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Rechtsprechung
   BVerwG, 05.11.2008 - 9 A 52.07   

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https://dejure.org/2008,33726
BVerwG, 05.11.2008 - 9 A 52.07 (https://dejure.org/2008,33726)
BVerwG, Entscheidung vom 05.11.2008 - 9 A 52.07 (https://dejure.org/2008,33726)
BVerwG, Entscheidung vom 05. November 2008 - 9 A 52.07 (https://dejure.org/2008,33726)
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Wird zitiert von ...

  • BVerwG, 04.12.2008 - 9 VR 19.08

    Aufschiebende Wirkung; Lärmschutzauflage; Mangel; Mängelbehebung; Planergänzung;

    Im Übrigen ist der Planfeststellungsbeschluss zum Neubau der B 6n, Planungsabschnitt 13.3, hinsichtlich der Trassierung bestandskräftig geworden, nachdem die Parteien die gegen diesen Planfeststellungsbeschluss gerichteten Klageverfahren BVerwG 9 A 52.07 bis BVerwG 9 A 54.07 und BVerwG 9 A 56.07 in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat am 5. November 2008 durch Vergleich erledigt haben, so dass für das vorliegende Verfahren von den dort gesetzten Zwangspunkten auszugehen ist.
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Rechtsprechung
   BVerwG, 11.11.2008 - 9 A 56.07   

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https://dejure.org/2008,31291
BVerwG, 11.11.2008 - 9 A 56.07 (https://dejure.org/2008,31291)
BVerwG, Entscheidung vom 11.11.2008 - 9 A 56.07 (https://dejure.org/2008,31291)
BVerwG, Entscheidung vom 11. November 2008 - 9 A 56.07 (https://dejure.org/2008,31291)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Abwägungsgebot; Bauleitplanung; Bebauungsplangebiet; kommunale Planungshoheit; kommunaler Belang; Lärmbelastung; Lärmimmission; Lärmschutzmaßnahme; straßenrechtliche Planfeststellung; städtebauliche Ordnung

  • Wolters Kluwer

    Präklusion - Abwägungsgebot - Planfeststellungsbeschluss - Aufhebung - gemeindliche Planungshoheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.09.2011 - 11 D 93/09

    Notwendigkeit der Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens für die Freigabe

    vgl. BVerwG, Urteile vom 1. Juli 1988 - 4 C 49.86 -, BVerwGE 80, 7 (13 f.), und vom 17. März 2005 - 4 A 18.04 -, BVerwGE 123, 152 (157 f.); Beschluss vom 11. November 2008 - 9 A 56.07 -, Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 51, S. 14 f.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 17. März 2005 - 4 A 18.04 -, BVerwGE 123, 152 (158), und Beschluss vom 11. November 2008 - 9 A 56.07 -, Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 51, S. 15.

  • BVerwG, 31.01.2011 - 7 B 55.10

    Planfeststellung; Abwägung; Lärmschutz in der Planfeststellung; Auflagen im

    Dies gilt selbst bei normativ festgesetzten Immissionsgrenzwerten (vgl. Beschlüsse vom 11. November 2008 - BVerwG 9 A 56.07 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 51 und vom 5. März 1999 - BVerwG 4 A 7.98 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 149).
  • VGH Baden-Württemberg, 24.01.2013 - 5 S 913/11

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans; Festsetzung eines Sondergebiets

    Anhaltspunkte dafür, dass darüber hinaus - wie die Antragsteller meinen - die Anforderungen an gesunde Wohnverhältnisse nicht mehr eingehalten wären (vgl. § 1 Abs. 6 Nr. 1 BauGB), liegen demgegenüber nicht vor; dies wäre erst bei einer Überschreitung der für Dorf- bzw. Mischgebiete maßgeblichen Immissionsrichtwerte der Fall (vgl. BVerwG, Beschl. v. 11.11.2008 - 9 A 56.07 -, Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 51; Urt. v. 17.03.2005 - 4 A 18.04 -, BVerwGE 123, 152), für die hier nichts ersichtlich ist.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.04.2010 - 20 A 3379/07

    Erweiterung eines Steinbruchs bei einer 600 Meter entfernten Wohnsiedlung;

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 11. November 2008 - 9 A 56.07 -, Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 51, und vom 5. März 1999 - 4 A 7.98 -, Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 149.
  • VGH Baden-Württemberg, 06.05.2013 - 5 S 369/12

    Zur Verpflichtung der Planfeststellungsbehörde, eine erstellte

    Denn damit trägt er der gesetzgeberischen Wertung Rechnung, dass Dorf- und Mischgebiete neben der Unterbringung von nicht wesentlich störenden Gewerbebetrieben auch dem Wohnen dienen und die für solche Gebiete geltenden Immissionsgrenzwerte für den Regelfall gewährleisten, dass die Anforderungen an gesunde Wohnverhältnisse gewahrt sind (BVerwG, Urteil vom 17.03.2005, a.a.O. und Beschluss vom 11.11.2008 - 9 A 56.07 -, Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 51.).
  • VG München, 24.08.2016 - M 1 SN 16.3055

    Vorläufiger Rechtsschutzantrag einer Nachbargemeinde gegen Genehmigung einer

    Es kommt in Betracht, für die Frage der Nachhaltigkeit der Störung den Gedanken des Fachplanungsrechts heranzuziehen, dass schutzwürdig lediglich das Interesse einer Gemeinde an der Bewahrung der in der Bauleitplanung zum Ausdruck kommenden städtebaulichen Ordnung ist und für Wohngebiete gesunde Wohnverhältnisse regelmäßig auch dann noch gewahrt sind, wenn das Schutzniveau eines Dorf- oder Mischgebiets eingehalten ist (vgl. BVerwG, B. v. 11.11.2008 - 9 A 56.07 - juris Rn. 3; U. v. 17.3.2005 - 4 A 18.04 - juris Ls. 4, jeweils zum Fernstraßenrecht).
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   BVerwG, 21.08.2007 - 9 A 56.07   

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https://dejure.org/2007,73997
BVerwG, 21.08.2007 - 9 A 56.07 (https://dejure.org/2007,73997)
BVerwG, Entscheidung vom 21.08.2007 - 9 A 56.07 (https://dejure.org/2007,73997)
BVerwG, Entscheidung vom 21. August 2007 - 9 A 56.07 (https://dejure.org/2007,73997)
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