Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 18.12.2014 - 9 AR 13/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,52306
OLG Karlsruhe, 18.12.2014 - 9 AR 13/14 (https://dejure.org/2014,52306)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 18.12.2014 - 9 AR 13/14 (https://dejure.org/2014,52306)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 18. Dezember 2014 - 9 AR 13/14 (https://dejure.org/2014,52306)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,52306) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Negativer Kompetenzkonflikt nach einer Rechtswegverweisung an das Familiengericht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestimmung des gemeinsam zuständigen Gerichts nach rechtskräftiger Rechtswegeverweisung

  • Wolters Kluwer

    Bestimmung des gemeinsam zuständigen Gerichts nach rechtskräftiger Rechtswegeverweisung

  • ra.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    § 17a FGG, § 17b Abs 1 FGG, § 36 Abs 1 Nr 6 ZPO, § 281 Abs 1 ZPO
    Negativer Kompetenzkonflikt nach einer Rechtswegverweisung an das Familiengericht: Zulässigkeit einer Gerichtsstandsbestimmung; Zulässigkeit einer Weiterverweisung wegen örtlicher Unzuständigkeit nach einer Rechtswegverweisung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Negativer Kompetenzkonflikt nach einer Rechtswegverweisung an das Familiengericht

  • rechtsportal.de

    Bestimmung des gemeinsam zuständigen Gerichts nach rechtskräftiger Rechtswegeverweisung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gerichtsstandsbestimmung - nach rechtskräftiger Rechtswegverweisung an das Familiengericht

Verfahrensgang

  • AG Kehl - 5 C 233/14
  • AG Offenburg - 1 AR 3/14
  • OLG Karlsruhe, 18.12.2014 - 9 AR 13/14

Papierfundstellen

  • FamRZ 2015, 1824
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 29.04.2014 - X ARZ 172/14

    Verweisung an das Gericht eines anderen Rechtswegs: Bindungswirkung bei

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 18.12.2014 - 9 AR 13/14
    Zwar wird von der Rechtsprechung bei einem negativen Kompetenzkonflikt nach einer Rechtswegbestimmung in der Regel eine Zuständigkeit eines obersten Bundesgerichts angenommen, wenn eine Entscheidung über die Zuständigkeit erfolgen soll (vgl. z. B. BGH, NJW 2014, 2125; BVerwG NJW 2008, 2604).

    Zwar hat die Zuständigkeitsbestimmung des Senats bei einer vorausgegangenen Rechtswegentscheidung gemäß § 17 a GVG nur deklaratorische Bedeutung, so dass das Amtsgericht - Familiengericht - Offenburg auch ohne die Entscheidung des Senats verpflichtet wäre, das dort anhängige Verfahren weiter zu führen (vgl. BGH, NJW 2014, 2125).

  • BVerwG, 15.04.2008 - 9 AV 1.08

    Bestimmung des zuständigen Gerichts; Rechtsweg; Verwaltungsgericht; Zivilgericht;

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 18.12.2014 - 9 AR 13/14
    Zwar wird von der Rechtsprechung bei einem negativen Kompetenzkonflikt nach einer Rechtswegbestimmung in der Regel eine Zuständigkeit eines obersten Bundesgerichts angenommen, wenn eine Entscheidung über die Zuständigkeit erfolgen soll (vgl. z. B. BGH, NJW 2014, 2125; BVerwG NJW 2008, 2604).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht