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Rechtsprechung
   BVerwG, 26.05.2004 - 9 A 6.03   

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https://dejure.org/2004,208
BVerwG, 26.05.2004 - 9 A 6.03 (https://dejure.org/2004,208)
BVerwG, Entscheidung vom 26.05.2004 - 9 A 6.03 (https://dejure.org/2004,208)
BVerwG, Entscheidung vom 26. Mai 2004 - 9 A 6.03 (https://dejure.org/2004,208)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    BImSchG §§ 38, ... 40, 45 Abs. 2, § 47 Abs. 1, 2, 4, 6, § 50 Satz 2; 22. BImSchV § 10 Abs. 2, § 11, Anlage 2, Anlage 3; SächsHG § 74 Abs. 3; VwGO § 42 Abs. 2; VwVfG § 74 Abs. 2, § 75 Abs. 1; Richtlinie 96/62/EG; Richtlinie 1999/30/EG Art. 9 Abs. 4
    Studentenschaft; Klagebefugnis; soziale Belange; Studierende; Ausbildungsstätte; Luftschadstoff; Grenzwert; Grenzwertüberschreitung; Luftreinhalteplan; Luftreinhalteplanung; Luftreinhaltegebiet; Planfeststellung; Problembewältigung; Schutzvorkehrung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BImSchG §§ 38, 40, 45 Abs. 2, § 47 Abs. 1, 2, 4, 6, § 50 Satz 2
    Studentenschaft; Klagebefugnis; soziale Belange; Studierende; Ausbildungsstätte; Luftschadstoff; Grenzwert; Grenzwertüberschreitung; Luftreinhalteplan; Luftreinhalteplanung; Luftreinhaltegebiet; Planfeststellung; Problembewältigung; Schutzvorkehrung.; Abwägungsgebot; ...

  • Judicialis

    Studentenschaft; Klagebefugnis; soziale Belange; Studierende; Ausbildungsstätte; Luftschadstoff; Grenzwert; Grenzwertüberschreitung; Luftreinhalteplan; Luftreinhalteplanung; Luftreinhaltegebiet; Planfeststellung; Problembewältigung; Schutzvorkehrung

  • Wolters Kluwer

    Einhaltung der Grenzwerte als Rechtmäßigkeitsvoraussetzung für die Planfeststellung eines Straßenbauvorhabens - Anspruch auf Vorkehrungen zum Schutz gegen Luftschadstoffe aus dem Grundsatz der Problembewältigung herleiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Immissionschutz bei Planfeststellung für Straßenbau

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Immissionsschutzgrenzwerte beim Straßenbau

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nomos.de PDF, S. 5 (Kurzinformation)

    Klagen gegen Ausbau der B 170 in Dresden abgewiesen

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Welche Luftqualitätsgrenzwerte bei Straßenbauvorhaben? (IBR 2004, 644)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 121, 57
  • BVerwGE 121, 58
  • NJW 2004, 3440 (Ls.)
  • NVwZ 2004, 1237
  • DVBl 2004, 1289
  • DÖV 2005, 169 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (141)

  • BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1075.04

    Ziel der Raumordnung; gebietsscharfe Standortvorgaben für eine

    Zur rechtlichen Relevanz der 22. BImSchV im Planfeststellungsverfahren hat sich das Bundesverwaltungsgericht inzwischen mehrfach geäußert (vgl. BVerwG, Urteile vom 26. Mai 2004 - BVerwG 9 A 6.03 - BVerwGE 121, 57, vom 18. November 2004 - BVerwG 4 CN 11.03 - BVerwGE 122, 207 und vom 23. Februar 2005 - BVerwG 4 A 5.04 - BVerwGE 123, 23).
  • BVerwG, 04.04.2012 - 4 C 8.09

    Luftrechtliche Planfeststellung; Flughafenausbau; Planfeststellungsbeschluss;

    Im Übrigen bezieht sich die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Berücksichtigung von Luftschadstoffen in der Abwägung nicht nur auf die Zulassung von Flugplätzen, sondern etwa auch auf die Straßenplanung (vgl. z.B. Urteile vom 26. Mai 2004 - BVerwG 9 A 6.03 - BVerwGE 121, 57 und vom 23. Februar 2005 - BVerwG 4 A 5.04 - BVerwGE 123, 23) und ist damit nicht von § 2 Abs. 2 BImSchG abhängig.

    Hiernach ist das Gebot der Konfliktbewältigung erst verletzt, wenn die Planfeststellungsbehörde das Vorhaben zulässt, obgleich absehbar ist, dass seine Verwirklichung die Möglichkeit ausschließt, die Einhaltung der Grenzwerte mit den Mitteln der Luftreinhalteplanung in einer mit der Funktion des Vorhabens zu vereinbarenden Weise zu sichern (Urteile vom 26. Mai 2004 a.a.O. und vom 23. Februar 2005 a.a.O. ), wenn also absehbar ist, dass sich die Konflikte dort nicht werden lösen lassen, was insbesondere dann anzunehmen ist, wenn das Planungsvorhaben bereits für sich genommen Grenzwertüberschreitungen erwarten lässt (Urteil vom 16. März 2006 - BVerwG 4 A 1075.04 - BVerwGE 125, 116 Rn. 426).

