Volltextveröffentlichungen (8)

• lexetius.com

  Nichtzulassungsbeschwerde - Sitzungsöffentlichkeit

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Grundsatz der Öffentlichkeit im arbeitsgerichtlichen Verfahren; Zulassung der Revision auf eine Divergenzbeschwerde der unterlegenen Partei soweit das anzufechtende Urteil von einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts oder eines anderen Gerichts abweicht

 
• Judicialis

  ArbGG § 52; ; ArbGG § 64; ; ArbGG § 72; ; ArbGG § 72a; ; ZPO § 165; ; ZPO § 547

• Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

  Sitzungsöffentlichkeit auch bei geschlossenem Gerichtsgebäude gewahrt?

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ArbGG § 52 § 64 § 72 § 72a; ZPO § 165 § 547
  Prozessrecht - Nichtzulassungsbeschwerde; Sitzungsöffentlichkeit

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• advogarant.de (Kurzinformation)

  Nichtzulassungsbeschwerde wegen verschlossener Eingangstüre am Gericht

Papierfundstellen

• NZA 2008, 848 (Ls.)
• DB 2008, 2204

Wird zitiert von ... (4)

• LAG Niedersachsen, 20.05.2015 - 2 Sa 944/14

  Anfechtung - dreiseitiger Vertrag - arglistige Täuschung - …

  Es ist nicht ersichtlich und wird von Seiten der klagenden Partei auch nicht behauptet, dass das Gerichtsgebäude am Sitzungstag vor Ende der mündlichen Verhandlung bereits abgeschlossen worden war (vgl. BAG, 19. Februar 2008 - 9 AZN 777/07 - Rn. 8).
• BAG, 22.09.2016 - 6 AZN 376/16

  Grundsatz der Öffentlichkeit - Verlegung der Verhandlung in das Dienstzimmer des …

  Der Grundsatz der Öffentlichkeit, der zu den Prinzipien demokratischer Rechtspflege gehört und in § 169 Satz 1 GVG niedergelegt ist, verlangt, dass jedermann bei der Sitzung anwesend sein kann (BAG 19. Februar 2008 - 9 AZN 777/07 - Rn. 8; BGH 6. Oktober 1976 - 3 StR 291/76 - zu I 1 der Gründe, BGHSt 27, 13) .
• BAG, 02.03.2022 - 2 AZN 629/21

  Öffentlichkeitsgrundsatz - Einschränkung zur Pandemiebekämpfung - …

  Der Grundsatz der Öffentlichkeit, der zu den Prinzipien demokratischer Rechtspflege gehört und auch in § 169 Abs. 1 Satz 1 GVG niedergelegt ist, verlangt, dass jedermann nach Maßgabe des tatsächlich verfügbaren Raums Zutritt zur Verhandlung ermöglicht wird (vgl. BAG 22. September 2016 - 6 AZN 376/16 - Rn. 5; 19. Februar 2008 - 9 AZN 777/07 - Rn. 8; BFH 12. Juni 2009 - II B 26/09 - Rn. 16; BGH 23. März 2006 - 1 StR 20/06 - Rn. 11; Zöller/Lückemann ZPO 34. Aufl. § 169 GVG Rn. 2) .
• BAG, 16.05.2019 - 8 AZN 809/18

  Auskunftserteilung und Schadensersatz im Zusammenhang mit der Weitergabe von …

  Der Grundsatz der Öffentlichkeit, der zu den Prinzipien demokratischer Rechtspflege gehört und ebenfalls in § 169 Abs. 1 Satz 1 GVG niedergelegt ist, schließt sowohl die Möglichkeit ein, von einer Sitzung Kenntnis zu nehmen, als auch die Möglichkeit, an ihr teilzunehmen (vgl. BVerfG 10. Oktober 2001 - 2 BvR 1620/01 - zu 2 der Gründe; BAG 22. September 2016 - 6 AZN 376/16 - Rn. 5; 19. Februar 2008 - 9 AZN 777/07 - Rn. 8; BGH 6. Oktober 1976 - 3 StR 291/76 - zu I 1 der Gründe, BGHSt 27, 13) .