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Rechtsprechung
   BVerwG, 03.03.2011 - 9 A 8.10   

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https://dejure.org/2011,1533
BVerwG, 03.03.2011 - 9 A 8.10 (https://dejure.org/2011,1533)
BVerwG, Entscheidung vom 03.03.2011 - 9 A 8.10 (https://dejure.org/2011,1533)
BVerwG, Entscheidung vom 03. März 2011 - 9 A 8.10 (https://dejure.org/2011,1533)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    GG Art. 14 Abs. 3, Art. 28 Abs. ... 2 Satz 1; FStrG § 17a Nr. 7, § 17e Abs. 5 und 6; BayVwVfG Art. 73 Abs. 1 Satz 2, Abs. 3 Satz 1 und Abs. 4 Satz 1, Art. 74 Abs. 3; VwGO § 87b; BImSchG § 41 Abs. 1; BHO § 7 Abs. 1 Satz 1; 16. BImSchV § 2; UVP-RL Art. 10a Abs. 1
    Planauslegung; Anstoßfunktion; Gutachten; Ausführungsplanung; informelles Verfahren; faire Verfahrensgestaltung; Lenkungsverfahren; Einwendungspräklusion; prozessuale Präklusion; Gebot der Konfliktbewältigung; vorübergehender Verkehrslärm; provisorische Baumaßnahme; ...

  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 14 Abs. 3, Art. 28 Abs. 2 Satz 1
    Abwägungsgebot; Anstoßfunktion; Ausführungsplanung; Baukosten; Einwendungspräklusion; Feinprüfung; Gebot der Konfliktbewältigung; Grobanalyse; Gutachten; Kostenschätzung; Lenkungsverfahren; Lärmprognose; Nutzen-Kosten-Analyse; Planauslegung; Rastanlage; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 17a Nr 7 FStrG, § 17e Abs 5 FStrG, § 17e Abs 6 FStrG, § 41 Abs 1 BImSchG, § 2 Abs 1 BImSchV 16
    Planfeststellungsbeschluss für Ausbau der Bundesautobahn A 3 im Abschnitt Anschlussstelle Würzburg

  • Wolters Kluwer

    § 41 BImSchG i.V.m. der 16. BImSchV gewährt keinen Schutz vor Lärmeinwirkungen durch den Verkehr auf provisorisch eingerichteten Fahrbahnen und absehbarer Beseitigung dieser Fahrbahnen; Anspruch auf Schutz vor Lärmeinwirkungen durch den Verkehr auf provisorisch ...

  • rewis.io

    Planfeststellungsbeschluss für Ausbau der Bundesautobahn A 3 im Abschnitt Anschlussstelle Würzburg

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Planauslegung; Anstoßfunktion; Gutachten; Ausführungsplanung; informelles Verfahren; faire Verfahrensgestaltung; Lenkungsverfahren; Einwendungspräklusion; prozessuale Präklusion; Gebot der Konfliktbewältigung; vorübergehender Verkehrslärm; provisorische Baumaßnahme; ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Sechsstreifige Autobahn im Stadtgebiet Würzburg zulässig

  • lto.de (Kurzinformation)

    Sechsstreifige Autobahn im Stadtgebiet Würzburg zulässig

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kein Berichtigungsanspruch, wenn für den geltend gemachten Vorgang keine Protokollierungspflicht bestand

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 139, 150
  • NVwZ 2011, 1256
  • DVBl 2011, 1021
 
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Wird zitiert von ... (164)

  • BVerwG, 09.02.2017 - 7 A 2.15

    13 Klagen gegen Elbvertiefung

    Dies betrifft aber vor allem den Vergleich der nach einer Grobanalyse noch verbliebenen Alternativen, deren Kosten als Vor- oder Nachteil zu berücksichtigen sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 3. März 2011 - 9 A 8.10 - BVerwGE 139, 150 Rn. 99).

    Überdies kann eine Kostenschätzung gerichtlich nur dann beanstandet werden, wenn keine geeigneten Erkenntnismittel herangezogen wurden oder die gezogenen Schlüsse nicht nachvollziehbar sind (stRspr, vgl. BVerwG, Urteil vom 3. März 2011 - 9 A 8.10 - BVerwGE 139, 150 Rn. 90).

  • BVerwG, 10.07.2012 - 7 A 11.11

    Planfeststellungsbeschluss; Planänderung; U-Bahn; Baustelle; Baustellenlärm;

    Der durch Bauarbeiten ausgelöste Lärm ist unregelmäßig und entzieht sich einer noch genaueren Prognose (vgl. Urteil vom 3. März 2011 - BVerwG 9 A 8.10 - BVerwGE 139, 150 Rn. 111 = Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 215 S. 196; VGH Kassel, Urteil vom 17. November 2011 - 2 C 2165/09.T - juris Rn. 272).

    Der durch Bauarbeiten ausgelöste Lärm ist unregelmäßig und entzieht sich einer noch genaueren Prognose (vgl. Urteil vom 3. März 2011 - BVerwG 9 A 8.10 - BVerwGE 139, 150 Rn. 111 = Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 215 S. 196; VGH Kassel, Urteil vom 17. November 2011 - 2 C 2165/09.T - juris Rn. 272).

    Der durch Bauarbeiten ausgelöste Lärm ist unregelmäßig und entzieht sich einer noch genaueren Prognose (vgl. Urteil vom 3. März 2011 - BVerwG 9 A 8.10 - BVerwGE 139, 150 Rn. 111 = Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 215 S. 196; VGH Kassel, Urteil vom 17. November 2011 - 2 C 2165/09.T - juris Rn. 272).

  • BVerwG, 28.04.2016 - 9 A 9.15

    Planfeststellung; Planfeststellungsbeschluss; Bestandskraft; Verfahrensfehler;

    Sie kann sich vielmehr - wie vorliegend - auf die Unterlagen beschränken, deren der Einzelne bedarf, um als Laie den Grad seiner Beeinträchtigung abschätzen und sich das Interesse, Einwendungen zu erheben, bewusst machen zu können (BVerwG, Urteil vom 3. März 2011 - 9 A 8.10 - BVerwGE 139, 150 Rn. 19).

    Die landschaftspflegerische Ausführungsplanung ist im Planfeststellungsbeschluss nicht zu regeln; es genügt, wenn sie vor dem Beginn der Ausführung der Planfeststellungsbehörde zur Billigung vorgelegt wird (BVerwG, Urteil vom 3. März 2011 - 9 A 8.10 - BVerwGE 139, 150 Rn. 50).

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats können Konflikte technischer Natur, die nach dem Stand der Technik lösbar und ohne Einfluss auf die Ausgewogenheit der Planung an sich sind, in die - vor Baubeginn zu genehmigende - Ausführungsplanung verschoben werden (vgl. nur BVerwG, Urteil vom 3. März 2011 - 9 A 8.10 - BVerwGE 139, 150 Rn. 50).

    Die Grenzen der planerischen Gestaltungsfreiheit bei der Trassenwahl sind nur dann überschritten, wenn der Behörde beim Auswahlverfahren infolge einer fehlerhaften Ermittlung, Bewertung oder Gewichtung einzelner Belange ein rechtserheblicher Fehler unterlaufen ist oder wenn sich unter Berücksichtigung aller abwägungserheblichen Belange eine andere als die gewählte Trassenführung eindeutig als die bessere, weil öffentliche und private Belange insgesamt schonendere hätte aufdrängen müssen (vgl. BVerwG, Urteil vom 3. März 2011 - 9 A 8.10 - BVerwGE 139, 150 Rn. 65 ff. m.w.N.).

    Aber auch dann, wenn man die Beschränkung der Rügebefugnis auf umweltrechtliche Vorschriften unberücksichtigt ließe, dürften Rechtsbehelfe einer anerkannten Umweltvereinigung nicht darauf gestützt werden können, dass nicht dem Umweltschutz dienende Rechte oder Belange verletzt sind, die nach der Rechtsordnung anderen Rechtsinhabern zur eigenverantwortlichen Wahrnehmung und Konkretisierung zugewiesen sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 3. März 2011 - 9 A 8.10 - BVerwGE 139, 150 Rn. 106).

