bundesamt - (i.F.: ambtsbericht noordirak) Nr. 4.2.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.12.2002 - 9 A 843/02
    vgl. zum Ganzen: OVG NRW, Urteile vom 5. Mai 1999, a.a.O., und vom 8. März 2001 - 9 A 2993/98 -, ferner VGH Bad.-Württ., Urteil vom 11. April 2002, a.a.O. und OVG LSA, Urteil vom 8. August 2002 - 1 L 269/01 - sowie ergänzend DOI, Stellungnahmen vom 30. März 1999 an das VG Oldenburg, wonach nicht abgeschätzt werden könne, wie lange der "status quo" noch andauere, und Voraussagen, wann der irakische Staat in die kurdischen Autonomiegebiete zurückkehren werde, nicht getroffen werden könnten, vom 30. Juni 1999 an das VG Bayreuth, wonach nicht prognostiziert werden könne, wann die Iraker sich des autonomen Kurdengebiets wieder bemächtigen würden, und vom 6. Dezember 1999 an das VG Trier, wonach der militärische Zugriff der Iraker ebenso wie die Schutzgewährung durch die Alliierten in der Schwebe seien, das eine ebenso wahrscheinlich wie das andere sei, so dass die Zukunft schlecht zu prognostizieren sei; Auswärtiges Amt, Lagebericht vom 16. Oktober 2002, S. 10, wonach die im Gefolge der Terroranschläge vom 11. September 2001 veränderte politische Lage einen erneuten Vorstoß der irakischen Zentralgewalt in die Kurden-Gebiete - ähnlich dem vom September 1996 - sogar in hohem Maße unwahrscheinlich macht, da jegliche Verletzung des status quo mit großer Wahrscheinlichkeit Vergeltungsaktionen mit dem Ziel des Regimewechsels auslösen würde.

    vgl. OVG NRW, Urteile vom 5. Mai 1999, a.a.O., und vom 8. März 2001, a.a.O.; ferner VGH Bad.-Württ., Urteil vom 11. April 2002 a.a.O., und Niederländisches Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten, ambtsbericht noord-irak, 11. April 2001 - auszugsweise Übersetzung durch das Bundesamt - (i.F.: ambtsbericht noord-irak), Nr. 4.2.

  • OVG Niedersachsen, 30.03.2004 - 9 LB 5/03

    Politische Verfolgung im Irak nach dem Machtwechsel

    Die dagegen erhobene Klage hat das Verwaltungsgericht nach Anhörung des Klägers in der mündlichen Verhandlung mit Urteil vom 21. Oktober 2002 im Wesentlichen unter Wiedergabe der Urteilsgründe des OVG Münster in seinen Urteilen vom 5. Mai 1999 - 9 A 4671/98.A und vom 8. März 2001 - 9 A 2993/98.A - abgewiesen.
  • VG Köln, 14.11.2005 - 18 K 8609/03

    Irak, Anerkennungsrichtlinie, nichtstaatliche Verfolgung, Verfolgungsbegriff,

    Auch wenn im kurdischen verwalteten Nordirak die Sicherheitslage insgesamt stabiler und auch Übergriffe auf Christen seltener sein mögen, genügt dieses Gebiet bei Zugrundelegung des herabgestuften Wahrscheinlichkeitsmaßstabes nicht den Anforderungen, die an eine den Asylanspruch ausschließende inländische Fluchtalternative zu stellen sind, vgl. zur Anwendbarkeit der Grundsätze der inländischen Fluchtalternative auf die autonomen Kurdengebiete im Nordirak BVerwG, Urteil vom 08.12.1998 - 9 C 17.98 -, NVwZ 1999, 544; OVG NRW, Urteile vom 05.05.1999 - 9 A 4671/98.A -, und vom 08.03.2001 - 9 A 2993/98.A -.
  • VG Köln, 01.07.2005 - 18 K 7155/01

    Irak, nichtstaatliche Verfolgung, Verfolgungsbegriff, Anerkennungsrichtlinie,

    Auch wenn im kurdischen verwalteten Nordirak die Sicherheitslage insgesamt stabiler und auch Übergriffe auf Christen seltener sein mögen, genügt dieses Gebiet bei Zugrundelegung des herabgestuften Wahrscheinlichkeitsmaßstabes nicht den Anforderungen, die an eine den Asylanspruch ausschließende inländische Fluchtalternative zu stellen sind, vgl. zur Anwendbarkeit der Grundsätze der inländischen Fluchtalternative auf die autonomen Kurdengebiete im Nordirak BVerwG, Urteil vom 08.12.1998 - 9 C 17.98 -, NVwZ 1999, 544; OVG NRW, Urteile vom 05.05.1999 - 9 A 4671/98.A -, und vom 08.03.2001 - 9 A 2993/98.A -.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.06.2002 - 9 A 2259/00
    vgl. zur Anwendbarkeit der Grundsätze der inländischen Fluchtalternative auf die autonomen Kurdengebiete im Nordirak: BVerwG, Urteil vom 8. Dezember 1998 - 9 C 17.98 -, NVwZ 1999, 544; OVG NRW, Urteile vom 5. Mai 1999, a.a.O., und vom 8. März 2001 - 9 A 2993/98.A.
  • VG Köln, 17.05.2002 - 18 K 766/99

    Irak, Kurden, Nordirak, Suleimaniya, Unabhängige Frauenorganisation, Verfolgung

    vgl. zur Anwendbarkeit der Grundsätze der inländischen Fluchtalternative auf die autonomen Kurdengebiete im Nordirak BVerwG, Urteil vom 08.12.1998 - 9 C 17.98 -, NVwZ 1999, 544; OVG NRW, Urteile vom 05.05.1999 - 9 A 4671/98.A -, und vom 08.03.2001 - 9 A 2993/98.A -.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.10.2001 - 9 A 2938/98

    Anerkennung eines irakischen Staatsangehörigen kurdischer Volkszugehörigkeit als

    vgl. zur Anwendbarkeit der Grundsätze der inländischen Fluchtalternative auf die autonomen Kurdengebiete im Nordirak: BVerwG, Urteil vom 8. Dezember 1998 - 9 C 17.98 -, NVwZ 1999, 544; OVG NRW, Urteile vom 5. Mai 1999, a.a.O., und vom 8. März 2001 - 9 A 2993/98.A.
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OVG Nordrhein-Westfalen, 04.02.2000 - 9 A 2993/98 (https://dejure.org/2000,46160)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 04.02.2000 - 9 A 2993/98 (https://dejure.org/2000,46160)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 04. Februar 2000 - 9 A 2993/98 (https://dejure.org/2000,46160)
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