Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 09.09.2004

Rechtsprechung
   BVerwG, 26.10.2005 - 9 A 33.04   

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https://dejure.org/2005,4031
BVerwG, 26.10.2005 - 9 A 33.04 (https://dejure.org/2005,4031)
BVerwG, Entscheidung vom 26.10.2005 - 9 A 33.04 (https://dejure.org/2005,4031)
BVerwG, Entscheidung vom 26. Januar 2005 - 9 A 33.04 (https://dejure.org/2005,4031)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Abschnitt; Abwägung; Alternative; B 178n; Bedarf; Bedarfsfeststellung; Bedarfsplan; Bundesfernstraße; Bundesstraße; fernstraßenrechtliche Planfeststellung; landwirtschaftlicher Betrieb; Neubau; Planfeststellungsbeschluss; Planrechtfertigung; Planung; Teilabschnitt; ...

  • Wolters Kluwer

    Aufnahme eines Verkehrsprojektes in den Bedarfsplan zum Fernstraßenausbaugesetz (FStrAbG) als vordringlicher Bedarf; Existenzbedrohung wegen Inanspruchnahme von privaten Eigentumsflächen; Anfertigung einer Trassenanalyse zur Prüfung von zumutbaren und verhältnismäßigen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (13)

  • BVerwG, 30.01.2008 - 9 A 27.06

    Planfeststellung; Planrechtfertigung; Änderung der tatsächlichen Verhältnisse;

    Über Klagen und Eilverfahren gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Bauabschnitt 1.2 hat der Senat bereits rechtskräftig entschieden und ein unüberwindliches Planungshindernis verneint (vgl. Urteil vom 26. Oktober 2005 - BVerwG 9 A 33.04 - juris Rn. 32 ff.).
  • BVerwG, 23.11.2007 - 9 B 38.07

    Straßenplanung; Planfeststellung; Verbandsklage; Rügebefugnis anerkannter

    Auch vom erkennenden Senat ist die von Planbetroffenen geäußerte Vorstellung, Änderungen der für die Bedarfsfeststellung maßgeblichen Grundlagen könnten dazu führen, dass die Verbindlichkeit der Bedarfsfeststellung entfalle, im Wesentlichen mit dem Hinweis auf die im Oktober 2004 erfolgte Fortschreibung der gesetzlichen Bedarfsplanung abgelehnt worden (vgl. Beschluss vom 14. Juli 2005 BVerwG 9 VR 20.04 juris Rn. 5; Urteil vom 26. Oktober 2005 BVerwG 9 A 33.04 juris Rn. 25).
  • BVerwG, 16.01.2007 - 9 B 14.06

    Bundesstraße; Ortsdurchfahrt; weiträumiger Verkehr; Planrechtfertigung;

    Diese Bindungswirkung erstreckt sich - wie auch der Kläger in der Beschwerdebegründung einräumt - auf die gerichtliche Kontrolle von Planfeststellungsbeschlüssen (stRspr; vgl. etwa Urteile vom 8. Juni 1995 - BVerwG 4 C 4.94 - BVerwGE 98, 339 und vom 26. Oktober 2005 - BVerwG 9 A 33.04 - UA Rn. 22).

    Davon ist nur auszugehen, wenn die Feststellung des Bedarfs evident unsachlich ist (BVerfG, Kammerbeschluss vom 8. Juni 1998 - 1 BvR 650/97 u.a. - NVwZ 1998, 1060; BVerwG, Urteil vom 26. Oktober 2005 a.a.O. Rn. 22), wenn es also für das Vorhaben offenkundig keinerlei Bedarf gibt, der die Annahmen des Gesetzgebers rechtfertigen könnte (Urteil vom 19. Mai 1998 - BVerwG 4 C 11.96 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 138 S. 247 m.w.N.).

  • OVG Niedersachsen, 31.07.2018 - 7 KS 17/16

    Abfallrechtliche Planfeststellung - Mineralstoffdeponie Haschenbrok; Klage eines

    Alternativen, die sich auf der Grundlage einer Grobanalyse als weniger geeignet erweisen, können schon in einem früheren Verfahrensstadium oder auf vorangegangenen Planungsebenen ausgeschieden werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20.04.2009 - 9 B 10.09 -, juris; BVerwG, Urteil vom 26.10.2005 - 9 A 33.04 -, juris; Urteil des Senats vom 22.04.2016 - 7 KS 27/15 -, juris).
  • BVerwG, 18.06.2007 - 9 VR 13.06

    Abschnitt; Abwägung; Artenschutz; Avifauna; Bedarfsfeststellung; Befangenheit;

    Wie der Senat bereits in früheren, den Planfeststellungsabschnitt 1.2 betreffenden Entscheidungen ausgeführt hat (vgl. etwa Urteil vom 26. Oktober 2005 BVerwG 9 A 33.04 ), ist der Neubau der B 178 n zwischen Zittau und dem Anschluss an die A 4 in der Nähe von Weißenberg auch in dem für diesen Planfeststellungsbeschluss maßgeblichen Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen zum Fernstraßenausbaugesetz FStrAbG i.d.F. der Bekanntmachung vom 20. Januar 2005 (BGBl I S. 201) als vordringlicher Bedarf ausgewiesen.
  • VGH Bayern, 28.01.2008 - 8 A 04.40023

    Ortsumgehung Pressath der Bundesstraße 299 darf gebaut werden

    Die Verbindlichkeit erstreckt sich auch auf das verwaltungsgerichtliche Verfahren (vgl. BVerwG vom 8.6.1995 BVerwGE 98, 339/345 ff.; vom 26.10.2005 Az. 9 A 33.04 - juris).

    Grundsätzlich lassen Änderungen der für die Bedarfsfeststellung maßgeblichen Grundlagen die Verbindlichkeit des Bedarfsplans nicht entfallen (vgl. BVerwG vom 26.10.2005 a.a.O.).

  • BVerwG, 23.03.2011 - 9 A 9.10

    Klage gegen ein weiteres Teilstück der B 178n abgewiesen

    Auch ist nicht erkennbar, dass der Bedarfsentscheidung des Gesetzgebers durch nachträgliche Veränderungen die Grundlage entzogen wurde und das angestrebte Planungsziel unter keinen Umständen auch nur annähernd noch erreicht werden kann (vgl. Urteil vom 26. Oktober 2005 - BVerwG 9 A 33.04 - juris Rn. 25 m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2009 - 11 D 45/06

    Klage gegen den sechsspurigen Ausbau der A 40 in Bochum abgewiesen

    Der Beklagte hat gesehen (PFB B. 5.4.3.2.1, S. 68, und B. 5.4.3.4, S. 70 f.), dass er im Rahmen der planerischen Abwägung die Frage des Verkehrsbedarfs nicht abweichend von den gesetzgeberischen Vorgaben entscheiden darf - vgl. BVerwG, Urteile vom 18. Juni 1997 - 4 C 3.95 -, Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 131, S. 203 ff., und vom 26. Oktober 2005 - 9 A 33.04 -, juris, Rn. 30 -, dem Vorhaben indes unbeschadet der gesetzlichen Bedarfsfeststellung andere abwägungserhebliche Belange entgegenstehen können, diese aber für nicht so gewichtig erachtet, dass sie den kraft Gesetzes bestehenden Bedarf überwinden können.
  • VGH Bayern, 28.01.2008 - 8 A 05.40018

    Straßenplanungsrecht: Naturschutzrecht, Artenschutz // Planrechtfertigung;

    Die Verbindlichkeit erstreckt sich auch auf das verwaltungsgerichtliche Verfahren (vgl. BVerwG vom 8.6.1995 BVerwGE 98, 339/345 ff.; vom 26.10.2005 Az. 9 A 33.04 - juris).

    Grundsätzlich lassen Änderungen der für die Bedarfsfeststellung maßgeblichen Grundlagen die Verbindlichkeit des Bedarfsplans nicht entfallen (vgl. BVerwG vom 26.10.2005 a.a.O.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.04.2011 - 11 D 37/10

    Klage gegen Ortsumgehung Nottuln (B 525) abgewiesen

    vgl. BVerwG, Urteile vom 18. Juni 1997 - 4 C 3.95 -, Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 131, S. 203 ff., und vom 26. Oktober 2005 - 9 A 33.04 -, juris, Rn. 30.
  • OVG Schleswig-Holstein, 30.01.2012 - 1 KS 4/11

    Planaufstellung für den Ausbau einer Bundesstraße zur Autobahn

  • VGH Bayern, 28.01.2008 - 8 A 05.40019

    Planfeststellung für den Bau einer Ortsumgehung - Planrechtfertigung - Arten- und

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.11.2009 - 11 A 474/07

    Berufung gegen eine Entscheidung über die Rechtmäßigkeit eines

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   BVerwG, 09.09.2004 - 9 A 33.04   

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BVerwG, 09.09.2004 - 9 A 33.04 (https://dejure.org/2004,61239)
BVerwG, Entscheidung vom 09.09.2004 - 9 A 33.04 (https://dejure.org/2004,61239)
BVerwG, Entscheidung vom 09. September 2004 - 9 A 33.04 (https://dejure.org/2004,61239)
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