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Rechtsprechung
   BVerwG, 10.03.2011 - 9 A 8.10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,7401
BVerwG, 10.03.2011 - 9 A 8.10 (https://dejure.org/2011,7401)
BVerwG, Entscheidung vom 10.03.2011 - 9 A 8.10 (https://dejure.org/2011,7401)
BVerwG, Entscheidung vom 10. März 2011 - 9 A 8.10 (https://dejure.org/2011,7401)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    VwGO § 86 Abs. 2, § 105; ZPO §§ 160, 164
    Berichtigung der Niederschrift über die mündliche Verhandlung; Protokollergänzung; Zuständigkeit des Vorsitzenden; Protokollierungspflicht; Antrag; Beweisantrag; Protokollierungsantrag

  • openjur.de

    Berichtigung der Niederschrift über die mündliche Verhandlung; Protokollergänzung; Zuständigkeit des Vorsitzenden; Protokollierungspflicht; Antrag; Beweisantrag; Protokollierungsantrag.

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 86 Abs. 2, § 105
    Abwägungsgebot; Anstoßfunktion; Ausführungsplanung; Baukosten; Einwendungspräklusion; Feinprüfung; Gebot der Konfliktbewältigung; Grobanalyse; Gutachten; Kostenschätzung; Lenkungsverfahren; Lärmprognose; Nutzen-Kosten-Analyse; Planauslegung; Rastanlage; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 86 Abs 2 VwGO, § 105 VwGO, § 164 ZPO, § 160 ZPO
    Berichtigung der Niederschrift über die mündliche Verhandlung; Protokollergänzung; Zuständigkeit des Vorsitzenden; Antrag; Beweisantrag

  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Berichtigung der Niederschrift über eine mündliche Verhandlung gem. § 164 Abs. 3 S. 2 Zivilprozessordnung (ZPO) bei alleiniger Mitwirkung des Senatsvorsitzenden und nicht des Senats in seiner Gesamtheit sowie Mitwirkung des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle nur ...

  • rewis.io

    Berichtigung der Niederschrift über die mündliche Verhandlung; Protokollergänzung; Zuständigkeit des Vorsitzenden; Antrag; Beweisantrag

  • rechtsportal.de

    Antrag auf Berichtigung der Niederschrift über eine mündliche Verhandlung gem. § 164 Abs. 3 S. 2 ZPO bei alleiniger Mitwirkung des Senatsvorsitzenden und nicht des Senats in seiner Gesamtheit sowie Mitwirkung des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle nur bei entsprechendem ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2011, 383
  • AnwBl 2011, 189
 
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Wird zitiert von ... (28)

  • BVerwG, 11.10.2017 - 9 A 14.16

    Rheinbrücke Leverkusen: Bundesverwaltungsgericht weist Klagen ab

    Darüber hinaus hätte es - zumal angesichts der Vielzahl der zwischen den Beteiligten umstrittenen Einzelgesichtspunkte - substantiierter Angaben bedurft, welche Tatsachenbehauptungen unter Beweis gestellt werden (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 25. Januar 1988 - 7 CB 81.87 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 196 S. 14 und vom 10. März 2011 - 9 A 8.10 - Buchholz 310 § 105 VwGO Nr. 57 Rn. 2; Dawin, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand Oktober 2016, § 86 Rn. 92).

    Die damit einhergehende Steigerung der Aushubmenge um etwa 10 v.H. bedeutet keine qualitative Änderung der planfestgestellten Fahrbahngründung, sondern hält sich innerhalb der technisch bedingten Spannbreite, die jedem Vorhaben zu eigen ist und deren Konkretisierung die Planfeststellungsbehörde daher so lange der Bauausführung überlassen kann, als hierdurch keine abwägungserheblichen Belange berührt werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 3. März 2011 - 9 A 8.10 - BVerwGE 139, 150 Rn. 50).

    Jedoch kann die technische Ausführungsplanung - einschließlich fachlicher Detailuntersuchungen und darauf aufbauender Schutzvorkehrungen - aus der Planfeststellung ausgeklammert werden, wenn sie nach dem Stand der Technik beherrschbar ist, die entsprechenden Vorgaben beachtet und keine abwägungsbeachtlichen Belange berührt werden (vgl. BVerwG, Urteile vom 18. März 2009 - 9 A 39.07 - BVerwGE 133, 239 Rn. 97 und vom 3. März 2011 - 9 A 8.10 - BVerwGE 139, 150 Rn. 50; Beschluss vom 7. August 2014 - 9 VR 2.14 - juris Rn. 4).

