Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 04.03.2011

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 11.02.2011 - 9 AR 3/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,14557
OLG Karlsruhe, 11.02.2011 - 9 AR 3/11 (https://dejure.org/2011,14557)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 11.02.2011 - 9 AR 3/11 (https://dejure.org/2011,14557)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 11. Februar 2011 - 9 AR 3/11 (https://dejure.org/2011,14557)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,14557) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Anwendbarkeit des FamFG nach Wiederanruf eines ruhenden Verfahrens und gleichzeitiger Klageerweiterung.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten und nicht dem Familiengericht ist eröffnet bei Ausgleichsansprüchen zwischen den Ehegatten; Gerichtliche Zuständigkeit für Ausgleichsansprüche unter Ehegatten in Übergangsfällen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gerichtliche Zuständigkeit für Ausgleichsansprüche unter Ehegatten in Übergangsfällen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Anwendbarkeit des FamFG bei ruhenden Verfahren

Papierfundstellen

  • FamRZ 2011, 1674
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Frankfurt, 18.11.2009 - 19 W 74/09

    Zuständigkeit des Familiengerichts bei Klageerweiterung

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 11.02.2011 - 9 AR 3/11
    Soweit vertreten wird, dass für die nach dem Stichtag vorgenommenen Klageerweiterungen aufgrund von Art. 111 Abs. 2 FGG-RG neues Recht gelten müsse, deshalb eine Klageerweiterung im bereits anhängigen Verfahren nicht möglich sei und ein neues gesondertes Verfahren eingeleitet werden müsse (OLG Frankfurt, Beschluss vom 18.11.2009 - 19 W 74/09, NJW 2010, S. 244; Horndasch / Viefhues, FamFG, 2. Auflage 2011, Art. 111 FGG-RG Rn. 16), ist dem nicht zu folgen.
  • BGH, 26.04.2001 - IX ZR 53/00

    Klagebefugnis des Insolvenzverwalters bei einer Drittwiderspruchsklage;

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 11.02.2011 - 9 AR 3/11
    Die Sachlage ist ebenso vergleichbar mit dem Fall der Auswechslung des ursprünglich geforderten Gegenstandes wegen einer nachträglich eingetretenen Veränderung (§ 264 Nr. 3 ZPO), für den der BGH festgestellt hat, dass keine Änderung der Klage vorliegt, die zu einer Durchbrechung des Grundsatzes der perpetuatio fori führen würde (BGH, Urteil vom 26.04.2001 - IX ZR 53/00, NJW 2001, S. 2477).
  • OLG Karlsruhe, 06.11.1986 - 2 UF 172/86

    Auskunftsbegehren; Prozessuale Erledigung; Unterhaltspflicht

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 11.02.2011 - 9 AR 3/11
    Der Fall ist vergleichbar mit dem Auskunftsbegehren, das auf einen anderen Zeitraum ausgedehnt wird, und für das das Vorliegen einer Klageerweiterung bejaht wird (Zöller / Greger, ZPO, 28. Aufl. 2010, § 264 Rn. 3a; OLG Karlsruhe, FamRZ 1987, S. 297).
  • LAG Hamm, 12.06.2018 - 2 Ta 667/17

    Umfang der Bindungswirkung einer unanfechtbar gewordenen Rechtswegverweisung

    (vgl. BVerwG, Beschl. v. 13. Juli 1990 - 3 B 110/89, juris; OLG Karlsruhe, Beschl. v. 11.02.2011 - 9 AR 3/11, juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 04.07.2011 - L 1 SV 1053/11
    Dem Sozialgericht Stuttgart hätte die Rechtsprechung der Gerichte (vgl. z. B. BSG, Beschluss vom 8. Mai 2007, a.a.O.; BSG, Beschluss vom 10. März 2010 - B 12 SF 2/10 S - BFH, Beschluss vom 20. Dezember 2004 - VI S 7/03 - OLG Karlsruhe, Beschluss vom 11. Februar 2011 - 9 AR 3/11 - LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 6. Januar 2009 - L 1 B 53/08 KR-), insbesondere auch des Bundessozialgerichts zur "Perpetuatio fori" zur Kenntnis nehmen müssen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 04.03.2011 - 9 AR 3/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,20772
OLG Brandenburg, 04.03.2011 - 9 AR 3/11 (https://dejure.org/2011,20772)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 04.03.2011 - 9 AR 3/11 (https://dejure.org/2011,20772)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 04. März 2011 - 9 AR 3/11 (https://dejure.org/2011,20772)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,20772) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg
  • Wolters Kluwer

    Bestimmung des für die Entscheidungüber die Fortdauer der Unterbringung eines Minderjährigen in einer geschlossenen Einrichtung zuständigen Gerichts

  • rechtsportal.de

    FamFG § 314; FamFG § 151 Nr. 6; FamFG § 5 Nr. 5
    Bestimmung des für die Entscheidung über die Fortdauer der Unterbringung eines Minderjährigen in einer geschlossenen Einrichtung zuständigen Gerichts

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • AG Neuruppin - 52 AR 8/11
  • AG Oranienburg - 37 F 7/11
  • OLG Brandenburg, 04.03.2011 - 9 AR 3/11
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Karlsruhe, 05.11.2013 - 11 AR 7/13

    Abgabe einer Unterbringungssache: Zuständiges Gericht bei der zwangsweisen

    Auch wenn § 314 FamFG als Abgabevoraussetzung nicht ausdrücklich einen wichtigen Grund nennt, ist die Abgabe aufgrund der allgemeinen Regelung in § 4 Abs. 1 FamFG nur dann gerechtfertigt, wenn hierfür ein wichtiger Grund vorliegt, dabei ist vorrangig auf das Wohl des Betroffenen abzustellen (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss v. 04.03.2011, 9 AR 3/11; Juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht