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   BVerwG, 24.11.2004 - 9 A 42.03   

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https://dejure.org/2004,2867
BVerwG, 24.11.2004 - 9 A 42.03 (https://dejure.org/2004,2867)
BVerwG, Entscheidung vom 24.11.2004 - 9 A 42.03 (https://dejure.org/2004,2867)
BVerwG, Entscheidung vom 24. November 2004 - 9 A 42.03 (https://dejure.org/2004,2867)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Abwägung; Alternative; Auswahl; Eigentum; Eigentumsbetroffenheit; Fernstraße; Landschaft; Linienführung; Lärm; Natur; Ortsdurchfahrt; Planrechtfertigung; straßenrechtliche Planfeststellung; Trasse; Trassenführung; Trinkwasser; Umweltauswirkung; ...

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Planaufhebung für den Neubau einer Ortsumgehung in Stollberg - Anspruch auf ein vollständiges und fehlerfreies Kompensationskonzept - Anspruch auf Ergänzung des Planfeststellungsbeschlusses - Anspruch auf Entschädigung für Beeinträchtigungen des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (44)

  • BVerwG, 04.04.2012 - 4 C 8.09

    Luftrechtliche Planfeststellung; Flughafenausbau; Planfeststellungsbeschluss;

    Die Prognose ist dann nicht zu beanstanden, wenn sie nach einer geeigneten Methode durchgeführt wurde, der ihr zugrunde liegende Sachverhalt zutreffend ermittelt und das Ergebnis einleuchtend begründet ist (Urteil vom 20. April 2005 - BVerwG 4 C 18.03 - BVerwGE 123, 261 ; soweit der 9. Senat in seinem Urteil vom 18. März 2009 - BVerwG 9 A 39.07 - BVerwGE 133, 239 Rn. 105 ausgeführt hat, es sei zu prüfen, ob die Prognose "methodisch einwandfrei" erarbeitet worden sei, vertritt er keinen strengeren Maßstab; siehe dazu die in Bezug genommenen Urteile vom 27. Oktober 1998 - BVerwG 11 A 1.97 - BVerwGE 107, 313 und vom 24. November 2004 - BVerwG 9 A 42.03 - juris Rn. 41).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2011 - 8 D 58/08

    Kohlekraftwerk Lünen: Klage des BUND gegen Vorbescheid und erste Teilgenehmigung

    vgl. zu § 6 UVPG: BVerwG, Urteil vom 24. November 2004 - 9 A 42.03 -, juris Rn. 26 ff.; Kment, in: Hoppe/Beckmann, UVPG, 4. Aufl. 2012, § 6 Rn. 12.
  • BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 39.07

    Planfeststellung; Verfahrensfehler; Doppelzuständigkeit als

    Sie sind lediglich daraufhin zu überprüfen, ob sie methodisch einwandfrei erarbeitet worden sind, nicht auf unrealistischen Annahmen beruhen und ob das Prognoseergebnis einleuchtend begründet worden ist (vgl. Urteile vom 27. Oktober 1998 - BVerwG 11 A 1.97 - BVerwGE 107, 313 m.w.N. und vom 24. November 2004 - BVerwG 9 A 42.03 - [...] Rn. 41; Beschluss vom 2. Oktober 2002 - BVerwG 9 VR 11.02 - [...] Rn. 14).
  • BVerwG, 09.06.2010 - 9 A 20.08

    Planfeststellung; Planrechtfertigung; Artenschutz; Tötungsverbot; Störungsverbot;

    Sie sind lediglich daraufhin zu überprüfen, ob sie methodisch einwandfrei erarbeitet worden sind, nicht auf unrealistischen Annahmen beruhen und ob das Prognoseergebnis einleuchtend begründet worden ist (vgl. Urteile vom 27. Oktober 1998 - BVerwG 11 A 1.97 - BVerwGE 107, 313 m.w.N. und vom 24. November 2004 - BVerwG 9 A 42.03 - juris Rn. 41; Beschluss vom 2. Oktober 2002 - BVerwG 9 VR 11.02 - juris Rn. 14).
  • BVerwG, 26.06.2019 - 4 A 5.18

    Klage von Eigentumsbetroffenen gegen Planfeststellungsbeschluss für den Neubau

    Abweichendes ergibt sich auch nicht aus § 6 UVPG a.F. (vgl. z.B. BVerwG, Urteil vom 24. November 2004 - 9 A 42.03 - juris Rn. 26).
  • OVG Hamburg, 30.09.2016 - 2 Bs 110/16

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Folgeunterkunft in Bergedorf abgelehnt

    Dabei steht es ihm frei, in welcher Form er die Angaben vorlegt (BVerwG, Beschl. v. 10.10.2006, DÖV 2007, 211, Rn. 15; Urt. v. 24.11.2004, 9 A 42/03, juris, Rn. 24; Urt. v. 19.5.1998, NVwZ 1999, 528, 531).

    Dazu kann sich die Auslegung auf diejenigen Unterlagen beschränken, derer der Einzelne bedarf, um den Grad seiner Betroffenheit abschätzen und sich das Interesse, Einwendungen zu erheben, bewusst machen zu können (BVerwG, Urt. v. 24.11.2004, 9 A 42/03, juris, Rn. 27; Urt. v. 27.10.2000, BVerwGE 112, 140, 144).

    Das Anhörungsverfahren dient gerade dazu, Aufschluss über bislang nicht erkannte Umweltauswirkungen zu erhalten (BVerwG, Urt. v. 24.11.2004, 9 A 42/03, juris, Rn. 26).

    Etwaige notwendige spätere Ergänzungen stehen dem nicht entgegen, dient das Anhörungsverfahren doch gerade dazu, Aufschluss über bislang nicht erkannte - und damit auch über unterschätzte - Umweltauswirkungen zu erhalten (BVerwG, Urt. v. 24.11.2004, a.a.O., Rn. 26).

  • BVerwG, 14.03.2018 - 4 A 5.17

    Klagen gegen eine Höchstspannungsfreileitung in Hürth teilweise erfolgreich

    Der über 80 m hohe, mit vier, nach einer Seite 18 m breiten Traversen bestückte Mast 64 nähert sich auf rund 70 m dem klägerischen Grundstück, der Wohnbebauung in der Straße Meisenbusch auf rund 40 m. Dennoch fehlt es an einer erdrückenden Wirkung, die nach der Rechtsprechung jedenfalls die Auferlegung eines Anspruchs nach § 74 Abs. 2 Satz 3 VwVfG verlangte (vgl. BVerwG, Urteile vom 6. Juni 2002 - 4 A 44.00 - Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 59 S. 36 ff. und vom 24. November 2004 - 9 A 42.03 - juris Rn. 76).
  • BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 31.07

    Planfeststellungsbeschluss; Änderungsbeschluss; Einbeziehung eines

    Sie sind lediglich daraufhin zu überprüfen, ob sie methodisch einwandfrei erarbeitet worden sind, nicht auf unrealistischen Annahmen beruhen und ob das Prognoseergebnis einleuchtend begründet worden ist (vgl. Urteile vom 27. Oktober 1998 - BVerwG 11 A 1.97 - BVerwGE 107, 313 m.w.N. und vom 24. November 2004 - BVerwG 9 A 42.03 - [...] Rn. 41; Beschluss vom 2. Oktober 2002 - BVerwG 9 VR 11.02 - [...] Rn. 14).
  • VG Augsburg, 08.01.2009 - Au 6 K 07.1758

    Ortsumfahrung Burtenbach

    Das ist nicht der Fall, wenn Kläger in ihrem Eigentum nicht durch Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, sondern durch die Trasse selbst betroffen sind und weder dargetan noch erkennbar ist, dass die Nachbesserung etwaiger Mängel des Kompensationskonzeptes ausgeschlossen wäre oder zur konkreten Möglichkeit einer anderen Abwägung führte (vgl. BVerwG vom 24.11.2004, Az. 9 A 42/03, juris, RdNr. 6; auch BVerwG vom 16.3.2006, Az. 4 A 1075.04, BVerwGE 125, 116/297 f., RdNrn. 508).

    Die vorliegenden Unterlagen wie Vorhabensbeschreibung, landespflegerischer Begleitplan, Erläuterungsbericht und schalltechnische und immissionstechnische Untersuchung liegen vor und müssen nicht zusammengefasst sein (vgl. zu diesem Kriterium BVerwG vom 24.11.2004, Az. 9 A 42/03, juris, RdNrn. 24 ff.).

    Ebenso wie es der Planfeststellungsbehörde gestattet ist, ihr aufgrund einer Grobanalyse weniger geeignet erscheinende Planalternativen bei der weiteren Prüfung auszuscheiden, darf sie umgekehrt solche Varianten zu ernsthaft in Betracht kommenden Alternativen weiterentwickeln und erst in dieser Form dem Variantenvergleich zugrunde legen (vgl. BVerwG vom 24.11.2004, Az. 9 A 42/03, juris, RdNr. 51).

    Die Grenzen der planerischen Gestaltungsfreiheit sind bei der Auswahl zwischen verschiedenen Trassenvarianten erst überschritten, wenn eine andere als die gewählte Linienführung sich unter Berücksichtigung aller abwägungserheblichen Belange eindeutig als die bessere, weil öffentliche und private Belange insgesamt schonendere darstellen würde, sie sich der Behörde also hätte aufdrängen müssen (vgl. BVerwG vom 24.11.2004, Az. 9 A 42/03, juris, RdNr. 37,std.

    Die Grenzen der planerischen Gestaltungsfreiheit sind bei der Auswahl zwischen verschiedenen Trassenvarianten erst überschritten, wenn eine andere als die gewählte Linienführung sich unter Berücksichtigung aller abwägungserheblichen Belange eindeutig als die bessere, weil öffentliche und private Belange insgesamt schonendere darstellen würde, sie sich der Behörde hätte aufdrängen müssen (vgl. BVerwG vom 24.11.2004, Az. 9 A 42/03, juris, RdNr. 37,std.

  • OVG Niedersachsen, 19.02.2007 - 7 KS 135/03

    Einzelfragen im Zusammenhang mit einer fernstraßenrechtlichen Planfeststellung

    Deshalb kommt es entgegen der Ansicht der Kläger nicht auf die Einzelheiten der zusammenfassenden Darstellung gemäß § 6 UVPG an, wenn - gegebenenfalls durch weitere Unterlagen - alle die Schutzgüter gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 UVPG betreffenden Belange in für eine abgewogene Planungsentscheidung genügender Tiefe ermittelt sind (vgl. BVerwG, Urt. v. 24.11.2004 - 9 A 42/03 -, juris; Beschl. v. 02.10.2006 - 9 B 27/05 -, NVwZ 2007, 84 (85 f.); Nds.OVG, Urt. v. 01.09.2005 - 7 KS 220/02 -, VkBl.

    Hinzu kommt, dass die Information über ungeeignete Planalternativen zur Anstoßwirkung nichts beiträgt (vgl. BVerwG, Urt. v. 24.11.2004 - 9 A 42/03 -, a.a.O.).

  • VGH Baden-Württemberg, 07.08.2009 - 5 S 2348/08

    Planfeststellungsverfahren für den Bau einer Bundesfernstraße - Erteilung einer

  • VG Aachen, 13.12.2006 - 6 K 20/05
  • BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 40.07

    Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung; Ausgleichsmaßnahme;

  • BVerwG, 10.10.2006 - 9 B 27.05

    Rechtliches Gehör; Planrechtfertigung; Abwägung; Umweltverträglichkeitsprüfung;

  • BVerwG, 30.05.2012 - 9 A 35.10

    Planfeststellung; Planänderung; Bestimmtheit; Deckblatt; Verkehrsprognose;

  • VG Halle, 28.08.2012 - 4 A 51/10

    Präklusion bei der Umweltverbandsklage

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.12.2009 - 8 D 12/08

    Klagen gegen Steinkohlekraftwerk in Herne abgewiesen

  • VG Lüneburg, 07.06.2007 - 6 A 672/05

    Hochwasserschutzmauer in Hitzacker rechtens

  • BVerwG, 19.05.2010 - 9 A 25.09

    Planfeststellung; Planänderung; ergänzendes Verfahren; Verzicht auf Auslegung;

  • BVerwG, 20.01.2010 - 9 A 22.08

    Straßenplanung, Lärmschutz, ergänzende Schutzauflage, Verkehrsprognose,

  • VG Neustadt, 13.12.2007 - 4 K 1219/06

    Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss über die Hochwasserrückhaltung in den

  • OVG Sachsen-Anhalt, 28.11.2013 - 2 L 157/12

    Klagebefugnis eines Naturschutzverbandes bei Genehmigung einer

  • VG Augsburg, 06.05.2009 - Au 6 K 07.1716

    Planfeststellung der St ... Ortsumgehung ...; Klagen eigentumsbetroffener Kläger;

  • BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 35.07

    Planung für den Bau der A 44 zwischen Ratingen und Velbert im Grundsatz

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.03.2007 - 11 B 916/06

    Festsetellung als konkludente Befreiung?

  • BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 38.07

    Planung für den Bau der A 44 zwischen Ratingen und Velbert im Grundsatz

  • BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 36.07

    Planung für den Bau der A 44 zwischen Ratingen und Velbert im Grundsatz

  • BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 41.07

    Planung für den Bau der A 44 zwischen Ratingen und Velbert im Grundsatz

  • BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 37.07

    Planung für den Bau der A 44 zwischen Ratingen und Velbert im Grundsatz

  • BVerwG, 09.05.2018 - 9 B 11.18

    Klage des Eigentümers und Mieters eines gewerblich genutzten Grundstücks gegen

  • BVerwG, 03.04.2019 - 4 A 1.18

    "Freihaltebelang"; 380 kV-Höchstspannungsleitung; 400 m-Abstand zu Wohngebieten;

  • VGH Bayern, 17.05.2018 - 8 A 17.40017

    Einsehbarkeit des Planfeststellungsbeschlusses

  • BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 32.07

    Planung für den Bau der A 44 zwischen Ratingen und Velbert im Grundsatz

  • VGH Bayern, 17.05.2018 - 8 A 17.40016

    Planfeststellungsbehörde, Planfeststellungsbeschluss,

  • BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 34.07

    Planung für den Bau der A 44 zwischen Ratingen und Velbert im Grundsatz

  • VGH Baden-Württemberg, 17.07.2007 - 5 S 130/06

    Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau einer Bundesstraße

  • VG Würzburg, 12.04.2011 - W 4 K 10.118

    Straßenrechtliche Planfeststellung; Planfeststellungsbeschluss für die

  • VG Augsburg, 06.05.2009 - Au 6 K 07.515

    Enteignung zum Bau einer Ortsumfahrung; Straßenbaulast an einer Kreisstraße;

  • VG Augsburg, 06.05.2009 - Au 6 K 07.516

    Enteignung zum Bau einer Ortsumfahrung; Straßenbaulast an einer Kreisstraße;

  • OVG Rheinland-Pfalz, 09.06.2005 - 1 C 12018/04

    Fernstraßenrecht - Planfeststellung - Rechte des durch einen ergänzenden

  • OVG Schleswig-Holstein, 28.06.2010 - 1 LA 24/10

    Rechtliche Anforderungen an eine Verkehrsprognose im Rahmen des

  • VG Frankfurt/Main, 29.04.2009 - 3 K 5651/06

    Klage eines Grundstückseigentümers gegen Planfeststellung für den naturnahem

  • VG Neustadt, 13.12.2007 - 4 K 1230/06

    Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss über die Hochwasserrückhaltung in den

  • VG Aachen, 13.12.2006 - 6 K 4443/04
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