  • BVerwG, 06.09.2011 - 9 B 48.11

    Verfahrensmängel; Anordnung und Dauer der aufschiebenden Wirkung;

    Zum anderen stellen die Anträge des Klägers auf Beiziehung von (weiteren) Verwaltungsvorgängen der Beklagten gemäß § 99 Abs. 1 VwGO (die vom Kläger vermissten Schlussrechnungen, Rats- und Ausschussbeschlüsse) lediglich Beweisanregungen dar (Beschluss vom 10. März 2011 - BVerwG 9 A 8.10 - NVwZ-RR 2011, 383 Rn. 2).
  • BVerwG, 11.10.2017 - 9 A 17.16

    Rheinbrücke Leverkusen: Bundesverwaltungsgericht weist Klagen ab

    Darüber hinaus hätte es - zumal angesichts der Vielzahl der zwischen den Beteiligten umstrittenen Einzelgesichtspunkte - substantiierter Angaben bedurft, welche Tatsachenbehauptungen unter Beweis gestellt werden (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 25. Januar 1988 - 7 CB 81.87 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 196 S. 14 und vom 10. März 2011 - 9 A 8.10 - Buchholz 310 § 105 VwGO Nr. 57 Rn. 2; Dawin, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand Oktober 2016, § 86 Rn. 92).

    Die damit einhergehende Steigerung der Aushubmenge um etwa 10 v.H. bedeutet keine qualitative Änderung der planfestgestellten Fahrbahngründung, sondern hält sich innerhalb der technisch bedingten Spannbreite, die jedem Vorhaben zu eigen ist und deren Konkretisierung die Planfeststellungsbehörde daher so lange der Bauausführung überlassen kann, als hierdurch keine abwägungserheblichen Belange berührt werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 3. März 2011 - 9 A 8.10 - BVerwGE 139, 150 Rn. 50).

    Jedoch kann die technische Ausführungsplanung - einschließlich fachlicher Detailuntersuchungen und darauf aufbauender Schutzvorkehrungen - aus der Planfeststellung ausgeklammert werden, wenn sie nach dem Stand der Technik beherrschbar ist, die entsprechenden Vorgaben beachtet und keine abwägungsbeachtlichen Belange berührt werden (vgl. BVerwG, Urteile vom 18. März 2009 - 9 A 39.07 - BVerwGE 133, 239 Rn. 97 und vom 3. März 2011 - 9 A 8.10 - BVerwGE 139, 150 Rn. 50; Beschluss vom 7. August 2014 - 9 VR 2.14 - juris Rn. 4).

  • BVerwG, 16.02.2017 - 9 A 14.16

    Planfeststellung Straßenrecht (Rheinbrücke Leverkusen)

    Darüber hinaus hätte es - zumal angesichts der Vielzahl der zwischen den Beteiligten umstrittenen Einzelgesichtspunkte - substantiierter Angaben bedurft, welche Tatsachenbehauptungen unter Beweis gestellt werden (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 25. Januar 1988 - 7 CB 81.87 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 196 S. 14 und vom 10. März 2011 - 9 A 8.10 - Buchholz 310 § 105 VwGO Nr. 57 Rn. 2; Dawin, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand Oktober 2016, § 86 Rn. 92).

    Die damit einhergehende Steigerung der Aushubmenge um etwa 10 v.H. bedeutet keine qualitative Änderung der planfestgestellten Fahrbahngründung, sondern hält sich innerhalb der technisch bedingten Spannbreite, die jedem Vorhaben zu eigen ist und deren Konkretisierung die Planfeststellungsbehörde daher so lange der Bauausführung überlassen kann, als hierdurch keine abwägungserheblichen Belange berührt werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 3. März 2011 - 9 A 8.10 - BVerwGE 139, 150 Rn. 50).

    Jedoch kann die technische Ausführungsplanung - einschließlich fachlicher Detailuntersuchungen und darauf aufbauender Schutzvorkehrungen - aus der Planfeststellung ausgeklammert werden, wenn sie nach dem Stand der Technik beherrschbar ist, die entsprechenden Vorgaben beachtet und keine abwägungsbeachtlichen Belange berührt werden (vgl. BVerwG, Urteile vom 18. März 2009 - 9 A 39.07 - BVerwGE 133, 239 Rn. 97 und vom 3. März 2011 - 9 A 8.10 - BVerwGE 139, 150 Rn. 50; Beschluss vom 7. August 2014 - 9 VR 2.14 - juris Rn. 4).