  • VGH Hessen, 21.08.2009 - 11 C 227/08

    Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung des Flughafens Frankfurt Main

    Für die Beurteilung der künftig zu erwartenden Schadstoffimmissionen scheiden Messungen dagegen schon rein faktisch aus (vgl. BVerwG, Urteil v. 26. Mai 2005 - 9 A 6.03 -, juris, Rn. 31).

    Das folgt daraus, dass die konkrete Schadstoffsituation, der Menschen in bestimmten Teilen des Gebiets ausgesetzt sind, nicht dadurch besser wird, dass die Grenzwerte im gesamten Gebiet nicht flächendeckend oder nicht im Durchschnitt überschritten werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 26. Mai 2004 - 9 A 6.03 -, juris, Rn. 22).

    Steht mit Hilfe der Luftreinhalteplanung ein Regelungssystem zur Verfügung, mit dem die Einhaltung der Grenzwerte sichergestellt werden kann, so ist es den Planungsträgern in der Regel unbenommen, die Problembewältigung diesem Verfahren zu überlassen (vgl. BVerwG, Urteile vom 26. Mai 2004 - 9 A 6.03 -, BVerwGE 121, 57, vom 18. November 2004 - 4 CN 11.03 -, BVerwGE 122, 207 und vom 23. Februar 2005 - 4 A 5.04 -, BVerwGE 123, 23).

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Rechtsprechung
   BVerwG, 26.05.2004 - 9 A 5.03, 9 A 6.03   

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https://dejure.org/2004,2772
BVerwG, 26.05.2004 - 9 A 5.03, 9 A 6.03 (https://dejure.org/2004,2772)
BVerwG, Entscheidung vom 26.05.2004 - 9 A 5.03, 9 A 6.03 (https://dejure.org/2004,2772)
BVerwG, Entscheidung vom 26. Mai 2004 - 9 A 5.03, 9 A 6.03 (https://dejure.org/2004,2772)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Abwägung; Abwägungsgebot; Entschädigung; Grenzwert; Grenzwertüberschreitung; Luftschadstoff; Lärm; Lärmschutz; privater Belang; Schallschutz; Straße; Straßenbauvorhaben; straßenrechtliche Planfeststellung

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses für Ausbau einer Bundesstraße - Überschreitung der Immissionen - Unzureichende Berücksichtigung schutzwürdiger Interessen im Rahmen einer Abwägungsentscheidung - Fehlende Realisierungsmöglichkeit aktiver ...

  • rechtsportal.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Klagen gegen Ausbau der B 170 in Dresden abgewiesen

  • nomos.de PDF, S. 5 (Kurzinformation)

    Klagen gegen Ausbau der B 170 in Dresden abgewiesen

  • 123recht.net (Pressemeldung, 26.5.2004)

    Straßenbauer müssen auch auf saubere Luft achten // Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu EU-Schadstoffgrenzen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (23)

  • BVerwG, 01.04.2005 - 9 VR 7.05

    Abwägung; Abwägungsgebot; anerkannter Naturschutzverein; Ausbauvorhaben; Baum;

    Das planungsrechtliche Abwägungsgebot verlangt, dass der Planfeststellungsbeschluss die durch die Planungsentscheidung geschaffenen oder ihr sonst zurechenbaren Konflikte hinreichend zu bewältigen hat (BVerwG, Urteil vom 26. Mai 2004 BVerwG 9 A 6.03 Buchholz 406.25 § 48a BImSchG Nr. 1 S. 6 m.w.N.).

    In seinem Urteil vom 26. Mai 2004 (BVerwG 9 A 6.03 a.a.O.) hat er ausgeführt, dass die Einhaltung der Grenzwerte der 22. BImSchV keine Rechtmäßigkeitsvoraussetzung für die Planfeststellung eines Straßenbauvorhabens darstellt.

  • BVerwG, 18.03.2008 - 9 VR 5.07

    Eilantrag der Gemeinde Bucha gegen Neubautrasse der A 4 bei Jena erfolglos

    Denn mit den genannten Vorschriften hat der Gesetz- bzw. Verordnungsgeber ein Regelungssystem geschaffen, bei dessen Anwendung er eine hinreichende Bewältigung der Lärmproblematik sichergestellt sieht (Urteil vom 26. Mai 2004 BVerwG 9 A 5.03 juris).
  • BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 35.07

    Planung für den Bau der A 44 zwischen Ratingen und Velbert im Grundsatz

    Sie schließt grundsätzlich eine Verpflichtung der Planfeststellungsbehörde aus, die Einhaltung der Grenzwerte vorhabenbezogen zu garantieren (Urteil vom 26. Mai 2004 BVerwG 9 A 6.03 BVerwGE 121, 57 und vom 23. Februar 2005 BVerwG 4 A 5.04 BVerwGE 123, 23 ).
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https://dejure.org/2003,27683
BVerwG, 13.03.2003 - 9 A 6.03 (https://dejure.org/2003,27683)
BVerwG, Entscheidung vom 13.03.2003 - 9 A 6.03 (https://dejure.org/2003,27683)
BVerwG, Entscheidung vom 13. März 2003 - 9 A 6.03 (https://dejure.org/2003,27683)
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   BVerwG, 22.10.2003 - 9 A 6.03   

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BVerwG, 22.10.2003 - 9 A 6.03 (https://dejure.org/2003,28784)
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BVerwG, Entscheidung vom 22. Januar 2003 - 9 A 6.03 (https://dejure.org/2003,28784)
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