  • VerfGH Bayern, 03.05.2012 - 58-VI-11

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Entscheidungen zu einer Vorauszahlung auf

    Die substanzlose, die einschlägige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. BVerwG vom 10.3.2011 = NVwZ-RR 2011, 383) nicht berücksichtigende Behauptung des Beschwerdeführers, es handle sich insoweit um eine "neue Erfindung", die es im deutschen Prozessrecht nicht gebe, ist nicht geeignet, die Wertung des Bundesverwaltungsgerichts infrage zu stellen und eine verfassungsrechtlich unhaltbare Anwendung des Prozessrechts durch den Verwaltungsgerichtshof aufzuzeigen.
  • VGH Baden-Württemberg, 23.09.2014 - 3 S 784/14

    Anfechtung eines Planfeststellungsbeschlusses für Hochwasserschutzmaßnahmen -

    Die Angabe eines Beweismittels reicht dafür nicht aus; es muss auch angegeben werden, welche tatsächlichen Behauptungen unter Beweis gestellt werden (BVerwG, Beschl. v. 10.3.2011 - 9 A 8.10 - NVwZ-RR 2011, 383).
  • BVerwG, 06.09.2011 - 9 B 51.11

    Ablehnung eines Antrags auf Prozesskostenhilfe und Verwerfung eines Antrags auf

    Zum anderen stellen die Anträge der Klägerin auf Beiziehung von (weiteren) Verwaltungsvorgängen der Beklagten gemäß § 99 Abs. 1 VwGO (die von der Klägerin vermissten Schlussrechnungen, Rats- und Ausschussbeschlüsse) lediglich Beweisanregungen dar (Beschluss vom 10. März 2011 - BVerwG 9 A 8.10 - NVwZ-RR 2011, 383 Rn. 2).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.03.2017 - 4 A 3244/06

    Protokollberichtigung; ordnungsgemäße Ladung; Protokollierungspflicht;

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 10.3.2011 - 9 A 8.10 -, NVwZ-RR 2011, 383 = juris, Rn. 1, m. w. N.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 13.04.2012 - 2 L 46/11

    Bauaufsichtliches Einschreiten; Aufschüttungen; Ablehnung von Beweisanträgen

    Dem entsprechend verlangt die Substantiierung eines Beweisantrags auch die Nennung eines bestimmten Beweismittels (vgl. BVerwG, Beschl. v. 02.11.2007 - 7 BN 3.07 -, Juris; Beschl. v. 10.03.2011 - 9 A 8.10 -, NVwZ-RR 2011, 383).
  • VGH Bayern, 21.11.2019 - 8 B 18.809

    Berichtigung des Tatbestands eines Urteils

    Die Urkundsbeamte der Geschäftsstelle wirkt dabei nicht mit, wenn dem Antrag nicht entsprochen wird (vgl. BVerwG, B.v. 10.3.2011 - 9 A 8.10 - BayVBl 2012, 53 = juris Rn. 1; OVG NW, B.v. 14.3.2017 - 4 A 3244/06 = juris Rn. 1; Schübel/Pfister in Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 105 Rn. 28a).

    Das Protokoll über die mündliche Verhandlung am 8. Oktober 2019 ist nicht unrichtig, weil für die von den Klägern vermissten Vorgänge, soweit sie sich tatsächlich ereignet haben, keine Protokollierungspflicht bestand (vgl. BVerwG, B.v. 10.3.2011 - 9 A 8.10 - BayVBl 2012, 53 = juris Rn. 2).

  • BVerwG, 27.10.2016 - 2 B 66.16

    Unzulässige Beschwerde eines Polizeibeamten gegen eine Disziplinarmaßnahme wegen

  • BVerwG, 06.09.2011 - 9 B 49.11

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch fehlende Vorabbescheidung

  • BVerwG, 06.09.2011 - 9 B 50.11

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch fehlende Vorabbescheidung

  • BVerwG, 30.04.2020 - 4 BN 61.19

    Landschaftsschutzgebietsverordnung zum Schutz eines FFH-Gebietes

  • VGH Bayern, 28.03.2019 - 13 A 17.1709

    Protokollergänzung - Änderung des Flurbereinigungsplans

  • OVG Sachsen, 11.03.2015 - 3 A 153/13

    Protokollberichtigung, Beschluss, Entscheidung des Vorsitzenden, Güteverhandlung

  • OVG Niedersachsen, 30.09.2019 - 13 LA 227/16

    Erfolglose Nachbarklage gegen wasserrechtliche Planfeststellung eines

  • LSG Bayern, 23.03.2015 - L 7 AS 823/13

    Protokollberichtigung

  • VGH Bayern, 26.10.2017 - 13a ZB 17.30985

    Asylrecht - Antrag auf Zulassung der Berufung

  • OVG Sachsen, 26.01.2021 - 3 A 493/18

    Liebesheirat zwischen Sikh und Christen; Teil des Herkunftslandes als interne

  • VGH Bayern, 16.07.2015 - 13a ZB 15.30028

    Rechtliches Gehör; Beweisantrag; Protokoll; Beweisanregung

  • LSG Bayern, 26.02.2015 - L 7 AS 822/13

    Berichtigung, Forderung, Unterschrift, Niederschrift, Verfahren, Kopie,

  • LSG Bayern, 23.03.2015 - L 7 AS 822/13

    Protokollberichtigung

  • VGH Bayern, 14.02.2020 - 14 ZB 19.30492

    Fragen und Unglaubwürdigkeit einer asyltaktischen Konversion

  • VGH Bayern, 05.02.2019 - 13 A 17.1712

    Änderung des Flurbereinigungsplans

  • OVG Sachsen, 05.09.2012 - F 7 C 35/11

    Niederschrift, Protokolllierung, Ergänzung

  • OVG Sachsen, 08.06.2012 - F 7 C 35/11

    Vorläufige Besitzeinweisung, Erbengemeinschaft, Untätigkeitsklage, Entschädigung

  • VG Gelsenkirchen, 27.08.2013 - 15 K 1678/07

    Protokollberichtigung, Ablehnung, Beschluss, Vorsitzender, Protokollführerin,

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Rechtsprechung
   BVerwG, 07.04.2011 - 9 A 8.10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,23011
BVerwG, 07.04.2011 - 9 A 8.10 (https://dejure.org/2011,23011)
BVerwG, Entscheidung vom 07.04.2011 - 9 A 8.10 (https://dejure.org/2011,23011)
BVerwG, Entscheidung vom 07. April 2011 - 9 A 8.10 (https://dejure.org/2011,23011)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht

    Abwägungsgebot; Anstoßfunktion; Ausführungsplanung; Baukosten; Einwendungspräklusion; Feinprüfung; Gebot der Konfliktbewältigung; Grobanalyse; Gutachten; Kostenschätzung; Lenkungsverfahren; Lärmprognose; Nutzen-Kosten-Analyse; Planauslegung; Rastanlage; ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 02.04.2014 - 2 B 9.12

    Zur Zulässigkeit eines Zweitbescheids; Festlegungen des Berufungsgerichts in der

    Auch dieser Begriff ist in der höchstrichterlichen Rechtsprechung hinreichend geklärt (vgl. Beschlüsse vom 7. April 2011 - BVerwG 9 A 8.10 - Buchholz 310 § 105 VwGO Nr. 58 Rn. 2, vom 28. November 2011 - BVerwG 9 B 53.11 - Buchholz 310 § 86 Abs. 2 VwGO Nr. 70 Rn. 6 und zuletzt vom 24. September 2013 - BVerwG 2 B 42.13 - juris Rn. 6 m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.11.2012 - 12 A 1903/12

    Wirksamkeit einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines schwerbehinderten

    vgl. insoweit BVerwG, Beschluss vom 7. April 2011 - 9 A 8/10 -, Buchholz 310 § 105 VwGO Nr. 58, juris.
  • VG Frankfurt/Oder, 01.02.2013 - 5 K 1099/10

    Naturschutzrecht; Landschaftsschutzrecht einschl. Artenschutzrecht

    Soweit der Kläger schriftsätzlich die "Beiziehung der beim Beklagten geführten Verwaltungsvorgänge über die Steganlagen an den Nachbargrundstücken des Klägers" beantragt hat, hat das Gericht diesen schriftlichen Antrag, da er in der mündlichen Verhandlung nicht gestellt worden ist, nicht als formellen Beweisantrag im Sinne des § 86 Abs. 2 VwGO angesehen, sondern als eine bloße Anregung für eine Beweiserhebung (vgl. BVerwG, Beschluss vom 07. April 2011 - 9 A 8/10 juris), der aus den oben genannten Gründen nicht nachzugehen war.
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